Heute hatte ich wieder einen Gesprächstermin, der mich aufgewühlt und wütend gemacht hat. Eine Informantin berichtete mir von unhaltbaren Zuständen in der Einzelhandelsbranche. In dem betroffenen Betrieb wird auf dem Rücken der Beschäftigten in menschenunwürdiger und abstoßender Weise Gewinn gemacht. Sittenwidrige Löhne, Kettenverträge, Leiharbeit, keinerlei Arbeitsschutz, inakzeptable Unterkünfte - das volle Programm. Das alles kann ich nur als kriminell bezeichnen. … weiterlesen
Auch meine Landesgruppe startete diese Woche mit einem gemeinsamen Treffen. Neben parlamentarischen Initiativen stand auch die Wahl des Landesvorstands in Baden-Württemberg auf der Tagesordnung. Ich werde kandidieren und habe von der Landesgruppe dafür ein Votum erhalten. Es ist ein gutes Gefühl mit Rückhalt aus der Landesgruppe zu kandidieren. … weiterlesen
Nach einem Besuch des Ausschusses habe ich mit meinen Fraktionskolleg*innen den Dialog mit VW fortgesetzt. Dabei ging es zentral um die Themen Leiharbeit und Werkverträge. Die Vertreter von VW haben uns ihre konzerninterne Leiharbeitsfirma vorgestellt und deren Arbeitsweise. Unsere Haltung Equal Pay ab dem ersten Tag in der Leiharbeit gefällt ihnen nicht, aber einig waren wir uns, dass eine Höchstüberlassungsdauer kein Sinn macht. Beim Thema Werkverträge warnen sie vor gesetzlich geregelten Kriterien. Ich sehe das aber anders. Das Gespräch war dennoch höchst interessant. … weiterlesen
Oliver Straub ist eine außergewöhnliche und willensstarke Person. Für ein gerechtes und faires Bundesteilhabegesetz ist er in seinem Elektrorollstuhl vom Bodensee bis nach Berlin gefahren. Dort wurde er von der Ausschussvorsitzenden und etlichen Abgeordneten vor dem Paul-Löbe-Haus begrüßt und beglückwünscht. Für mich war es eine Selbstverständlichkeit dabei zu sein. … weiterlesen
Alle Bürger*innen haben jedes Jahr die Möglichkeit, den Bundestag von „innen“ zu besichtigen und sich über den parlamentarischen Alltag zu informieren. Dabei konnten die Besucher*innen nicht nur die Ausschussräumlichkeiten und die Fraktionsebene anschauen, sondern vor allem mit Abgeordneten ins Gespräch kommen. Ich habe für den Petitionsausschuss und für die grüne Fraktion vielen Fragenden Rede und Antwort gestanden. Es hat Spaß gemacht. … weiterlesen
Als Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte habe ich am Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag grüne Positionen bei einem Podium des Ausschusses Arbeit und Soziales vertreten. Thema war die Frage, was uns Arbeit wert ist. Für mich gehören faire tarifliche Löhne, soziale Sicherheit und gute und gesunde Arbeitsbedingungen unabdingbar dazu. Die Bundesregierung hat hier noch einiges zu tun – insbesondere bei der Leiharbeit und bei Werkverträgen. … weiterlesen
Direkt im Anschluss an die Büroklausur habe ich mich zum 15. Arbeitsrechtstag nach Erfurt auf den Weg gemacht. Bei einem Podium diskutierte ich gemeinsam mit Prof. Dr. Bietmann und einer Vertreterin der CDU leidenschaftlich über die Umsetzung des Mindestlohngesetzes, das Tarifeinheitsgesetz und über die Notwendigkeit das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz zu reformieren. Es war eine wirklich spannende und angenehme Veranstaltung mit lauter Fachjurist*innen. Der Weg hat sich gelohnt. … weiterlesen
Die zweite Jahreshälfte begann direkt mit einer Büroklausur mit meinem Berliner Team. Gemeinsam haben wir nicht nur organisatorische Fragen besprochen, sondern vor allem meine nächsten parlamentarischen Initiativen konzipiert. Natürlich durfte auch das Zwischenmenschliche nicht zu kurz kommen. Es waren sehr arbeitsintensive, aber auch angenehme zwei Tage. … weiterlesen
Heute wurde im Bundestag in einer Sondersitzung das dritte Hilfspaket für Griechenland auf den Weg gebracht. Die Unterstützung für Griechenland ist notwendig. Ein Grexit ist für mich keine Lösung. Ich befürworte die Hilfe für Griechenland – aber nicht in dieser Form. Deshalb habe ich mich zwangsläufig enthalten. … weiterlesen
Es war absehbar, dass es eine Sondersitzung zur erneuten Griechenlandhilfe gibt. Also habe ich meinen Urlaub unterbrochen und bin zurück nach Berlin. In der Sonderfraktionssitzung haben wir sehr gewissenhaft die Rahmenbedingungen der Griechenlandhilfe diskutiert. … weiterlesen