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Löhne und Honorare
„Berliner Stunde“ in Metzingen
In Metzingen habe ich von meiner parlamentarischen Arbeit in Berlin berichtet. Es ging natürlich auch um die gesetzliche Tarifeinheit – das Thema ist gerade brandaktuell. Aber auch die Situation der Hebammen interessierte viele in Metzingen. Ihre berufliche Existenz steht nach wie vor auf dem Spiel, die Bundesregierung tut viel zu wenig. Weitere Themen waren Rente und Mindestlohn - es war ein interessanter Austausch in netter Runde. … weiterlesen
Das Unterlaufen vom Mindestlohn ist kein Kavaliersdelikt
Heute warnte der CSU-Abgeordnete Peter Ramsauer vor „Rollkommandos des Zolls“, wenn zukünftig der Mindestlohn bei Minijobs kontrolliert wird. Das kann so nicht stehen bleiben. Damit wird die wichtige Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit verunglimpft. Natürlich sind effektive Kontrollen notwendig, um Mindestlöhne durchzusetzen. Ramsauer steht hier ganz klar auf der falschen Seite. … weiterlesen
Effektive Kontrollen – Fehlanzeige beim gesetzlichen Mindestlohn
Der gesetzliche Mindestlohn kommt zwar, aber ob er tatsächlich überall angewendet wird, ist mehr als fraglich. Denn die Finanzkontrollen Schwarzarbeit (FKS), die ab 1.1.2015 auch die Einhaltung des Mindestlohns kontrollieren muss, ist personell noch schlechter aufgestellt als öffentlich bekannt. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage zur Personalplanung bei der FKS, die ich an die Bundesregierung gestellt habe. … weiterlesen
Arbeitskosten: Steigerung würde europäische Krisenbewältigung unterstützen
Die Arbeitskosten in Deutschland liegen noch immer im mittleren Bereich. Im europäischen Kontext ist das nicht gut. Die Bundesregierung muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und die eigenen Leistungsbilanzüberschüsse abbauen. … weiterlesen
Tarifbrief: Wir brauchen einen Tarifvertrag „Soziale Dienste“
Die Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen (AGMAV) im Diakonischen Werk Württemberg verschickt im Vorfeld der Ev. Landessynode täglich sogenannte „Tarifbriefe“ per Newsletter an die Mitarbeitervertretungen und als Angebot und Wunsch auch an die Synodalen. Ich habe mich gerne an dieser Aktion beteiligt und auch einen Tarifbrief verfasst. … weiterlesen
Gesetzlicher Mindestlohn: Effektive Kontrollen sind nötig - es fehlt aber an Personal!
Bundesarbeitsministerin Nahles hat ein handfestes Problem. Der gesetzliche Mindestlohn kommt. Aber es fehlt ausreichend Kontrollpersonal, denn der Personalaufbau der 1.600 versprochenen neuen Stellen bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) wird erst 2019 abgeschlossen sein. Das ist ein Skandal. Denn ohne effektive Kontrollen steht der Mindestlohn am Ende nur auf dem Papier – zu Lasten der Beschäftigten. … weiterlesen
Fachgespräch: Supermacht Supermarkt - Arbeitsrechte in der globalen Lieferkette
Ob an deutschen Supermarktkassen oder auf brasilianischen Orangenplantagen – an beiden Enden der globalen Lieferkette reicht der Lohn oft nicht zum Leben. Dies ist kein Zufall. In Deutschland dominieren vier Supermarktketten den Lebensmitteleinzelhandel. Unter dem Motto „Supermacht Supermarkt – Arbeitsrechte in der globalen Lieferkette“ luden mein Kollege Uwe Kekeritz und ich Vertreter*innen aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft ein, um über die Marktkonzentration im deutschen Einzelhandel und die Auswirkungen im nationalen wie globalen Kontext zu diskutieren. … weiterlesen
Crowdwork - zurück in die Zukunft? Mein Beitrag zur digitalen Arbeitswelt
Die IG Metall hat zur Frankfurter Buchmesse ein Buch über das „Crowdworking“ herausgegeben, in dem auch ein Beitrag von mir enthalten ist. "Crowdwork - zurück in die Zukunft?" macht deutlich, dass in der digitalen Welt Arbeitsformen entstehen, die nur als prekär bezeichnet werden können. Notwendig sind soziale Leitplanken auch in der neuen Arbeitswelt der CrowdworkerInnen. … weiterlesen
Bundestag muss seiner Vorbildfunktion gerecht werden
Teaser: Für mich ist es nicht akzeptabel, wenn die Bundestagsverwaltung Menschen im Besucherdienst als Selbstständige beschäftigt, um Sozialabgaben zu sparen. Auch die Beschäftigten beim Deutschen Bundestag haben ein Recht auf soziale Sicherheit. Die Bundestagsverwaltung muss in Zukunft verantwortungsvoller mit ihren Mitarbeitern umgehen und sie ordentlich sozialversicherungspflichtig beschäftigen. … weiterlesen
Tarifvertragssystem wird gestärkt
Am 3. Juli 2014 hat der Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie beschlossen. Den Dreiklang aus gesetzlichem Mindestlohn, Erleichterungen für mehr allgemeinverbindlich erklärte Tarifverträge nach dem Tarifvertragsgesetz und das Öffnen des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes für alle Branchen unterstütze ich aus ganzem Herzen. Denn genau diese Diskussion und diesen Dreiklang haben wir bereits in der vergangenen Legislaturperiode im Bundestag angestoßen. Jetzt kommen endlich soziale Leitplanken für ein starkes Tarifvertragssystem. Ein längst fälliges Reformvorhaben wird umgesetzt. Kritik haben wir aber an der Ausgestaltung – insbesondere an den Sonderregelungen und Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn.
