Inhalt
Parlamentarisches
Sitzungswoche vom 8.2.21-12.2.21
- Aktuelle Stunde „Russland“
- Arbeitsmarktzugang über Westbalkanregelung
- Stufenplan zur Bekämpfung der Coronapandemie
- Rede: Kurzarbeitergeld
- Familien in der Pandemie
- Corona-Steuerhilfe
- Soziale Sicherung in der Corona-Pandemie
- Öffentlicher Gesundheitsdienst
- Handel mit inkriminierten Gütern
Red Hand Day – keine Waffen in Kinderhände
Kinder gehören in die Schule, nicht in den Krieg. Deshalb protestiere ich am 12. Februar, am sogenannten Red Hand Day – in diesem Jahr digital – gegen diese brutalste Form der Ausbeutung von Kindern. Weltweit werden in bewaffneten Konflikten etwa 250.000 Kinder als Soldaten und Soldatinnen eingesetzt. In vielen Ländern rekrutieren sowohl nichtstaatliche Rebellengruppen als auch reguläre Armeen Kinder und Jugendliche. So zum Beispiel im Irak, wo der Islamische Staat (IS) von 2014 bis 2017 tausende von Kindern rekrutiert hat. … weiterlesen
#dauerhaftsystemrelevant: Digitaler Austausch mit Sozialarbeiter:innen
Seit Beginn der Corona-Pandemie wird viel von der Aufwertung systemrelevanter Berufe gesprochen. Endlich kann ich da nur sagen. Doch die Soziale Arbeit spielt in diesen Diskussionen häufig keine Rolle. Warum und wie sich das ändern sollte, habe ich mit Vertreter:innen der Fachkräftekampagne #dauerhaftsystemrelevant besprochen. … weiterlesen
Wir dürfen niemanden alleine lassen
Die Vorstellung der Arbeitsmarktzahlen für Januar 2021 zeigt, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosigkeit während der Corona-Pandemie stark angestiegen ist und einen neuen Höchststand von fast einer Million erreicht. Bundesarbeitsminister Heil muss jetzt aktiv gegensteuern, damit sich die Arbeitslosigkeit nicht verfestigt und Menschen passend gefördert werden. Denn wir dürfen niemanden vergessen und alleine lassen. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 25.1.21-29.1.21
- Aktuelle Stunde: „Bewältigung der COVID19-Pandemie“
- Arbeitslosenversicherung für Selbständige
- Parlamentsbeteiligung in der Pandemie
- Corona-Schnelltests
- Abgabenordnung – Steuererklärungsfrist
- Krankenhäuser
- Digitale Aufstellungsversammlungen in der Pandemie
- Corona-Überbrückungshilfen
- Normenkontrolle zum Bevölkerungsschutzgesetz Wirtschaftshilfen und betriebsbedingte Kündigungen
Lufthansa – Bundesregierung will keine Vorgaben zur Tarifbindung machen
Der Staat hilft Lufthansa mit mehreren Milliarden Euro. Gleichzeitig beklagen Beschäftigte und ver.di, dass Lufthansa Tarifflucht begeht. Mit einer schriftlichen Frage an die Bundesregierung wollte ich wissen, wie das die Bundesregierung sieht und ob sie staatliche Krisen-Hilfe nicht an die Einhaltung von Tarifverträgen binden möchte. Die Antwort überrascht leider nicht. … weiterlesen
Austausch im Grünen Gewerkschafts- und Sozialbeirat
„Gleichstellung – Frauen in der Arbeitswelt stärken“ – so lautete der Schwerpunkt unseres Grünen Gewerkschafts- und Sozialbeirats, der wieder einmal getagt hat. Und natürlich spielte bei den Debatten auch die Corona-Pandemie eine große Rolle, denn berufstätige Frauen werden in Zeiten der Pandemie nicht so aufgefangen wie ihre männlichen Kollegen. Einen besonderen Blick hatten wir in der Debatte auf die Alleinerziehenden, aber auch auf die Minijobs. … weiterlesen
Nachgezoomt 2021 - Was aus unseren Geschichten wurde
Das ZDF schaute noch einmal nach, was wurde aus den großen Themen des Jahres 2020. Und natürlich konnte da die Fleischbranche nicht fehlen. Um die menschenverachtenden Praktiken in dieser Branche einzudämmen, wurde ja immerhin Ende des Jahres das Arbeitsschutzkontrollgesetz verabschiedet. Zuvor hatte die Fleischlobby allerdings alles unternommen, um den Gesetzgebungsprozess zu hintertreiben. Dazu werde auch ich bei dieser Sendung von ZDFzoom befragt. … weiterlesen
Interview „Arbeitsrecht im Betrieb“: Update für die Mitbestimmung
Die betriebliche Mitbestimmung ist über 100 Jahre alt, aber so wichtig wie eh und je. Sie braucht allerdings ein Update: Das heißt vor allem, mehr Mitbestimmung für Betriebsräte beim Thema Homeoffice, beim Einsatz von betrieblicher Software, bei der Personalentwicklung – und natürlich auch beim betrieblichen Klimaschutz. Der Fachzeitschrift „Arbeitsrecht im Betrieb“ habe ich ein ausführliches Interview dazu gegeben, wie grüne Mitbestimmungspolitik geht. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 11.1.2021-15.1.2021
- Regierungsbefragung mit Gesundheitsminister Jens Spahn
- Dispozinsen
- EU-Agrarpolitik
- Rentenversicherungsbericht 2020
- Terrorbekämpfung – Präventivgewahrsam
- Garantiesicherung
- Abgabenordnung – Steuererklärungsfrist
- EU-Haushalt
- Digitale Aufstellungsversammlungen in der Pandemie
- Rede: Homeoffice in der Corona-Pandemie
