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Löhne und Honorare
Treffen mit Gewerkschaften zum Thema Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft und Ernährungsindustrie
Die Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft und Ernährungsindustrie sind häufig prekär. Vor allem die Fleisch- und Schlachtbranche geht hier mit schlechtem Beispiel voran: Lohndumping durch Leiharbeit und Werkverträge, Missachtung von Mindestlöhnen und überlange Arbeitszeiten sind an der Tagesordnung. Gemeinsam mit VertreterInnen der Gewerkschaften haben wir darüber diskutiert, was politisch getan werden muss, um die Situation der Beschäftigten zu verbessern. Es war ein sehr gutes und inhaltstarkes Gespräch. … weiterlesen
Rede: Mindestlohn sichern – Umgehungen verhindern
Seit Wochen kritisieren die Unionsfraktionen die Dokumentationspflichten beim Mindestlohn als Bürokratiemonster. Das geht gar nicht, denn ohne Dokumentationen und effektive Kontrollen steht der Mindestlohn nur auf dem Papier. Mein Fazit: Es muss Schluss sein mit Quengeln und Streiten – der Mindestlohn ist beschlossen und muss jetzt richtig umgesetzt werden. … weiterlesen
Unterwegs mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Stuttgart
Auf diesen Termin habe ich schon lange gewartet und jetzt war es endlich soweit: ich durfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei einem ihrer Einsätze begleiten. Das war eine ganz besondere Erfahrung für mich. … weiterlesen
Unterwegs mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Stuttgart
Auf diesen Termin habe ich schon lange gewartet und jetzt war es endlich soweit: ich durfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei einem ihrer Einsätze begleiten. Das war eine ganz besondere Erfahrung für mich. Schon früh morgens ging es los mit einer Einsatzbesprechung. Danach sind wir zu zwei Baustellen gefahren, wo ich die Kontrollen beobachten und auch Gespräche mit den Arbeitern führen konnte. Die Situation einiger Arbeiter geht einem da schon sehr unter die Haut – 5 Euro und das auf die Hand. Dieser Termin hat mir noch mal deutlich gemacht, wie wichtig die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist. Denn die FKS sorgt mit ihrem Einsatz dafür, dass vereinbarte Löhne auch gezahlt und die Menschen fair behandelt werden. Vor diesem Hintergrund finde ich die Diskussion um die Dokumentationspflichten, die momentan vor allem aus der CDU/CSU-Fraktion forciert wird, unsäglich. Ich setze mich weiterhin für eine durchsetzungsstarke Finanzkontrolle Schwarzarbeit ein – nach diesem Besuch umso mehr.
Gespräch mit JournalistenInnenverband Ba-Wü
Wir haben uns in Stuttgart insbesondere über das geplante Tarifeinheitsgesetz ausgetauscht. Hier ziehen wir tatkräftig an einem Strang, denn auch sie lehnen das Gesetz ab. Weiteres Thema waren die prekären Arbeitsverhältnisse in der Branche und insbesondere auch die Situation der freien MitarbeiterInnen. Es sieht nicht gut aus in der Branche. Notwendig wären hier insbesondere Mindesthonorare – das ist ein Thema für die Zukunft. … weiterlesen
Kreismitgliederversammlung
An diesem Abend gab es keine Formalien zu bewältigen. Es wurde nur über die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik diskutiert. Das war richtig gut. Ich habe insbesondere über die gesetzliche Tarifeinheit und das unsägliche Gezeter über die Dokumentationspflichten beim gesetzlichen Mindestlohn berichtet. … weiterlesen
Lohndumping nicht bagatellisieren
Die Diskussion um den Mindestlohn, um Dokumentationspflichten und Kontrollen wird immer abstruser. Jetzt überlegt Finanzminister Schäuble laut und öffentlich, das versprochene zusätzliche Personal für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit wäre nötiger im Bereich der Sicherheit. Damit stellt er eindeutig effektive Kontrollen bei Mindestlöhne in Frage. Das ist unfassbare Polemik und das ist ein Affront gegen alle Beschäftigten, die heute mit niedrigsten Löhnen abgespeist werden. … weiterlesen
Aufruf: „Wir stehen am Anfang“
Bereits im September habe ich diesen Aufruf als Erstunterzeichnerin unterstützt. Bislang haben sich meiner Meinung nach aber zu wenig Menschen solidarisiert. Deshalb mache ich den Aufruf nochmals öffentlich. In Südasien wird unter unmenschlichen Arbeitsbedingungen genäht, was wir in den Fußgängerzonen unserer Städte kaufen - Kleidung, an der Blut klebt. Was in Pakistan geschah, hat sich in Bangladesch wiederholt, mit noch mehr Toten und Verletzten. Trotz der Katastrophe werden die Schwachen, die Näherinnen und Näher, weiter betrogen. Sie sind völlig schutzlos. … weiterlesen
„Berliner Stunde“ in Metzingen
In Metzingen habe ich von meiner parlamentarischen Arbeit in Berlin berichtet. Es ging natürlich auch um die gesetzliche Tarifeinheit – das Thema ist gerade brandaktuell. Aber auch die Situation der Hebammen interessierte viele in Metzingen. Ihre berufliche Existenz steht nach wie vor auf dem Spiel, die Bundesregierung tut viel zu wenig. Weitere Themen waren Rente und Mindestlohn - es war ein interessanter Austausch in netter Runde. … weiterlesen
Das Unterlaufen vom Mindestlohn ist kein Kavaliersdelikt
Heute warnte der CSU-Abgeordnete Peter Ramsauer vor „Rollkommandos des Zolls“, wenn zukünftig der Mindestlohn bei Minijobs kontrolliert wird. Das kann so nicht stehen bleiben. Damit wird die wichtige Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit verunglimpft. Natürlich sind effektive Kontrollen notwendig, um Mindestlöhne durchzusetzen. Ramsauer steht hier ganz klar auf der falschen Seite. … weiterlesen
