Inhalt
Parlamentarisches
Besuch bei meinem Patenkind
Dieses Jahr habe ich zwei Patenkinder beim Patenschaftsprogramm des Bundestages. Ich habe als Auszubildende Newroz Teke ausgewählt. Auch sie darf ein Jahr nach Amerika reisen und dort zuerst ein College besuchen und danach ein paar Monate arbeiten. Sie ist total glücklich. … weiterlesen
Gespräch mit Oberstaatsanwaltschaft
Mit einem Oberstaatsanwalt habe ich heute die Herausforderungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit besprochen. Nachdem ich im Februar persönlich bei einer solchen Kontrolle dabei war, möchte ich das Thema weiter vorantreiben. Vor allem steht dabei die personelle Ausstattung im Vordergrund – aber auch Befugnisse der Kontrolleur_innen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen. Weiter haben wir uns über den §119 Betriebsverfassungsgesetz ausgetauscht. Betriebsratswahlen dürfen nicht behindert werden – dieser Paragraph wirkt aber nicht. Deshalb hatte ich viele Fragen. Es war ein wirklich interessantes Gespräch!
Theater PATATi-PATATA
Heute Abend bin ich gerne der Einladung der Theatergruppe PATATi-PATATA ins franzK. gefolgt. Die Jugendlichen spielten das Stück „Ein Koffer voller Mut“. Dabei improvisierten die jungen SchauspielerInnen über das Thema „Helden – Mut – Zivilcourage gestern-heute“. Sie hatten für das Stück in Berlin recherchiert und Anregungen gesammelt. Bei dieser Gelegenheit waren sie auch bei mir im Bundestag zu Besuch. Die Theatervorführung, die nach viel Arbeit entstanden ist, hat mich sehr beeindruckt - empfehlenswert! … weiterlesen
Sonderfraktionssitzung
Als Fraktion haben wir lange über das von der Bundesregierung vorgelegte Verhandlungsmandat diskutiert. Die Sitzung dauerte lange, denn viele haben sich zu Wort gemeldet. Diskutiert wurde auch unser eigener grüner Antrag, den wir neben das Verhandlungsmandat der Bundesregierung gestellt haben. Griechenland braucht unsere Unterstützung! Vor allem braucht Griechenland Investitionen – aber keinen Ausverkauf! Das Thema und die Berichterstattung über Griechenland geht mir wirklich unter die Haut! … weiterlesen
Gespräch zur Tarifeinheit
Heute hatte ich noch ein Gespräch mit einem Vertreter der Lufthansa. Inhalt war einmal mehr der heftige Preiskampf in der Luftverkehrswirtschaft. Dennoch – ich bleibe dabei, dass ich weiterhin das Tarifeinheitsgesetz ablehne und ebenso obligatorische Schlichtungen, wie Bayern im Bundesrat einfordert. … weiterlesen
Realschule Pliezhausen
Die Schüler_innen der Realschule Pliezhausen hatten Glück. Ich war zur Sondersitzung Griechenlandhilfe angereist und konnte somit selber mit der Gruppe sprechen. Es war ein interessantes und lebendiges Gespräch. … weiterlesen
Stallwächterparty
Wie jedes Jahr hat der Ministerpräsident von Baden-Württemberg nach Berlin zur berühmten Stallwächterparty in die Landesvertretung eingeladen. Ich hatte dieses Jahr das Glück, dass ich in Berlin war und daran teilnehmen konnte. Neben guten Essen standen natürlich unzählige Gespräche im Mittelpunkt. Ein gelungener und langer Abend! … weiterlesen
Gespräch mit Schülergruppe
Obwohl keine Sitzungswoche in Berlin ist, wollte ich es mir nicht nehmen lassen, persönlich ein Gespräch mit einer Gruppe der Matthäus-Berger-Schule zu führen. Die Schüler_innen waren total aufgeweckt und interessiert – das hat Spaß gemacht, einmal ohne Zeitdruck auf Fragen ausführlich antworten zu können. … weiterlesen
Bundespräsident hat Tarifeinheitsgesetz unterschrieben
Lange habe ich gegen dieses Gesetz angekämpft, denn es ist für mich ein Eingriff in die Koalitionsfreiheit und ein Angriff auf das Streikrecht. Nach der Abstimmung im Bundestag blieb mir nur noch ein Brief an den Bundespräsidenten. Erstmalig habe ich ihn darum gebeten, ein Gesetz nicht zu unterschreiben. Jetzt ist es aber amtlich. Das Tarifeinheitsgesetz kann in Kraft treten, nachdem Bundespräsident Gauck das Gesetz unterschrieben hat. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht das letzte Wort. … weiterlesen
Sitzungswoche 29.06. bis 03.07.2015
Regierungserklärung: Griechenland Plenum: Sterbehilfe Aktuelle Stunde: Rede Tarifkonflikt bei der Post Plenum: Flexible Rentenübergänge Plenum: Atomkraftwerk Hinkley Point C Plenum: Bleiberecht und Abschiebung Plenum: Arbeit für Menschen mit Behinderung … weiterlesen
