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Parlamentarisches
Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag
Wie jedes Jahr zum Ende der Sommerpause fand am Sonntag im Bundestag wieder der Tag der Ein- und Ausblicke statt. Und diesmal haben wir Abgeordnete auf einem Podium darüber diskutiert, wie wir das Petitionswesen reformieren könnten. Danach war ich dann auch noch am Stand der grünen Bundestagsfraktion und unser Thema war natürlich „Klimaschutz“, weil dieses … … weiterlesen
Ein beeindruckender Mensch ist tot
Er war unser Urgestein. Hans-Christian Ströbele war ein Querdenker im wahrsten und echten Sinne des Wortes – und nicht in diesem verschwurbelten Sinn, wie diese Bezeichnung heute gebraucht wird. Er hat gegen den Strich gedacht, urgrün und links. Mit Hans-Christian Ströbele ist ein großer Politiker und Menschenfreund gegangen, der unserer Partei gut getan hat. Das ist ein Verlust – ich werde ihn vermissen. … weiterlesen
Was folgt auf das 9-Euro-Ticket?
Es ist einfach klar: das 9-Euro-Ticket ist ein voller Erfolg. Über 30 Millionen Tickets wurden verkauft. Viele Menschen nutzten es, um damit zur Arbeit zu fahren. Andere machten Ausflüge in die Umgebung oder besuchten Großstädte und nutzen dort den ÖPNV. Und alle, die eh ein Monatsticket besitzen, freuten sich diesen Sommer über eine deutlich preisgünstigere Monatsfahrkarte. Doch was folgt nun. Soll dieses Angebot etwa sang- und klanglos auslaufen? Wir sagen: Nein! … weiterlesen
Jahrestag der gefälschten Präsidentschaftswahlen in Belarus
Seit den letzten Präsidentschaftswahlen in Belarus sind genau zwei Jahre vergangen. Der gefälschte Wahlsieg Lukaschenkos führte zu breiten Protesten im ganzen Land – trotz der brutalen Willkür des Regimes. Bis heute setzen sich viele mutige Menschen in Belarus entschlossen für Demokratie, Freiheit und freie Wahlen ein, auch wenn es kaum Möglichkeiten für offenen Protest gibt. Mehr als 1.000 politische Gefangene werden bis heute in Haftanstalten festgehalten, darunter auch Gewerkschafter:innen wie Hanna Ablab. Meine Briefe an sie bleiben unbeantwortet. … weiterlesen
Note 1 bei „Abgeordnetenwatch“
Wie jedes Jahr zu Beginn der Ferien vergibt „Abgeordnetenwatch“ Schulnoten an die Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg. Ich habe wieder die Note 1 für mein Antwortverhalten bekommen. Und auch auf der Liste der Reutlinger Abgeordneten stehe ich mit den meisten beantworteten Fragen an erster Stelle. Das freut mich, denn der Austausch mit den Bürger:innen ist mir wichtig. … … weiterlesen
Eine typische Sitzungswoche im Bundestag
In mindestens 22 Wochen kommen alle Abgeordneten nach Berlin, um an den „Sitzungswochen“ des Deutschen Bundestages teilzunehmen. Das sind also ungefähr zwei Wochen im Monat. Das Grundgerüst der Sitzungswoche sind feste Termine, die immer zur gleichen Zeit stattfinden. Das sind vor allem Fraktionstermine, Ausschusssitzungen und die Plenarsitzungen. Zusätzlich gibt es interne Besprechungstermine mit anderen Abgeordneten, … … weiterlesen
Volle Energie für die Erneuerbaren!
Steigende Energiepreise und Putins brutaler Krieg in der Ukraine machen den schnellen Umstieg auf die Erneuerbaren jetzt dringender denn je. Im Bundestag haben wir diese Woche das größte Gesetzespaket zum Ausbau der Erneuerbaren Energien beschlossen. Dazu gehören ambitionierte Ausbauziele und eine Anhebung des Anteils an erneuerbarem Strom auf 80 Prozent bis 2030. Wir nehmen die Bundesländer mit verbindlichen Flächenzielen in die Pflicht. Der Ausbau der Erneuerbaren liegt künftig im „überragenden öffentlichen Interesse.“ … weiterlesen
Sitzungswoche vom 04.07.-08.07.2022
- Regierungsbefragung
- Erneuerbare Energien
- Rede: Flughäfen - Arbeitskräftegewinnung
- Inflation
- Wahl der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung
- Namentliche Abstimmung: Ersatzkraftwerke
- Namentliche Abstimmung: Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr
- NATO-Beitritt Finnland und Schweden (Koalition)
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung KFOR-Einsatz im Kosovo
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung Bosnien und Herzegowina
- Aktuelle Stunde „Armut in Deutschland“
Letzte Debatte vor der parlamentarischen Sommerpause
Wir waren am Freitag der „Schlussdienst“. Jetzt beginnt die sitzungsfreie Zeit, auch wenn wir in unruhigen Zeiten immer mit einer Sondersitzung rechnen müssen. Die letzten Monate waren extrem arbeitsintensiv. Seit Regierungsbeginn haben wir 54 (!!!) Gesetze verabschiedet – allein 11 in der letzten Sitzungswoche. Das war ein Kraftakt, aber es hat sich gelohnt, denn wir haben in dieser kurzen Zeit viel bewegt. … weiterlesen
Landesvertretung Baden-Württemberg: Stallwächterparty
Nach zwei Jahren coronabedingter Pause hatte das Land Baden-Württemberg wieder zur traditionellen Stallwächterparty geladen. Das Motto war Transformation, Innovation, Erfindung. Für uns MdBs war es ein bisschen stressig, weil wir währenddessen Plenum und insgesamt vier namentliche Abstimmungen hatten. Und doch hat es Spaß gemacht, viele bekannte Menschen zu treffen, beispielsweise Minister Manne Lucha. Außerdem hatte ich noch die Möglichkeit, mich von meinem Kollegen Oliver Krischer zu verabschieden, der jetzt Minister wird in NRW. … weiterlesen
