Mit der IG Metall bin ich häufig und immer wieder gern im Austausch darüber, wie sich die Mitbestimmung stärken lässt. Deshalb habe ich mich auch über die Einladung zum Politischen Forum der IG Metall gefreut. Es gibt viele gute Gründe, warum wir die Mitbestimmung unbedingt stärken müssen. Mitbestimmung ist gelebte Demokratie im Betrieb. Außerdem kann … … weiterlesen
Die Mitbestimmung in Aufsichtsräten ist ein Thema, das mich aktuell sehr umtreibt. Das „Institut für Mitbestimmung und Unternehmensführung“ (I.M.U.) der gewerkschaftsnahen Böckler-Stiftung macht zu diesem Thema die besten Studien. Heute habe ich mich mit dem Gründungsdirektor des I.M.U., Norbert Kluge, der heute der Geschäftsführer der Hans-Böckler-Stiftung ist, sowie seinem Nachfolger, Daniel Hay virtuell getroffen, und über den Reformbedarf bei der Unternehmensmitbestimmung ausgetauscht. Denn wir sind uns einig, dass die Mitbestimmung gelebte Demokratie ist und für unsere Wirtschaftsordnung wichtig ist.
Gute, tarifliche Löhne statt Applaus von den Balkonen – das wäre echte Wertschätzung für die systemrelevanten Berufe wie in der Pflege und im Einzelhandel. Die ARD hat eine sehr sehenswerte Reportage dazu gemacht, in der auch über meinen Austausch mit der engagierten Netto-Verkäuferin und Betriebsrätin Angela Webster berichtet wird. … weiterlesen
Dieser Antrag ist mir ein ganz besonderes Anliegen. Denn die Unternehmensmitbestimmung darf künftig weder umgangen noch ignoriert werden, wie es heute häufig der Fall ist. Deshalb fordern wir mit einem Antrag, dass Lücken bei der Mitbestimmung im Aufsichtsrat endlich geschlossen werden. Außerdem wollen wir bei der paritätischen Mitbestimmung ein Schlichtungsverfahren einführen. So kann tatsächlich ein Interessensausgleich entwickelt werden und zwar bei Entscheidungen, von denen die Beschäftigten besonders betroffen sind. … weiterlesen
Unternehmensmitbestimmung ist gelebte Demokratie. In der Realität vermeiden aber zu viele Unternehmen die Mitbestimmung im Aufsichtsrat durch die geschickte Wahl der Rechtsform. Andere wiederum ignorieren sie ganz einfach. Deshalb müssen die Lücken bei der Mitbestimmung endlich geschlossen werden. Wir wollen die Unternehmensmitbestimmung auch stärken. Die paritätische Mitbestimmung soll ab 1.000 Beschäftigte gelten. Außerdem wollen wir ein verbindliches Schlichtungsverfahren einführen, wenn es um Entscheidungen geht, von denen die Beschäftigten besonders betroffen sind. … weiterlesen
In der digitalen Welt verschwimmen die Grenzen zwischen Selbstständigen und Beschäftigten. Crowd-, Gig- und Clickworker – die meisten von ihnen sind Solo-Selbstständige, die sich in einer Arbeitswelt bewegen, für die es bislang kaum Regeln gibt. Mit einem Antrag fordere ich jetzt die Bundesregierung auf, für eine soziale Mindestsicherung und besseren rechtlichen Schutz der Erwerbstätigen in … … weiterlesen
Am Montag fand die öffentliche Anhörung zu unserem Antrag „Mehr Sicherheit für Beschäftigte im Wandel – Qualifizierungs-Kurzarbeit einführen“ statt. Darin fordern wir ein Qualifizierungs-Kurzarbeitergeld, das eng an die Sozialpartnerschaft gekoppelt werden muss sowie ein neues Mitbestimmungsrecht zur Verbesserung der Klimabilanz in den Unternehmen. Unser Sachverständiger in der Anhörung war Prof. Dr. Daniel Ulber. … weiterlesen
Ich habe mich sehr gefreut, dass ich die Gelegenheit hatte, bei einem virtuellen Meeting Jörg Hensel, den Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der DB Cargo kennenzulernen. Wir Grünen stehen ja für mehr Verkehr auf der Schiene – weg vom LKW auf der Straße und hin zur DB Cargo. Und mir geht es dabei natürlich auch um die Beschäftigten bei der Bahn. Denn um junge Menschen für Jobs in der Bahnbranche zu begeistern, sind gute Arbeitsbedingungen und verlässliche Tarifbindung wichtige Voraussetzungen. Da waren wir uns - Hensel und ich - einig.
Die betriebliche Mitbestimmung ist über 100 Jahre alt, aber so wichtig wie eh und je. Sie braucht allerdings ein Update: Das heißt vor allem, mehr Mitbestimmung für Betriebsräte beim Thema Homeoffice, beim Einsatz von betrieblicher Software, bei der Personalentwicklung – und natürlich auch beim betrieblichen Klimaschutz. Der Fachzeitschrift „Arbeitsrecht im Betrieb“ habe ich ein ausführliches Interview dazu gegeben, wie grüne Mitbestimmungspolitik geht. … weiterlesen
Die Debatte zum Thema „Corona-Krise: Zusammenhalt stärken – politischen Aufbruch wagen“ war sehr interessant. Herzlichen Dank an Anja Piel (DGB Bundesvorstand), Dr. Johanna Wenckebach (wissenschaftliche Direktorin Hugo-Sinzheimer-Institut) und Toni Hofreiter (Fraktionsvorsitzender Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) für die sehr anregende Debatte. Die Veranstaltung wurde gestreamt und kann nochmals angeschaut werden - es lohnt sich! … weiterlesen