Inhalt
Parlamentarisches
Sitzungswoche vom 28.01. bis 01.02.2019
- Plenum: Gedenkstunde Opfer des Nationalsozialismus
- Plenum: Wahl zum Kuratorium der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“
- Plenum: Brexit – Übergangsregelungen bei Arbeit, Bildung, Gesundheit, Soziales und Staatsangehörigkeit
- Plenum: Brexit-Steuer
- Plenum: Gemeinnützigkeit
- Plenum: Transfer von Forschungsergebnissen
- Plenum: Aufenthaltsrecht
- Plenum: Ausschussöffentlichkeit
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Wir haben im Bundestag den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Mit sehr bewegenden Reden wurde an die Millionen Menschen erinnert, die von den Nazis ermordet worden sind. Die Erinnerung an sie darf niemals verblassen. Das ist und bleibt unsere politische und moralische Pflicht. … weiterlesen
Zukunftslabor zur Transformation
In der Fraktion arbeiten wir themenübergreifend an einem Konzept für eine sozial-ökologische Transformation. Dabei ist uns der Dialog mit Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, Verbraucherschützern, Gewerkschaften und Umweltverbänden sehr wichtig. Dieser Austausch empfand ich als sehr konstruktiv und informativ.
Fachgespräch zum Grundeinkommen
Das Grundeinkommen wird schon lange in unserer Partei diskutiert und ich bin schon lange eine Befürworterin. 2017 hat die Partei beschlossen, dass wir ein Modellprojekt dazu erarbeiten wollen. Heute haben wir uns mit Experten darüber ausgetauscht, wie ein solches Modellprojekt aussehen könnte. Es war wirklich eine sehr interessante Diskussion. … weiterlesen
Aufruf: Mehr Frauen in die Parlamente
Am 19. Januar 1919 konnten Frauen in Deutschland zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Hundert Jahre später wurde am 17. Januar 2019 im Bundestag mit einer Feierstunde daran erinnert. Gleichzeitig muss festgestellt werden, dass die Gleichstellung in der Politik immer noch nicht wirklich durchgesetzt ist. Denn bei den letzten Wahlen ist der Frauenanteil in fast allen Parlamenten zurückgegangen. Und deshalb habe ich den Aufruf „Mehr Frauen in die Parlamente“ des Deutschen Frauenrats unterstützt und ich wünsche mir noch viele Unterstützer_innen. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 14.01. bis 18.01.2019
- Plenum: Feierstunde 100 Jahre Frauenwahlrecht
- Plenum: Organspende
- Aktuelle Stunde „Zustand der EU – Deutsch-Französische Sonderwege“
- Plenum: Kindergeld
- Plenum: Sichere Herkunftsländer
- Plenum: Wohnkosten
Kleine Anfrage: GIZ setzt weiter auf Befristungen
Schon seit Jahren kritisiere ich die Befristungen bei der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Nun habe ich wieder einmal bei der Bundesregierung nachgefragt. Die Antwort ist leider wenig überraschend. Die GIZ hat noch mehr der deutschen Arbeitsverträge sachgrundlos befristet. Das geht gar nicht, denn immerhin ist die GIZ eine hundertprozentige Tochter des Bundes. … weiterlesen
Berichterstattergespräch: Thema Honorarkräfte
Lehrkräfte von Integrationskursen, bei der vhs oder auch an Musikschulen haben häufig sehr prekäre Arbeitsbedingungen, denn sie sind oft nicht angestellt, sondern arbeiten auf Honorarbasis. Ich bin grüne Berichterstatterin von einer Petition, die diesen Sachverhalt problematisiert. Dieses Thema treibt mich um und deshalb habe ich ein Berichterstattergespräch mit Vertretern des BMAS beantragt. Auch nach dem Gespräch bin ich von der derzeitigen gesetzlichen Regelung nicht überzeugt. Gerade die öffentliche Hand muss ein auskömmliches Einkommen ermöglichen und vor allem soziale Absicherung garantieren. An diesem Thema bleibe ich dran.
Mittagessen mit dem neuen spanischen Botschafter
Seit Ende letzten Jahres ist Ricardo Martínez Vázquez der neue Botschafter Spaniens in Deutschland. Es wurde also höchste Zeit für ein Kennenlerngespräch mit der Parlamentariergruppe Portugal - Spanien. Wir haben über die aktuelle politische Situation in Spanien gesprochen und hatten einen wirklich interessanten Austausch. … weiterlesen
Austausch zum Thema Weiterbildung
Die Weiterbildung wird im digitalen Wandel immer wichtiger. Daher treffen wir uns nun regelmäßig mit Experten, um uns auszutauschen und zu diskutieren. Heute waren Vertreter_innen vom DGB, der DIHK und vom IAB da. Wir haben darüber gesprochen, wo die Verantwortung der Wirtschaft bei der Weiterbildung aufhört und wo die der Gesellschaft beziehungsweise des Staates anfängt? Wie kann eine gute Abgrenzung von betrieblicher, öffentlich geförderter und individueller Weiterbildung gelingen? Es war ein interessanter Austausch.
