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Parlamentarisches
Anhörung zur Leiharbeit und „Equal Pay“
Am Montag hat sich der Ausschuss für Arbeit & Soziales mit Expert:innen zum Thema Leiharbeit ausgetauscht. Es ging um zwei Anträge aus der Opposition. Vor allem aber gibt es bei der Leiharbeit neue Entwicklungen und ein überraschendes Urteil des Bundesarbeitsgerichts. Das alles ist also viel Stoff, um darüber politisch zu beraten. … weiterlesen
Julian bei der grünen Beate
Es ist mir wichtig, immer wieder engagierten, jungen Menschen wie Julian aus Karlsruhe ein Praktikum in meinem Berliner Büro zu ermöglichen. Julian konnte zwei Wochen lang Einblick in den Parlamentsalltag erhalten und bei vielen Terminen mit dabei sein. Julian ist sehr nett, sehr interessiert und gut informiert. Die Zeit mit ihm hat mir Spaß gemacht – und ihm auch, das zeigt sein Bericht: … weiterlesen
Sitzungswoche vom 19.06.-23.06.2023
- Regierungsbefragung
- Aktuelle Stunde Rentenanpassung Ost/West
- Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses
- Regierungserklärung zum Europäischen Rat
- Festlegung sicherer Herkunftsstaaten
- Mindestlohn
- Fachkräfteeinwanderung
- EU-Mercosur-Abkommen
- Aus- und Weiterbildungsförderung
- Gas- und Strompreisbremse
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des EUFOR ALTHEA-Einsatzes in Bosnien und Herzegowina
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes in Libanon
Beschlossen: Aus- und Weiterbildung wird gestärkt
Wir haben es geschafft. Heute haben wir im Bundestag das Aus- und Weiterbildungsgesetz verabschiedet. Das war wichtig, denn mit dem Qualifizierungsgeld unterstützen wir die Unternehmen und Beschäftigte im Strukturwandel. Und für junge Menschen eröffnen wir mit der Ausbildungsgarantie bessere Chancen, eine Ausbildung zu beginnen. Davon profitieren alle, weil wir damit eine Antwort auf den Fachkräftemangel geben und gleichzeitig Arbeitsplätze sichern. … weiterlesen
Hoffest des Bundesarbeitsministers
Wie jedes Jahr gab es auch in diesem Jahr – vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause – wieder ein Sommerfest im Bundesarbeitsministerium. Wenn Minister Hubertus Heil zum traditionellen „Hoffest“ ins Ministerium einlädt, dann ist das immer eine nette Zeit. Ich habe wieder viele bekannte Gesichter getroffen und gute Gespräche geführt. Die Stimmung war gut. Leider hatte ich nur wenig Zeit, weil es dann im Plenum mit dem Thema Mindestlohn weiter gegangen ist. … weiterlesen
Rede: Schutz von Saisonbeschäftigten
Die Erntezeit ist im vollen Gange und in dieser Zeit gibt es bei den Discountern häufig Obst & Gemüse zu Dumping-Preisen. In der Folge wird der enorme Preisdruck oft auf die Landwirte und auch auf die Schwächsten der Kette, die Saisonbeschäftigten, weitergegeben. Gerade die Saisonarbeitskräfte brauchen Schutz. Es sind beispielsweise ausreichend und effektive Kontrollen notwendig, … … weiterlesen
Sitzungswoche vom 12.06.-16.06.2023
- Regierungsbefragung
- Gebäudeenergiegesetz
- Gemeinsames Europäisches Asylsystem
- Wahlen zu Gremien
- Namentliche Abstimmung: Wahlen zum Europäischen Parlament
- Selbstständigkeit und Familiengründung
- Rede: Entsendung von Kraftfahrer:innen
- Barrierefreiheit im Nahverkehr
- Parlamentarische Gedenkstunde anlässlich des 70. Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR vom 17. Juni 1953
- Rede: Schutz von Saisonbeschäftigten
Bundestag will Mutterschutz für alle
Der Bundestag setzt sich für einen besseren Mutterschutz für selbständige Frauen ein. Anlass dafür war die Petition einer selbständigen Tischlerin mit eigenem Betrieb, die in ihrer Schwangerschaft erfahren musste, wie unzulänglich sie in dieser Zeit geschützt ist. Die Abgeordneten des Bundestages haben diese Petition der Bundesregierung zur „Berücksichtigung“ überwiesen, um so gesetzliche Neuregelungen anzustoßen. … weiterlesen
Gespräch mit Schüler:innen der Eduard-Spranger-Schule
Heute hatte ich endlich mal wieder Besuch aus Reutlingen. Die Schülerinnen und Schüler haben mich an meinem Arbeitsplatz - dem Bundestag - in Berlin besucht. Es war ein wirklich netter Austausch mit den jungen Menschen aus meinem Wahlkreis. Sie waren vor allem sehr interessiert. Es gab viele Fragen zu meiner Arbeit und meinem parlamentarischen Alltag. Außerdem habe ich von meinem Weg in die Politik und zu den Grünen berichtet. Es war ein sehr netter Termin.
40 Jahre Grüne im Bundestag
Vor vier Jahrzehnten ist die erste grüne Fraktion in den Bundestag eingezogen und das war Anlass für einen Fraktionsempfang - gemeinsam mit Abgeordneten, Minister:innen, politischen Wegbegleiter:innen und vielen netten Gästen aus Gesellschaft, Wirtschaft, Medien und Kultur. Es war ein sehr schöner Abend mit vielen guten Gesprächen, mit dem wir unseren 40. Fraktionsgeburtstag gefeiert haben. Es hat Spaß gemacht. … weiterlesen
