Inhalt
Parlamentarisches
Arbeit der Zukunft
Gemeinsam mit Kolleg_innen aus der Bundestagsfraktion wollen wir Antworten auf die Frage finden, wie sich die Arbeitswelt zukünftig durch die Digitalisierung verändert und welche politischen Rahmenbedingungen zu setzen sind. Dazu hatte ich in dieser Woche auch ein Gespräch mit einem Experten vom DGB. … weiterlesen
Debatte Sterbehilfe
Diese Woche wurden 4 Gruppenanträge zum Thema Sterbebegleitung im Bundestag eingebracht. Ich unterstütze dabei den Gesetzentwurf, der die geschäftsmäßige Sterbehilfe unterbindet. Aus meiner Sicht darf die Sterbehilfe kein Dienstleistungsangebot werden. Notwendig ist vielmehr eine flächendeckende Palliativ- und Hospizversorgung. … weiterlesen
Petitionen
Als kleine Opposition müssen wir unzählige Petitionen bearbeiten. Dabei ist es mir wichtig, mich mit jeder einzelnen Petition auseinander zu setzen, um mir eine unabhängige Meinung bilden zu können. Jetzt vor der sitzungsfreien Zeit versuche ich viele Petitionen zu bearbeiten, damit der Berg im September nicht so groß ist. … weiterlesen
Sonderfraktionssitzung Griechenland
Diese Sitzungswoche vor dem Referendum in Griechenland stand ganz im Zeichen von Europa. Aus meiner Sicht können wir nicht „in Ruhe abwarten“, immerhin geht es um Europa und insbesondere auch um die Menschen in Griechenland. Und einseitige Schuldzuweisungen Richtung Griechenland sind auch nicht richtig. Notwendig sind nachhaltige Lösungen und Vorschläge, die Griechenland Perspektiven eröffnen anstelle von immer größeren Sparpakete, die schlussendlich die griechische Wirtschaft nicht stärken sondern immer weiter schwächen. Schon im Juni haben wir dafür Vorschläge unterbreitet. … weiterlesen
Gesprächstermin mit Bund der Richter_innen
Endlich hat es mit einem Termin mit dem Bund der Richter und Richterinnen der Arbeitsgerichtsbarkeit geklappt. Wir haben uns nochmals über das Tarifeinheitsgesetz ausgetauscht – denn das ist und bleibt aus meiner Sicht verfassungswidrig und auch handwerklich schlecht. Interessant war auch der Austausch zum Thema Werkverträge, denn die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf im Herbst angekündigt. Dieses Thema ist wichtig – ich werde da dran bleiben! … weiterlesen
Fachgespräch: Arbeitsbedingungen in der Schlachtindustrie
In deutschen Schlachtfabriken herrschen oft Arbeitsbedingungen, die nicht hinnehmbar sind. Geringe Löhne, hohe Abzüge, grauenvolle Unterkünfte für meist osteuropäische Wanderarbeiter sind an der Tagesordnung. Dagegen kann und muss auch Politik etwas tun. Deshalb haben wir zu einem öffentlichen Fachgespräch in den Bundestag eingeladen. Der Sommer steht vor der Tür. Es ist die Zeit, die man … … weiterlesen
Diskussion über Sterbehilfe
Die Schüler*innen des Diakonischen Instituts für Soziale Berufe hatten zu einer Diskussion über das Thema Sterbehilfe eingeladen. Mit dabei war auch ein „Sterbehelfer“ und seine Argumentation ging mir schon heftig unter die Haut. Meine Position zum Thema ist eindeutig. Die Sterbehilfe soll weiterhin straflos bleiben, aber nicht wenn sie geschäftsmäßig durch Vereine oder Einzelpersonen angeboten … … weiterlesen
Interview zum Thema Tarifeinheit
Ein junger Student interviewte mich über eine Stunde zum Thema Tarifeinheit. Er schreibt darüber seine Bachelor-Arbeit und konfrontierte mich mit vielen Fragen. Ein wirklich interessantes Gespräch! … weiterlesen
Rentenkommission
Wir haben uns zum zweiten Mal zur Rentenkommission der Partei getroffen. Wir beschäftigen uns ein Jahr lang mit dem Rentensystem und stellen uns allen anstehenden Fragen. Wir suchen nach Konzepten, damit die Rente nachhaltig gestärkt wird. … weiterlesen
Sitzungswoche 15.06. bis 19.06.2015
Plenum: Hospiz- und Palliativversorgung Plenum: Regierungserklärung zum Europäischen Rat Plenum: Steuerliche Förderung der Familie Plenum: Abschaffung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare Aktuelle Stunde: Maut Plenum: Armut- und Reichtumsbericht Plenum: Whistleblower-Schutzgesetz Rede: Sozial- und Erziehungsberufe Plenum: Fortsetzung KFOR-Einsatz Plenum: Fortsetzung MINUSMA-Einsatz Plenum: Fortsetzung UNIFIL-Einsatz … weiterlesen
