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Löhne und Honorare
Mindestlöhne: Soziale Leitplanken sind alternativlos
Bundesarbeitsministerin von der Leyen übersieht, dass noch immer viele Millionen Menschen zu Niedriglöhnen arbeiten. Nur deswegen ist sie der Auffassung, dass ein gesetzlicher Mindestlohn und die Regulierung der Leiharbeit nicht notwendig sind. Wir brauchen einen gesetzlichen Mindestlohn, Equal Pay in der Leiharbeit und weitere branchenspezifische Mindestlöhne. Zu diesen sozialen Leitplanken auf dem Arbeitsmarkt gibt es keine Alternative. … weiterlesen
DGB-Tagung: Tarifvertrag – allgemein, verbindlich, stark!
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause war ich zur Podiumsdiskussion des DGB eingeladen. Thema war die Stabilisierung des Flächentarifvertrags durch eine Reform der Allgemeinverbindlicherklärung. Dieses Thema ist mir ein besonderes Anliegen, denn die Tarifautonomie muss wieder funktionieren und möglichst alle Beschäftigten müssen davon profitieren. Wir wollen die Schwelle im Tarifvertragssystem abbauen, damit mehr Tarifverträge für alle Beschäftigten einer Branche gelten. Und ebenso wollen wir das Arbeitnehmer-Entsendegesetz für alle Branchen öffnen. … weiterlesen
Schlachtbranche muss in den Blick der Politik
Die Schlachtbranche ist wegen schlechter Arbeitsbedingungen und Lohndumping wieder in die Schlagzeilen geraten. Mit Scheinwerkverträgen und Leiharbeit wurden in großem Stil die Löhne abgesenkt. In einer Kleinen Anfrage haben wir die Bundesregierung zu den Problemen in der Branche befragt. Wie schon des Öfteren haben wir nur unbefriedigende Antworten bekommen. Fakt ist: Die Bundesregierung hat die Branche nicht im Blick und weist Lohndumping durch die deutsche Fleischbranche entschieden von sich. Das ist verantwortungslos. … weiterlesen
Niedriglöhne im Handel – Bundesregierung und Tarifpartner müssen endlich einschreiten
Der Staat muss jedes Jahr 1,5 Mrd. aufstockendes Arbeitslosengeld II für Beschäftigte im Handel aufbringen. Das ist nicht akzeptabel. Die Bundesregierung muss endlich handeln. Notwendig sind Mindestlöhne, Maßnahmen zur Stärkung des Tarifvertragssystem und die Begrenzung von Minijobs und Werkverträgen. … weiterlesen
Kundgebung bei ElringKlinger
Die Tarifverhandlungen im Metallbereich laufen. Eine Einigung ist noch nicht in Sicht. Deshalb gab es in Dettingen einen Warnstreik mit Kundgebung. Ich war dort, denn Solidarität für die Beschäftigten ist notwendig. Ich stehe dazu – die Löhne müssen wieder entsprechend der Produktivitätsentwicklung steigen. Das fördert die Binnennachfrage und das ist vor allem gerecht. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Mindestlöhne durchsetzen, Qualität der Kontrollen verbessern
Es reicht nicht, wenn Mindestlöhne nur auf dem Papier stehen. Notwendig sind auch gute und umfassende Kontrollen, damit die Mindestlöhne auch bezahlt werden. Deshalb habe ich bei der Bundesregierung mit einer Kleinen Anfrage nachgefragt, wie häufig und mit welchem Ergebnis geprüft wurde. Die Antwort zeigt erneut: Viel zu viele Unternehmen missachten die Mindestlöhne – zu Lasten der Beschäftigten. … weiterlesen
Rede: Tarifvertragspolitik gegen Lohndumping
Es gab eine Debatte zum Einzelhandel und die Schwäche des Tarifvertragssystems. Immer mehr Arbeitgeber begehen Tarifflucht auch durch Werkverträge. Das schwächt die Gewerkschaften und die Betriebsräte. Deshalb muss das Tarifvertragssystem politisch gestützt werden. Mein Antrag zum Tarifvertragssystem wurde abgelehnt. Dafür habe einen neuen Gesetzentwurf gegen Schein-Werkverträge eingebracht. … weiterlesen
Rede: Entgeltgleichheit für Frauen und Männer
Ein Tag nach dem Equal Pay Day haben wir wieder eine Debatte zur Entgeltdiskriminierung im Bundestag geführt. Mein Antrag stand in 2. Lesung zur Abstimmung. Ich glaube mittlerweile nach den vielen Debatten und nach der Anhörung zum Thema – die Regierungsfraktionen haben das Problem noch immer nicht verstanden. Deshalb wundert es auch nicht, dass der Antrag abgelehnt wurde. … weiterlesen
Zoll: Finanzkontrolle Schwarzarbeit muss besser ausgestattet werden!
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit leistet gute Arbeit, ist aber immer noch personell massiv unterbesetzt. Das zeigt die im Jahr 2012 aufgedeckte Schadenssumme, die trotz dass weniger Arbeitgeber geprüft wurden, gestiegen ist. … weiterlesen
Equal Pay-Day: Frauen verdienen mehr! Schluss mit der Entgeltdiskriminierung!
Auch dieses Jahr gibt es beim Equal Pay Day nichts Positives zu vermelden: Deutschland bleibt weiterhin ein frauenpolitisches Entwicklungsland. Noch immer verdienen Frauen über 20 Prozent weniger als Männer. Wir brauchen endlich ein Entgeltgleichheitsgesetz, denn nur so wird der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit“ wirklich konsequent umgesetzt. Die Bundesregierung muss jetzt handeln, Freiwilligkeit und Selbstverpflichtungen sind nicht mehr als Lippenbekenntnisse. Denn: Frauen verdienen mehr! … weiterlesen
