Inhalt

Parlamentarisches

28.05.2024

Jede Minute zählt. Gemeinsam können wir Leben retten!

Wir alle könnten durch Wiederbelebungsmaßnahmen tausende Leben retten. Und diese Maßnahmen sind auch leicht erlernbar. Das konnten wir im Bundestag beim Aktionstag Wiederbelebung ausprobieren. Das Thema ist wichtig, denn in Deutschland erleiden pro Tag etwa 200 Menschen einen plötzlichen Herz-Kreislauf-Stillstand außerhalb eines Krankenhauses. Jährlich sind das bis zu 70.000 Menschen. Diese Menschen brauchen sofort Hilfe. Denn das kann überall passieren, im Straßenverkehr, zu Hause oder am Arbeitsplatz. Heute überleben nur 10 Prozent der Betroffenen. Das müssen wir ändern. … weiterlesen

26.05.2024

Einladung: Land der Chancen – Arbeits- und Fachkräftekongress

Der Arbeits- und Fachkräftemangel ist eine große Herausforderung. Wir wollen auf dieses wichtige Thema schauen, Ideen sammeln und diskutieren. Und das machen wir mit einem großen Kongress. Ich bin aktiv mit dabei mit dem Ideenlabor 2 "Das Bürgergeld weiterentwickeln - für mehr Teilhabe und bessere Job-Chancen“. Die Veranstaltung findet am 18. Juni von 9 bis 17 Uhr hybrid vor Ort im Bundestag (Paul-Löbe-Haus, Berlin) und  als Videokonferenz in Zoom statt. Einfach anmelden, kommen und mitdiskutieren. Ich freue mich auf eine gute Diskussion mit vielen Teilnehmenden. … weiterlesen

25.05.2024

Zarina Zabrisky – Bericht vom russischen Angriffskrieg auf die Ukraine

Gemeinsam mit Dr. Anton Hofreiter und Robin Wagener habe ich Zarina Zabrisky in den Bundestag eingeladen. Sie ist eine amerikanische Journalistin, die direkt von der Kriegsfront in Cherson berichtet. Zarina habe ich auf meiner Reise in die Ukraine mit „Ermstal hilft!“ kennenlernen dürfen und war beeindruckt, wie mutig und leidenschaftlich sie von dem menschenverachtenden Angriffskrieg auf die Ukraine berichtet. Mir ist es ein Anliegen, dass ihre Berichte in Deutschland gehört werden. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass sie gekommen ist und von der Lage in Cherson berichtet hat. … weiterlesen

23.05.2024

75 Jahre Grundgesetz: Die Würde des Menschen steht an erster Stelle

Das Grundgesetz feiert seinen 75. Geburtstag. Dieser Tag ist besonders, weil das Grundgesetz das Fundament für unsere demokratische, freie und offene Gesellschaft bildet, was global betrachtet keineswegs selbstverständlich ist. Das Grundgesetz prägt auch meine Arbeit im Bundestag. So verlangen beispielsweise die Menschenwürde (Artikel 1) und das Sozialstaatsprinzip (Artikel 20) zusammen, dass wir für alle ein menschenwürdiges Existenzminimum sichern müssen. Auf dieser Grundlage habe ich das Bürgergeld verhandelt.   … weiterlesen

17.05.2024

Sitzungswoche vom 13.05. bis 17.05.2024

  • Regierungsbefragung mit Lisa Paus und Hubertus Heil
  • Aktuelle Stunde "Atomausstieg"
  • WHO-Pandemieabkommen
  • Aktuelle Stunde "Gewalt gegen Ehrenamt, Politik & Einsatzkräfte"
  • Statistiken zum Wohnungsbau
  • Rente
  • Minderjährige und Auslandsehen
  • Arbeitsmarktintegration
  • Bürokratieentlastung
  • Berufsbildungsbericht

13.05.2024

Danke, Jürgen!

Jürgen Trittin ist ein echtes grünes Urgestein. Nach 40 Jahren Abgeordnetentätigkeit im niedersächsischen Landtag und Bundestag hat er Anfang dieses Jahres sein Bundestagsmandat niedergelegt. Nun haben wir ihn feierlich verabschiedet. Zu seinem Abschied hat er die ehemalige Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, als Laudatorin eingeladen. Sie hielt eine inhaltliche starke, aber auch unterhaltsame Rede. Die Verabschiedung hat zu Jürgen gepasst und wurde seinem großartigen grünen Engagement gerecht.   … weiterlesen

07.05.2024

Unsere Demokratie muss wehrhaft sein!

Mach mit im Kampf gegen jene, die unsere Demokratie angreifen. Unterschreibe die #StriesenerErklärung #AusWortenWerdenTaten https://brandnewbundestag.de/striesener-erklaerung … weiterlesen

02.05.2024

Vergütung von Betriebsrät:innen wird rechtssicher geregelt

In der letzten Sitzungswoche hat im Bundestag die öffentliche Anhörung zum überfälligen Gesetzentwurf zur Vergütung von Betriebsrät:innen stattgefunden. Mit dem Gesetzentwurf wehren wir Angriffe auf die betriebliche Mitbestimmung ab und schaffen Rechtsklarheit, Rechtssicherheit und mehr Transparenz. Das ist dringend notwendig, denn Rechtsunsicherheit beim Thema Betriebsratsvergütung bestand schon vor dem Urteil des Bundesgerichtshofs, hat sich aber durch das Urteil spürbar verstärkt. Als Sachverständige hatte ich Prof. Dr. Johanna Wenckebach (Justiziarin der IG Metall) eingeladen. … weiterlesen

01.05.2024

Ohne Tarif fehlt Geld und Freizeit

In unsicheren Zeiten braucht es starke Tarifverträge. Unter diesem Vorzeichen steht auch der Tag der Arbeit in diesem Jahr. Ohne Tarifvertrag hingegen fehlt Beschäftigten ein volles Monatsgehalt. Und gleichzeitig fällt pro Jahr eine Woche Mehrarbeit an. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans Böckler Stiftung. Denn Betriebe mit Tarifvertrag bieten deutlich bessere Arbeitsbedingungen als vergleichbare Betriebe ohne Tarifbindung. … weiterlesen

27.04.2024

Aktionstag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz

Wir brauchen einen starken Arbeits- und Gesundheitsschutz. Denn Arbeitsverdichtung, Stress und zeitliche Entgrenzung führen viel zu oft zu psychischen Belastungen in der Arbeitswelt. Zu viele Aufgaben in zu kurzer Zeit, zu viele Überstunden, Arbeit, die oft noch in den Feierabend mitgenommen wird, Konflikte mit Kolleg:innen oder dem Chef, die bis zum Mobbing eskalieren können - all dies verstärkt den Stress und kann zu psychischen Erkrankungen führen. Den Beschäftigten geht mehr und mehr die Puste aus. … weiterlesen