Inhalt
Parlamentarisches
Zeit für Debatten
Klimawandel, der Krieg in der Ukraine, Inflation, steigende Energie- und Lebensmittelpreise, der Hunger in der Welt – es sind viele Krisen gleichzeitig zu bewältigen. Unser Gesellschaftsmodell und unsere gegenseitige Solidarität werden laufend auf die Probe gestellt. Die Verantwortung ist groß -unsere Motivation aber auch, Lösungen für die vielfältigen Probleme zu finden. Deshalb haben wir uns als linker Flügel zur Sommerklausur getroffen. Wir hatten Zeit für Debatten und Zeit um (neue) Lösungswege zu besprechen. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 05.-09.09.2022
- Sonderveranstaltung mit dem Staatspräsidenten von Israel, Jitzchak Herzog
- Schweigeminute und Gedenkworte für Michail Gorbatschow
- Generaldebatte Bundeskanzleramt
- Wirtschaft und Klimaschutz
- Namentliche Abstimmung: Schutz gegen COVID-19
- Finanzen
- Rede: Arbeit und Soziales
- Schlussrunde
Austausch mit Europäischen Betriebsräten
Mitbestimmung in den Betrieben ist mir ein Herzensanliegen. Deshalb setze ich mich seit Jahren immer wieder dafür ein, dass alle Formen der Mitbestimmung gestärkt werden. Auch in multinationalen Unternehmen gibt es auf europäischer Ebene Betriebsräte, die leider wenig Beachtung finden. Ich hatte deshalb zwei Europäische Betriebsräte nach Berlin eingeladen. Zu Gast waren Hermann Soggeberg (Unilever), Gerd Willems (Japan Tobacco International) und Susanne Uhl (NGG). Der Austausch mit ihnen war für mich extrem interessant. … weiterlesen
Grüner Fraktionsempfang
Endlich! Nach drei Jahren pandemiebedingter Pause haben wir als Fraktion wieder zu einem grünen Empfang eingeladen. Gut 500 Gäste aus allen Bereichen des gesellschaftlichen und politischen Lebens haben die Gelegenheit genutzt, um Kontakte wiederzubeleben und sich auszutauschen. Toll war vor allem, dass sehr viele ehemalige Kolleg:innen gekommen sind. Das hat mich besonders gefreut. Es war ein sehr schöner Abend mit vielen interessanten Gesprächen und Begegnungen. Der Abend hat richtig gut getan. … weiterlesen
Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag
Wie jedes Jahr zum Ende der Sommerpause fand am Sonntag im Bundestag wieder der Tag der Ein- und Ausblicke statt. Und diesmal haben wir Abgeordnete auf einem Podium darüber diskutiert, wie wir das Petitionswesen reformieren könnten. Danach war ich dann auch noch am Stand der grünen Bundestagsfraktion und unser Thema war natürlich „Klimaschutz“, weil dieses … … weiterlesen
Ein beeindruckender Mensch ist tot
Er war unser Urgestein. Hans-Christian Ströbele war ein Querdenker im wahrsten und echten Sinne des Wortes – und nicht in diesem verschwurbelten Sinn, wie diese Bezeichnung heute gebraucht wird. Er hat gegen den Strich gedacht, urgrün und links. Mit Hans-Christian Ströbele ist ein großer Politiker und Menschenfreund gegangen, der unserer Partei gut getan hat. Das ist ein Verlust – ich werde ihn vermissen. … weiterlesen
Was folgt auf das 9-Euro-Ticket?
Es ist einfach klar: das 9-Euro-Ticket ist ein voller Erfolg. Über 30 Millionen Tickets wurden verkauft. Viele Menschen nutzten es, um damit zur Arbeit zu fahren. Andere machten Ausflüge in die Umgebung oder besuchten Großstädte und nutzen dort den ÖPNV. Und alle, die eh ein Monatsticket besitzen, freuten sich diesen Sommer über eine deutlich preisgünstigere Monatsfahrkarte. Doch was folgt nun. Soll dieses Angebot etwa sang- und klanglos auslaufen? Wir sagen: Nein! … weiterlesen
Jahrestag der gefälschten Präsidentschaftswahlen in Belarus
Seit den letzten Präsidentschaftswahlen in Belarus sind genau zwei Jahre vergangen. Der gefälschte Wahlsieg Lukaschenkos führte zu breiten Protesten im ganzen Land – trotz der brutalen Willkür des Regimes. Bis heute setzen sich viele mutige Menschen in Belarus entschlossen für Demokratie, Freiheit und freie Wahlen ein, auch wenn es kaum Möglichkeiten für offenen Protest gibt. Mehr als 1.000 politische Gefangene werden bis heute in Haftanstalten festgehalten, darunter auch Gewerkschafter:innen wie Hanna Ablab. Meine Briefe an sie bleiben unbeantwortet. … weiterlesen
Note 1 bei „Abgeordnetenwatch“
Wie jedes Jahr zu Beginn der Ferien vergibt „Abgeordnetenwatch“ Schulnoten an die Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg. Ich habe wieder die Note 1 für mein Antwortverhalten bekommen. Und auch auf der Liste der Reutlinger Abgeordneten stehe ich mit den meisten beantworteten Fragen an erster Stelle. Das freut mich, denn der Austausch mit den Bürger:innen ist mir wichtig. … … weiterlesen
Eine typische Sitzungswoche im Bundestag
In mindestens 22 Wochen kommen alle Abgeordneten nach Berlin, um an den „Sitzungswochen“ des Deutschen Bundestages teilzunehmen. Das sind also ungefähr zwei Wochen im Monat. Das Grundgerüst der Sitzungswoche sind feste Termine, die immer zur gleichen Zeit stattfinden. Das sind vor allem Fraktionstermine, Ausschusssitzungen und die Plenarsitzungen. Zusätzlich gibt es interne Besprechungstermine mit anderen Abgeordneten, … … weiterlesen
