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Parlamentarisches
Besucher_innengruppe in Berlin
Diese Woche hat mich auch wieder eine Gruppe aus Reutlingen in Berlin besucht. Ich freu mich immer sehr, wenn Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis kommen. Es gibt immer viel zu diskutieren. Vor allem sind diese Treffen immer sehr nett und unterhaltsam. … weiterlesen
Gespräch mit ADESW
Ich habe mich mit der Allianz für selbständige Wissensarbeit getroffen. Im Gespräch ging es um Leiharbeit, Werkverträge und vor allem um die Abgrenzung von Solo-Selbstständigen. Sehr häufig sind Selbstständige dem Vorwurf ausgesetzt, scheinselbstständig zu sein. Die Deutsche Rentenversicherung muss dies in einem komplizierten Verfahren überprüfen. Die Abgrenzung ist schwierig. Wir Grünen wollen hier Änderungen und … … weiterlesen
Fraktionsklausur in Weimar
Die Fraktion ist wie jedes Jahr vor Beginn der Sitzungswochen in Klausur gegangen. Der Austausch zwischen den Abgeordneten ist dabei sehr wichtig, vor allem haben wir uns auch inhaltlich mit wichtigen Themen auseinander gesetzt. Wir haben Beschlüsse gefasst zu den Themen Sicherheit, Kohleausstieg, Grünes Wirtschaften und Verantwortung, Freiheit und Recht im Netz. Besonders interessant und … … weiterlesen
Antrag: Unternehmensmitbestimmung stärken – Grauzonen schließen
Eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung zeigt, dass rund 800.000 Beschäftigte von der Unternehmensmitbestimmung ausgeschlossen sind. Diese Zahlen sind bedenklich, denn von der Mitbestimmung profitieren beide Seiten - Beschäftigte und Arbeitgeber. Ich habe daher einen Antrag in den Bundestag eingebracht, denn die Schlupflöcher in den Mitbestimmungsgesetzen müssen geschlossen werden. … weiterlesen
Sitzungswoche 12. bis 16.12.2016
- Fraktionssitzung mit den Bundespräsidenten-Kandidaten Christoph Butterwegge und Frank-Walter Steinmeier
- Aktuelle Stunde: Terroranschläge
- Plenum: Kerntechnische Entsorgung
- Plenum: Kinderarmut
- Plenum: Conterganstiftung
- Rede: Bekämpfung Schwarzarbeit
- Plenum: Gemeinnützigkeit
- Namentliche Abstimmung: Afghanistan-Mandat
- Plenum: Digitale Sicherheit im Steuervollzug
- Aktuelle Stunde: Wiedereinführung Optionszwang
Weihnachtstreffen Schriftführer_innen
Alle Schriftführer_innen haben sich getroffen und auch Bundestagspräsident Lammert hatte Zeit. Es war eine kurze nette Zeit für Gespräche. … weiterlesen
Grüne Änderungsanträge – Bekämpfung Schwarzarbeit
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sind keine Kavaliersdelikte. Sie verursachen hohe volkswirtschaftliche Schäden und eine Verzerrung des Wettbewerbes zu Lasten der anständigen Betriebe. Eine erfolgreiche Bekämpfung ist nur durch effektive Kontrollen möglich. Dazu braucht es klare und transparente Regeln. Die Regierungsfraktionen lehnten aber unsere Änderungsanträge ab. … weiterlesen
Zusammenhalten für eine faire Arbeitswelt
Wie gute Arbeit für alle erreicht werden kann, darüber diskutierten wir am 09. Dezember 2016 mit Betriebs- und Personalräten, mit Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften und der Wissenschaft. Der fachliche Austausch mit dem Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Fachtagung fand in drei Foren statt zu den Themen Mitbestimmung, Zeitsouveränität und Rente. Der Betriebsräte- und Gewerkschaftstag war anregend und interessant. … weiterlesen
Trialog für eine progressive Politik
Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen haben sich mal wieder getroffen, um auszuloten, ob Rot-Rot-Grün funktionieren würde. Bei diesem Treffen ging es um die Arbeitsmarktpolitik und mit dabei waren Reiner Hoffmann und Annelie Buntenbach vom DGB. Mein Part war die grüne Seite inhaltlich zu vertreten.
Sitzungswoche 28.11. bis 02.12.2016
Anhörung: Bekämpfung der Schwarzarbeit Anhörung: Grundsicherung für EU-Ausländer_innen Aktuelle Stunde: Aleppo Plenum: Bundesteilhabegesetz Plenum: Pflegestärkungsgesetz Plenum: Rente Plenum: Asylbewerberleistungsgesetz und Regelsätze Rede: Stärkung der Betriebsräte Plenum: Grundsicherung für EU-Ausländer_innen Plenum: Familienförderung … weiterlesen
