Inhalt
Parlamentarisches
AGs und Klausuren
Wir in der Fraktion arbeiten gerade ambitioniert an vielen Themen. Zeitpolitik, Transformation, Demografie – ich bin in vielen verschiedenen zusätzlichen Arbeitsgruppen. Es ist viel Arbeit und braucht einiges an Koordination, um die vielen inhaltlichen Fäden zusammen zu bringen. Aber es macht einfach Spaß neue Konzepte zu entwickeln. Heute habe ich die AG Demografie mit dem Thema alters- und alternsgerechte Arbeitsplätze bestritten – zusammen mit tollen Gästen. … weiterlesen
Bundestag beschließt gesetzliche Tarifeinheit und Angriff auf Streikrecht
Der Freitag war ein schlechter Tag für die Gewerkschaften und ein guter Tag für die Arbeitgeber, denn da wurde tatsächlich die gesetzliche Tarifeinheit beschlossen. Damit wird ein Grundrecht und Freiheitsrecht per SPD-Gesetz eingeschränkt. Das geht gar nicht. Zumal das Ministerium in den Tagen davor auf eine Frage von mir erstmalig zugeben musste, dass das neue Gesetz das Streikrecht einschränken wird. … weiterlesen
Sitzungswoche 18.05. bis 22.05.2015
Anhörung: Langzeitarbeitslosigkeit Regierungserklärung zum G7-Gipfel und anderen Gipfeln Rede: Leiharbeit und Werkverträge Aktuelle Stunde: „NSA-Selektoren-Liste“ Plenum: Nachtragshaushalt 2015 und Unterstützung von Kommunen Rede: Tarifeinheitsgesetz Plenum: Transparenz beim Scoring Plenum: Langzeitarbeitslosigkeit … weiterlesen
BesucherInnengruppe aus Reutlingen
Ich hatte wieder einmal eine super nette Gruppe aus Reutlingen zu Besuch – auch der Bürgermeister und GemeinderätInnen aus Pliezhausen. Mein Terminkalender war leider vor allem durch die bevorstehende Abstimmung des Tarifeinheitsgesetzes randvoll. Ich hätte mir mehr Zeit mit dieser netten Gruppe gewünscht. … weiterlesen
Berichterstattergespräch Petitionsausschuss
Wir hatten ein Gespräch mit Vertretern der Bundesagentur für Arbeit und dem Ministerium zu verschiedenen Petitionen, die ausschließlich die sachgrundlosen Befristungen bei der BA zum Thema hatten. Es war ein sehr informatives Gespräch. … weiterlesen
Gespräch mit dem Arbeitsrechtsausschuss des Deutschen Anwaltvereins
Bei diesem Gespräch standen mögliche Regulierungen bei Leiharbeit und Werkverträge im Mittelpunkt. Es war interessant, was die Praktiker*innen vorschlagen und vor allem, wie sie es begründen. Für mich wurde deutlich, dass ich politisch doch weitergehende Vorstellungen habe. … weiterlesen
Sitzungswoche 05.05. bis 08.05.2015
Plenum: Fracking Plenum: Flüchtlinge Plenum: Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft Plenum: Ein-Personen-GmbH Plenum: Umsetzung der Behindertenrechtskonvention Gedenkstunde 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges Plenum: Humanitäre Hilfe Plenum: Meeresschutz … weiterlesen
Landesgruppensitzung
Wir haben uns über die aktuelle Landespolitik ausgetauscht. Außerdem haben wir die Ergebnisse aus der Anhörung zu Stuttgart 21 diskutiert. Es gibt auch immer allerhand Einladungen und Termine zu besprechen. Vor allem ist der Austausch untereinander aus Sicht der baden-württembergischen Abgeordneten einfach wichtig. … weiterlesen
Internes Fachgespräch zum Werkstattmindestlohn
Seit Januar dieses Jahres gibt es den gesetzlichen Mindestlohn - allerdings nicht für alle Beschäftigten. So bleiben auch die Beschäftigten, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten außen vor. Sie erhalten nur ein Taschengeld. In einem internen Fachgespräch haben wir daher mit Expert*innen diskutiert, wie eine höhere Löhne von Werkstattbeschäftigten umsetzbar sind und welche Konsequenzen sich daraus ergeben. Wir haben viele interessante Ansätze gehört und werden nun die Diskussion in der Fraktion fortführen. Mein Ziel ist ein Arbeitsmarkt für alle und dazu gehören auch die Menschen mit Behinderung.
Petitionsausschuss
Ich bin jetzt ordentliches Mitglied im Petitionsausschuss für eine Kollegin, die in Mutterschutz gegangen ist. Petitionen bearbeite ich als stellvertretendes Mitglied bereits seit Anfang der Legislaturperiode – jetzt vertrete ich uns Grüne noch zusätzlich im Ausschuss. … weiterlesen
