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Löhne und Honorare
Austausch bei Tönnies in Rheda-Wiedenbrück
Die Unternehmensgruppe Tönnies ist der mit Abstand größte Fleischproduzent Deutschlands. In der Vergangenheit kamen die Fleischindustrie und Tönnies immer wieder wegen schlechter Arbeitsbedingungen in die Schlagzeilen - zuletzt wegen Corona-Ausbrüchen und Subunternehmer-Ketten. Auch ich habe die Missstände in der Branche immer wieder scharf kritisiert. Heute habe ich mir vor Ort ein Bild gemacht und mir die Sichtweise der Geschäftsführung sowie des Betriebsrats angehört. … weiterlesen
Fleischindustrie - Gespräch mit der Caritas Gütersloh
Im Anschluss an meinen Austausch bei Tönnies habe ich mich mit dem Caritasverband im Kreis Gütersloh getroffen. Die Caritas berät seit Jahren Beschäftigte aus der Fleischbranche. Vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen hat sie viele Jahre lang auf die schlechten Arbeitsbedingungen in der Fleischbranche hingewiesen. Es war mir wichtig, diesen Kontakt zu nutzen, um bei der Caritas einen Eindruck zu gewinnen, inwiefern das Arbeitsschutzkontrollgesetz und das Verbot von Werkverträgen Wirkung zeigt. … weiterlesen
Viele Verbesserungen und eine verpasste Chance
Mit dem Gesetz über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen haben wir fristgerecht die entsprechende EU-Richtlinie umgesetzt und damit für viele Beschäftigte echte Verbesserungen erreicht. Mit den neuen Nachweispflichten sorgen wir für mehr Transparenz, Sicherheit und damit für bessere Arbeitsbedingungen. Beim Thema Digitalisierung hätte ich mir aber mehr Mut gewünscht. … weiterlesen
12 Euro Mindestlohn und Verbesserungen bei den Midijobs
Endlich hat der Bundestag das Gesetz verabschiedet, mit dem der Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde erhöht wird. Hier geht es um Gerechtigkeit, denn Arbeit muss fair entlohnt werden und auch vor Armut schützen. Alles andere ist in unserem reichen Land nicht akzeptabel. Gleichzeitig werden auch die Mini- und Midijobs neu geregelt. Das war nicht unser Herzenswunsch. Aber den Mindestlohn gab es in der Ampel nur mit einer höheren Verdienstgrenze bei den Minijobs. … weiterlesen
Rede: Mindestlohn 12 Euro
Geschafft: Wir haben den neuen Mindestlohn von 12 Euro beschlossen. Damit setzen wir ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrags um, für das wir Grünen uns lange eingesetzt haben. Von dem höheren Mindestlohn profitieren 6 Millionen Beschäftigte, insbesondere Frauen. Das ist für uns eine Frage der Gerechtigkeit. … weiterlesen
Anhörungen zu Mindestlohn, Minijobs und Sanktionsmoratorium
Es war ein wirklich interessanter Nachmittag. In der ersten öffentlichen Anhörung ging es um das Gesetz, mit dem wir den Mindestlohn zum 1. Oktober auf 12 Euro erhöhen wollen. Gleichzeitig werden die Minijobs auf 520 Euro erhöht, was nicht wirklich unser Herzensanliegen war. Danach war noch die Anhörung zum Sanktionsmoratorium, das wir in den Koalitionsvertrag hinein verhandelt haben. In beiden Anhörungen ging es sehr kontrovers zu. … weiterlesen
1. Mai: Zukunft gemeinsam gestalten!
Der 1. Mai im Jahr 2022 steht unter völlig neuen Vorzeichen. Denn es herrscht Krieg – und zwar mitten in Europa. Mit dem Angriff auf die Ukraine bricht Russland Völkerrecht. Es ist ein Angriff auf Frieden und Freiheit in Europa. Und gleichzeitig werden gezielt Kriegsverbrechen begangen, Krankenhäuser und Schulen bombardiert. Dieser Krieg bringt täglich unendliches Leid über die Menschen in der Ukraine. Und jeden Tag wird der Krieg brutaler und zerstörerischer. Deshalb gehört unsere Solidarität auch am 1. Mai den Menschen in der Ukraine. … weiterlesen
Parlamentarischer Abend „Faire Mobilität“
Nach einem langen Plenumstag bin ich noch der Einladung des DGB gefolgt, um mich über das Beratungsnetzwerk „Faire Mobilität“ zu informieren. Aus einem „Projekt“ sind mittlerweile professionell arbeitende bundesweite Beratungsstellen entstanden, die dringend notwendig sind, um entsandte Beschäftigte hier in Deutschland zu unterstützen. Nur so können wir Arbeitsausbeutung in Deutschland verhindern. … weiterlesen
Rede: Mindestlohn und Minijobs
Mit der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro setzen wir ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrags um. Wir Grünen haben uns lange dafür eingesetzt, denn zu viele Menschen arbeiten in Deutschland für Löhne, die nicht zum Leben reichen. Davon betroffen sind insbesondere Frauen, die ab Oktober deutlich mehr im Portemonnaie haben werden. Das ist nicht nur fair, sondern auch ökonomisch sinnvoll. Teil des Gesetzespakets ist aber auch eine Anpassung der Verdienstgrenzen bei den Minijobs, bei dem wir nur an einer Stelle wirklich zufrieden sein können. … weiterlesen
Corona-Bonus für die Pflegekräfte kommt
Das Bundeskabinett hat heute den Corona-Bonus für die Menschen beschlossen, die COVID-19 Patient:innen auf den Intensivstationen betreut haben, aber auch für diejenigen, die in Krankenhäusern und Altenheimen mit deutlich erhöhtem Aufwand und deutlich höherer Belastung Menschen betreut und gepflegt haben. Damit werden die Leistungen und das Engagement der Pflegekräfte in der Corona-Pandemie gewürdigt. Das unterstütze ich aus ganzem Herzen. … weiterlesen
