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Parlamentarisches

12.10.2018

Sitzungswoche vom 08.10.2018 bis 12.10.2018

  • Aktuelle Stunde "Klimaschutz"
  • Rede: Teilhabe von Langzeitarbeitslosen
  • Plenum: Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten
  • Plenum: Soziale Menschenrechte
  • Plenum: KMU-Forschungsförderung
  • Plenum: Rente
  • Rede: Geringfügige Beschäftigung
  • Plenum: Wohnen
  • 11.10.2018

    Dokumentation „Das Hohe Haus“

    Ein Jahr lang hat mich der Fernsehsender Phoenix und fünf weitere Abgeordnete im Bundestag begleitet. Gemeinsames Erkennungsmerkmal: der Nachname Müller! Mit der Kamera bin ich zu Gesprächen begleitet worden und habe über die schwierige Phase nach der Bundestagswahl und die Regierungsbildung gesprochen. Es ist ein schöner und informativer Doku-Film entstanden, der gute Einblicke in das erste Jahr dieser Legislaturperiode gibt. … weiterlesen

    08.10.2018

    Öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss

    Heute wurden zwei Petitionen in einer öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss behandelt. Im ersten Teil ging es um das Verbot von „schweren“ Tierversuchen. Und dann wurde noch die Petition "Gemeinsame Erklärung 2018" erörtert. Wirkliche Erkenntnisse hat die Anhörung zur zweiten Petition nicht gebracht. Und dies hat unsere grüne Berichterstatterin, Dr. Manuela Rottmann, in einer Pressemitteilung auf den Punkt gebracht: „Die heutige Anhörung der Petentin Vera Lengsfeld und ihres Beistands Hendryk M. Broder hat deutlich gemacht, dass von Petentenseite grundlegende Voraussetzungen für den eingeforderten ´offenen und sachlichen Dialog´ nicht erfüllt werden.“

    28.09.2018

    Sitzungswoche vom 24.09. bis 28.09.2018

    • Aktuelle Stunde „Wohngipfel"
    • Aktuelle Stunde "Chemnitz und Maaßen"
    • Plenum: Target-Forderungen der Bundesbank
    • Rede: Brückenteilzeit
    • Plenum: Finanzmärkte
    • Plenum: Anpassung Finanzmarktgesetze
     

    28.09.2018

    Interview zu Arbeit 4.0

    Mareike Kühl forscht derzeit zur Entstehungsgeschichte des Weißbuchs Arbeiten 4.0. Das Thema beschäftigt mich natürlich als Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales. Deshalb stand ich gerne für das Interview zur Verfügung.

    28.09.2018

    Brückenteilzeit ist zu eng und zu starr

    Lange haben wir darauf gewartet und jetzt liegt das Gesetz endlich auf dem Tisch. Aber was lange währt – wird nicht automatisch gut. Und das gilt leider auch für dieses Gesetz. Es ist maximal ein erster Schritt. Das Gesetz besteht vor allem aus Hürden und das macht die Brückenteilzeit eng und starr. Gerade Frauen müssen gestärkt werden und brauchen eine wirkungsvolle Reform. Mit diesem Gesetz werden aber stattdessen die Arbeitgeber_innen mit Samthandschuhen angefasst und in Watte gepackt. Und deshalb werden viel zu Wenige davon profitieren. Mehr dazu im Video. … weiterlesen

    27.09.2018

    Besucher_innengruppe zu Besuch in Berlin

    Obwohl die Sitzungswoche vollgepackt mit Terminen war, habe ich mich sehr gefreut, dass ich wieder Mal eine Besucher_innengruppe aus Reutlingen in Berlin zu Besuch hatte. Dieses Mal waren auch zwei Gäste von der Elfenbeinküste, aus Bouaké, mit dabei, die dort eine grüne Partei gegründet haben und sich bei mir informieren wollten. Reutlingen und Bouaké sind Partnerstädte. Das hat mich besonders gefreut. Wir hatten nette Gespräche und es war schön, neben dem Parlamentstrubel mit den Gästen zu plaudern. … weiterlesen

    26.09.2018

    Hausfest der IG Metall

    Einen langen Tag habe ich bei dem Hausfest der IG Metall ausklingen lassen. In Zeiten des digitalen Wandels war an diesem Abend auch ein Roboter unterwegs. Es ist schon sehr beeindruckend, was da alles geht. Er hat sich mit mir unterhalten, hat mir Fragen gestellt und geantwortet. Aber unabhängig davon war es ein wirklich netter Abend mit vielen interessanten Gesprächen. … weiterlesen

    25.09.2018

    Grüne Frauenversammlung

    Die Treffen der Frauen aus der grünen Fraktion sind mir wichtig. In entspannter Atmosphäre haben wir genug Zeit uns auszutauschen und zu diskutieren. Heute Abend ging es um das Thema Digitalisierung und die Frage, welchen Einfluss die digitalen Veränderungen auf die Geschlechtergerechtigkeit haben. Das war sehr interessant und spannend.

    25.09.2018

    Kleine Anfrage zur Brückenteilzeit

    Am kommenden Freitag berät der Bundestag in erster Lesung eine Reform des Teilzeitrechts. Denn die Bundesregierung will per Gesetz eine Brückenteilzeit schaffen. In einer kleinen Anfrage habe ich versucht, herauszubekommen, warum das Gesetz so starr geraten ist und so viele Hürden hat. Denn so können viel zu wenige Frauen von der Brückenteilzeit profitieren.   … weiterlesen