Inhalt
Parlamentarisches
Besuch der dänischen Delegation
Einige Abgeordnete aus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales haben sich mit „Kolleg_innen“ aus Dänemark getroffen. Viele Themen standen auf der Tagesordnung: Jugendarbeitslosigkeit, Frauen am Arbeitsmarkt, Mindestlohn, Arbeit 4.0, sowie Erfahrungen bezüglich der Integration von Migrant_innen auf dem Arbeitsmarkt. Es war sehr interessant wie Dänemark mit diesen Herausforderungen umgeht. … weiterlesen
Treffen der Landesgruppe
Nach der Sommerpause hatten wir viel zu besprechen. Vor allem das Thema sichere Herkunftsländer stand auf der Tagesordnung. Zudem haben wir uns insgesamt über die Landespolitik ausgetauscht.
Gespräch mit IG BCE
Ein regelmäßiger Austausch ist mir wichtig. Dieses Mal ging es um Energiepolitik, Leiharbeit und Werkverträge. In vielen Aspekten sind wir uns einig und doch gibt es gerade mit der IG BCE immer wieder Spannungen. Die gilt es aufzulösen.
Gespräch mit der Bundesrechtsanwaltskammer
Vertreter_innen der Bundesrechtsanwaltskammer suchen immer wieder das Gespräch mit Abgeordneten aus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales. Thema dieses Mal war – wie schon einmal - die längst überfällige Änderung im Kündigungsschutzgesetz, nachdem der Europäischen Gerichtshof die Kündigungsfristen für unter 25-Jährige als Altersdiskriminierung beurteilt hatte. Das entspricht auch unserer Meinung. Auch das Gesetz zur Leiharbeit und Werkverträgen wurde als handwerklich schlecht kritisiert. Die Regierungsfraktionen werden aber bei beiden Themen nicht tätig. Das wurde deutlich und das ist einfach nicht nachvollziehbar.
Ja zu Europa - Mut zu Veränderung
Wir Grüne wollen ein vereintes solidarisches Europa, denn nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der Zukunft bewältigen. In Kleinstaaterei zu verharren wird die Probleme nicht lösen, dazu sind sie zu groß: Klimawandel, Armut, Fluchtursachen, Terrorismus. Wir wollen Steuergerechtigkeit und ein sozial-ökologisches Wirtschaften erreichen. Und wir stehen für Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte. Über ein Jahr lang hat die grüne Bundestagsfraktion gemeinsam mit den europäischen Grünen einen Dialog gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern geführt. Das Ergebnis ist die gemeinsam entwickelte "Grüne Erklärung zur Zukunft der EU".
Gespräch am BZN
Eine BZN-Klasse fährt nach Berlin. Ich selbst bin aber in der sitzungsfreien Zeit nicht dort. Deshalb bin ich vor der Reise in die Schule gekommen und habe dort mit Schülerinnen und Schüler gesprochen. Es war ein interessantes Gespräch mit vielen guten Fragen. Es hat Spaß gemacht. … weiterlesen
Kreismitgliederversammlung
Die Kreisgrünen haben sich getroffen und einen neuen Vorstand gewählt. Unser Landtagsabgeordneter, Thomas Poreski, hat über die erste Zeit der neuen Landesregierung berichtet. Ich habe in meinem Bericht aus Berlin über die letzten Sitzungswochen erzählt und am Ende meine erneute Kandidatur für den Bundestag bekannt gegeben. … weiterlesen
Sitzungswoche 04. bis 08.07.2016
Aktuelles Stunde: CETA Plenum: Mutterschutz Plenum: „Nein heißt Nein“ Plenum: Zeitpolitik Plenum: Integrationsgesetz Plenum: EUNAVFOR MED Plenum: EEG-Novelle Plenum: Waffenexporte in Golfstaaten … weiterlesen
Gemütliches Mittagessen
Es war der letzte Tag vor der sitzungsfreien Zeit, deshalb habe ich nochmals mein komplettes Büro eingeladen. Wir haben ein bisschen inhaltlich geplant, aber vor allem viel geplaudert und viel gelacht.
Endlich gilt: „Nein-heißt-Nein“
Die Reform des Sexualstrafrechts war über zwei Jahre hart umkämpft – vor über einem Jahr haben wir als grüne Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf eingebracht. Die Ausdauer hat sich gelohnt: Nun haben wir den Kampf gewonnen. „Wir“ bedeutet viele Frauenverbände und engagierte Frauen. Als das Ergebnis „einstimmig“ nach der Abstimmung von „Nein-heißt-Nein“ verlesen wurde, stand der gesamte Bundestag auf und applaudierte. Das ging unter die Haut – so etwas habe ich bisher im Bundestag noch nicht erlebt. … weiterlesen
