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Parlamentarisches
Parlamentarischer Abend bei ver.di
Der Dialog zwischen grüner Fraktion und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ist eine gute und alte Tradition. Seitens ver.di waren der Bundesvorsitzende Frank Werneke und weitere BuVo-Mitglieder vertreten. Die Themen waren wie immer vielfältig: Die aktuellen und kommenden Tarifrunden, die sozial-ökologische Transformation, Stärkung des Tarifvertragssystems durch ein Bundestariftreuegesetz, Weiterbildungsgesetz, Arbeitszeit oder die Gesundheits- und Pflegepolitik boten mehr als genug Stoff für einen guten und konstruktiven Meinungsaustausch in angenehmer Atmosphäre. Gerne wieder! … weiterlesen
Gespräch mit Schülergruppe aus Metzingen
Mich hat mal wieder eine Gruppe von Schüler:innen in Berlin besucht. Es war ein sehr nettes Gespräch mit sympathischen, jungen Menschen von der Schönbein Realschule Metzingen. Neben verschiedenen Themen ging es vor allem um meine Arbeit als Abgeordnete und den parlamentarischen Alltag im Bundestag. Meine Praktikantin Laila hat mich zu dem Gespräch begleitet und das führte dann zu Nachfragen zu der Möglichkeit, ein Praktikum im Bundestag zu absolvieren. Es hat Spaß gemacht mit diesen interessierten, jungen Menschen. … weiterlesen
Atomausstieg: Die Zukunft ist erneuerbar!
Heute ist für mich ein besonderer Tag. Denn ich komme – wie viele andere auch – aus der Anti-AKW-Bewegung. Und das mit der Atomkraft war für mich ganz konkret, denn Reutlingen-Mittelstadt wurde als möglicher AKW-Standort diskutiert. Jetzt werden die letzten drei AKWs abgeschaltet. Damit ist die Atomkraft endlich Geschichte. Es war ein langer Weg - trotz der Katastrophen in Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima. Es ist gut und richtig, dass wir endlich umstellen – auf sichere, saubere und günstige erneuerbare Energien. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 27.03.-31.03.2023
- Regierungsbefragung
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des Sea Guardian-Einsatzes im Mittelmeer
- Unterbringung von Geflüchteten
- Ansprache König Charles III.
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des UNMISS-Einsatzes im Südsudan
- Aktuelle Stunde "Arbeit der Bundesregierung"
- Rede: Saisonarbeit in der Landwirtschaft
- Änderung Strompreisbremsen- und Erdgas-Wärme-Preisbremsgesetz
- Atomkraft
- Aktuelle Stunde "Lebensmittelpreise"
40 Jahre Grüne im Bundestag
Heute feiern wir ein besonderes Jubiläum und zwar - 40 Jahre Grüne im Bundestag. Viel ist passiert in diesen vier Jahrzehnten. Kaum jemand hätte wohl vermutet, wie wir uns entwickeln und was wir erreichen können. Bei vielen Themen haben wir unermüdlich gekämpft und waren Wegbereiter:innen. Heute sind unsere grünen Ziele immer noch die gleichen – wir streiten für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen, für Klimaschutz, Gerechtigkeit und Zusammenhalt in einer starken Demokratie. … weiterlesen
Petitionen: Reformen bei der Krankenhausfinanzierung notwendig
Im Petitionsausschuss erreichen uns immer wieder auch Eingaben, die uns erschüttern. Etwa die Petition einer Familie, deren Kind nach einer Herz-Operation im Krankenhaus gestorben ist. Dieses Schicksal zeigt, wie groß der Reformbedarf im Krankenhaussystem ist und dass wir hier tätig werden müssen. Der Bundestag hat die Petition daher „zur Erwägung“ überwiesen, damit sie in die geplante Reform der Krankenhausfinanzierung einbezogen wird. Außerdem fordern wir das Bundesgesundheitsministerium auf, das Zertifizierungsverfahren von Kliniken zu überprüfen. … weiterlesen
Fraktionsklausur in Weimar
Wir – die grüne Bundestagsfraktion – haben uns endlich mal wieder zur Fraktionsklausur getroffen. Diesmal stand die Klausur unter dem Motto „Gemeinsam stärker – Zusammenhalt und Klimaschutz“. Vom 21. bis 23. März haben wir in Weimar viele wichtigen Themen diskutiert und Beschlüsse gefasst zu den Themen Klimaschutz, sozial-ökologische Transformation, Kohleausstieg und zu wichtigen sozialen und gesellschaftliche Fragen. Wir hatten vor allem Zeit für uns und für Gespräche und das war einfach gut und wichtig. … weiterlesen
Brief an die UEFA: Belarus von der EM 2024 ausschließen
Anders als Russland wurde Belarus bislang nicht von der EM 2024 ausgeschlossen – trotz massiver Menschenrechtsverletzungen, Unterdrückung, Verfolgung der Zivilgesellschaft und obwohl das belarussische Regime den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg auf die Ukraine aktiv unterstützt. Das ist vollkommen inakzeptabel und deshalb habe ich zusammen mit 45 Fraktionskolleg:innen einen Brief an die UEFA unterschrieben. Denn wir können das Unrecht nicht ignorieren und stehen fest an der Seite der belarussischen Demokratiebewegung. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 13.03.-17.03.2023
- Aktuelle Stunde "Heizungen"
- Offenlegung von Ertragssteuerinformationen
- Regierungserklärung zum Europäischen Rat
- Wahlen zu Gremien
- Umsatzsteuer
- Rede: Leiharbeit
- Wahlrecht
- Internationaler Frauentag
- Minijobs
Spätschicht
Auch in dieser Sitzungswoche hatte ich eine Rede zum letzten Tagesordnungspunkt – wie letzte Woche am Donnerstag auch. Ich bin eine Nachteule - Spätschicht und Reden am Abend machen mir nichts aus. Im Gegenteil – ich mag diese Stunden, zumal die Stimmung bei uns immer gut ist. … weiterlesen
