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Parlamentarisches
Fraktionsklausur in Weimar
Wir – die grüne Bundestagsfraktion – haben uns endlich mal wieder zur Fraktionsklausur getroffen. Diesmal stand die Klausur unter dem Motto „Gemeinsam stärker – Zusammenhalt und Klimaschutz“. Vom 21. bis 23. März haben wir in Weimar viele wichtigen Themen diskutiert und Beschlüsse gefasst zu den Themen Klimaschutz, sozial-ökologische Transformation, Kohleausstieg und zu wichtigen sozialen und gesellschaftliche Fragen. Wir hatten vor allem Zeit für uns und für Gespräche und das war einfach gut und wichtig. … weiterlesen
Brief an die UEFA: Belarus von der EM 2024 ausschließen
Anders als Russland wurde Belarus bislang nicht von der EM 2024 ausgeschlossen – trotz massiver Menschenrechtsverletzungen, Unterdrückung, Verfolgung der Zivilgesellschaft und obwohl das belarussische Regime den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg auf die Ukraine aktiv unterstützt. Das ist vollkommen inakzeptabel und deshalb habe ich zusammen mit 45 Fraktionskolleg:innen einen Brief an die UEFA unterschrieben. Denn wir können das Unrecht nicht ignorieren und stehen fest an der Seite der belarussischen Demokratiebewegung. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 13.03.-17.03.2023
- Aktuelle Stunde "Heizungen"
- Offenlegung von Ertragssteuerinformationen
- Regierungserklärung zum Europäischen Rat
- Wahlen zu Gremien
- Umsatzsteuer
- Rede: Leiharbeit
- Wahlrecht
- Internationaler Frauentag
- Minijobs
Spätschicht
Auch in dieser Sitzungswoche hatte ich eine Rede zum letzten Tagesordnungspunkt – wie letzte Woche am Donnerstag auch. Ich bin eine Nachteule - Spätschicht und Reden am Abend machen mir nichts aus. Im Gegenteil – ich mag diese Stunden, zumal die Stimmung bei uns immer gut ist. … weiterlesen
Das 49-Euro-Ticket kommt!
Wir haben heute im Bundestag das 49-Euro-Ticket beschlossen! So wird der ÖPNV deutlich attraktiver und das ist ein wichtiger Schritt in Richtung Verkehrswende. Von dem neuen Ticket profitieren die Bürger:innen und das Klima gleichermaßen. Das zeigt: preiswert und klimafreundlich ist möglich! Ich bin froh, dass wir diese wichtige Entscheidung heute getroffen haben. Für arme Menschen sind 49 Euro dennoch viel. Und das ist unsere Aufgabe, wenn es um Entlastung und Bürgergeld geht. … weiterlesen
#IchbinArmutsbetroffen – Treffen in Berlin
Seit Mai 2022 twittern Menschen unter #IchbinArmutsbetroffen über ihr Leben am Existenzminimum. Sie zeigen Gesicht und geben damit vielen betroffenen Menschen eine Stimme. Ich wollte gern mit einigen von ihnen sprechen und habe über Twitter eine offene Einladung nach Berlin ausgesprochen. Sechs Betroffene sowie zwei Vertreter:innen der Nationalen Armutskonferenz sind dem gefolgt. Ich hatte gemeinsam mit meiner Kollegin Stephanie Aeffner einen sehr interessanten und angenehmen Austausch, der mich sehr berührt hat. … weiterlesen
Equal Pay Day
Um den Gender Pay Gap zu knacken, brauchen wir ein Umdenken. Viele Frauen wollen mehr arbeiten, scheitern aber an der fehlenden Vereinbarkeit. Hier brauchen wir mehr Zeitsouveränität, also Mitsprache bei Lage und Ort der Arbeitszeit. Denn so passt Arbeit besser ins Leben. … weiterlesen
Ayda Lotfi ist frei!
Ayda Lotfi ist in Freiheit. Ich bin sehr erleichtert, dass die 17-jährige Schülerin jetzt freigelassen wurde und wieder bei ihrer Familie ist. Ayda war am 16. November 2022 von iranischen Regierungstruppen entführt worden. Seit diesem Tag wurde sie vermisst. Ich hatte deshalb eine politische Patenschaft für sie übernommen und mich für ihre Freilassung eingesetzt. Jetzt wünsche ich Ayda Lotfi und ihrer Familie die Kraft, dass sie die Erlebnisse verarbeiten können. … weiterlesen
#StandWithUkraine
Putin führt jetzt schon seit einem Jahr seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine, der durch nichts zu rechtfertigen ist. Wir stehen solidarisch an der Seite der Ukraine. Und deshalb ist es auch ein wichtiges diplomatisches Signal, dass die Vereinten Nationen gerade mit breiter Mehrheit einen Rückzug Russlands aus der Ukraine eingefordert haben. Meine Gedanken sind heute beide den Menschen in der Ukraine, die unerträgliches Leid erfahren. Wir dürfen sie nicht alleine lassen. … weiterlesen
