Inhalt
Parlamentarisches
Kongress „Grüner Wirtschaften“
Über 400 Gäste haben an unserem grünen Kongress teilgenommen. Der ökologische Umbau ist in vollem Gange. Wir Grüne wollen den Weg in eine zukunftsfähige Wirtschaft verlässlich und vor allem gerecht gestalten. Ich habe einen Workshop zum Thema „Die soziale Transformation“ angeboten. Gemeinsam mit meinen Gesprächspartnern und Gästen habe ich darüber diskutiert, wie eine grüne Modernisierung der Wirtschaft gelingen kann. Für mich ist klar: wir können die Umwelt nur schützen, wenn sich dabei auch die Lebenssituation der Menschen verbessert. … weiterlesen
Finanzkontrolle Schwarzarbeit: Immer weniger Kontrollen
Wieder einmal habe ich die Bundesregierung nach den Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit gefragt. Die Antwort ist alarmierend, denn schon im zweiten Jahr in Folge wurde weniger kontrolliert. Dabei sind die Kontrollen notwendig, denn die Summen der Bußgelder sind immens hoch. Und deshalb ist die niedrige Kontrolldichte nicht akzeptabel. Im vergangenen Jahr wurden knapp 40.000 Betriebe … … weiterlesen
Internes Fachgespräch zum Bundesteilhabegesetz
Heute haben wir uns mit Expert_innen darüber ausgetauscht, wie das Bundesteilhabegesetz in den Ländern umgesetzt werden muss. Die Umsetzung wird nicht einfach, deshalb ist es gut, dass wir uns mit den Ländern intensiv abstimmen. Es war interessant und wir haben gute Ideen sammeln können.
Grüner Frauenempfang zum Frauentag
Zum Frauentag haben wir eine Fotoaktion gemacht, einen Antrag in den Bundestag eingebracht und heute Abend haben wir zum Grünen Frauenempfang eingeladen. Frauen verdienen immer noch deutlich weniger als Männer, sie fehlen in Führungspositionen, sind Gewalt und Sexismus ausgesetzt. Das muss sich ändern – und zwar jetzt. Ich habe mich mit vielen tollen und engagierten Frauen ausgetauscht und geplaudert – das war ein schöner Abend. … weiterlesen
Besuch der IHK Reutlingen
Ich hatte vor einiger Zeit ein Gespräch mit dem IHK-Ausschuss Einpersonen- und Kleinunternehmen in Reutlingen. Und jetzt hat mich eine Delegation in Berlin besucht. Das Gespräch war sehr angenehm und vor allem interessant. Danach habe ich die Gruppe noch durch den Bundestag geführt – das hatte ich versprochen. Auch dieser Rundgang hat viel Spaß gemacht.
Unbezahlte Mehrarbeit nicht akzeptabel
Eine Studie des IAB zeigt, dass in Deutschland 2016 insgesamt zwei Milliarden Überstunden geleistet wurden. Das ist noch mehr als im Vorjahr. Der Großteil sind unbezahlte Überstunden. Hier müssen Unternehmen gegensteuern und ihre Beschäftigten schützen. … weiterlesen
Anhörung zum Entgelttransparenzgesetz
Lange hat es gedauert, aber jetzt hat Ministerin Schwesig nun tatsächlich einen Entwurf für ein Entgelttransparenzgesetz vorgelegt. Heute wurde dieser in einer öffentlichen Anhörung diskutiert und die Kritik vieler Sachverständigen war deutlich: mit diesem Gesetz wird es keine Lohngerechtigkeit geben. … weiterlesen
Das neue Entgelttransparenzgesetz schafft weder Transparenz noch Lohngerechtigkeit
Das geplante Gesetz zur Entgelttransparenz von Ministerin Schwesig ist eine große Enttäuschung. Allein auf Transparenz und Freiwilligkeit zu setzen ist einfach zu wenig, um Frauen endlich gerecht zu entlohnen. In der heutigen Anhörung haben wir unsere Kritik erneut deutlich gemacht. … weiterlesen
Das neue Entgelttransparenzgesetz schafft weder Transparenz noch Lohngerechtigkeit
Das geplante Gesetz zur Entgelttransparenz von Ministerin Schwesig ist eine große Enttäuschung. Allein auf Transparenz und Freiwilligkeit zu setzen ist einfach zu wenig, um Frauen endlich gerecht zu entlohnen. In der heutigen Anhörung haben wir unsere Kritik erneut deutlich gemacht. … weiterlesen
Sitzungswoche 06.03. bis 10.03.2017
Plenum und namentliche Abstimmung: Regierungserklärung zum Europäischen Rat Plenum: Mieten und Wohnen Plenum: Gleichstellung von Frauen und Männern Plenum: Pflegepersonal Plenum: Datenschutz Plenum: Car-Sharing Plenum: Dienstleistungen im Binnenmarkt Plenum: Betriebsrenten Plenum: Alleinerziehende … weiterlesen
