Inhalt
Parlamentarisches
Haushaltswoche: 21. bis 25.11.2016
Plenum und namentliche Abstimmung: Elefantenrunde Plenum: Haushalt Wirtschaft und Energie Plenum: Wahl Mitglieder Nationales Begleitgremium gemäß §8 Standortauswahlgesetz Plenum: Haushalt Arbeit und Soziales Plenum: Haushalt Familie, Senioren, Frauen und Jugend namentliche Abstimmung: Schlussrunde Haushalt 2017 … weiterlesen
Grüner Betriebsräte- und Gewerkschaftstag: „Zusammenhalten für eine faire Arbeitswelt“
Gute Arbeit, gerechte Löhne, Teilhabe am Arbeitsmarkt und die Digitalisierung der Arbeitswelt stehen im Mittelpunkt der Debatte um die Zukunft der Arbeit. Sie stellt Beschäftigte, Gewerkschaften und die Politik vor große Herausforderungen. Eine Schlüsselfunktion übernehmen dabei die Betriebsrätinnen und Betriebsräte. Sie gestalten die Arbeitswelt aktiv mit und treten für die Interessen der Beschäftigten ein. Eine starke Mitbestimmung ist wichtig. Aber die Arbeit von Betriebsrätinnen und Betriebsräten wird immer häufiger erschwert. Die Mitbestimmung muss also gestärkt werden. Diese und andere Themen wollen wir bei unserem Betriebsräte- und Gewerkschaftstag am 9. Dezember diskutieren.
Gespräch mit Google
Mit Vetreter_innen von Google habe ich mich heute über das Thema Digitalisierung ausgetauscht. Mich interessiert dieses Thema sehr, denn unsere Arbeitswelt steckt mittendrin in der Digitalisierung. Das hat Auswirkungen auf unser Arbeiten und auch auf unsere Gesellschaft. Ich bin der Meinung, dass die Digitalisierung politisch gestaltet werden muss, damit es für die Beschäftigten fair und … … weiterlesen
Gespräch zur Leiharbeit
Obwohl das Gesetz zu Leiharbeit und Werkverträgen verabschiedet wurde, ist für mich das Thema noch lange nicht vom Tisch. Denn mit diesem Gesetz ist der Missbrauch von Leiharbeit weiterhin möglich. Deshalb habe ich mich heute mit Betroffenen getroffen, die aus den Betrieben kommen und die Situation genau kennen. Mit Leiharbeit wird weiterhin Lohndumping betrieben. Ich … … weiterlesen
Sitzungswoche 07. bis 11.11.2016
- Plenum und namentliche Abstimmungen: Arzneimittel
- Plenum: Klimakonferenz in Marrakesch
- Plenum: Familiennachzug
- Plenum: Wahl Mitglied StabMechG
- Plenum: Lage in der Türkei
- namentliche Abstimmung: Brennelementesteuer
- namentliche Abstimmung: Fortsetzung Einsatz gegen Terrororganisation IS
- Plenum: Selbstständige
- namentliche Abstimmung: Arzneimittel
- Plenum: Grundsicherung für Ausländer_innen
Landesgruppensitzung
Natürlich war beim heutigen Treffen vor allem die bevorstehende Landesdelegiertenkonferenz das Thema. Es geht um die Listenaufstellung für die nächste Bundestagswahl. Aber auch über den Parteitag in Münster haben wir uns ausgetauscht.
Gespräch mit Schüler_innengruppe
Heute haben mich Schülerinnen und Schüler der BZN Realschule aus Reutlingen besucht. Ich habe ihnen von meiner Arbeit als Bundestagsabgeordnete berichtet und erklärt was ich den ganzen Tag so mache. Die Schülerinnen und Schüler hatten viele Fragen, die ich natürlich gerne beantwortet habe. Danke für den Besuch! … weiterlesen
Antrag: Arbeit 4.0 – Arbeitswelt von morgen gestalten
Die Digitalisierung verändert unsere Arbeitswelt schon heute. Vieles ist noch unklar, sicher ist aber: Die Politik muss die digitale Arbeitswelt gestalten, denn die Digitalisierung bringt Chancen und stellt die Politik gleichermaßen vor große Herausforderungen. Deshalb haben wir einen Antrag auf den Weg gebracht, den wir in nächster Zeit in den Bundestag einbringen. … weiterlesen
Anhörung Bundesteilhabegesetz
Heute fand die Anhörung zum Bundesteilhabegesetz statt – begleitet von vielen Protestaktionen rund um den Reichstag. Union und SPD hatten echte selbstbestimmte Teilhabe für Menschen mit Behinderungen angekündigt und dass sich die Leistungen an der UN-Behindertenrechtskonvention orientieren. Der Gesetzentwurf, der jetzt in der Anhörung behandelt wurde, verfehlt jedoch dieses Ziel. Das haben auch die Sachverständigen in der Anhörung so gesehen. Ich habe bislang so eine Anhörung noch nie erlebt. Es gab kein Beitrag ohne Kritik. Wir Grünen werden uns im Bundestag für grundlegende Verbesserungen einsetzen.
Fachgespräch: Entgeltgleichheit durchsetzen – der Baustein Verbandsklagerecht
Frauen verdienen noch immer weniger als Männer. Deshalb fordern wir Grünen schon lange ein Entgeltgleichheitsgesetz. Nach langem Hin und Her hat sich die Große Koalition auch endlich auf einen Gesetzentwurf geeinigt. Aber das Ergebnis bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. So ist ein Verbandsklagerecht im Gesetz nicht vorgesehen. Aber es ist ein wirkungsvolles Instrument, … … weiterlesen
