Inhalt
Parlamentarisches
Bundesversammlung - Wahl des Bundespräsidenten
Als ich 2009 in den Bundestag gewählt wurde, hätte ich niemals gedacht, dass ich jetzt schon zum dritten Mal den Bundespräsidenten wähle. Aber so ist es und dieses Ereignis ist jedes Mal etwas ganz Besonderes. Auch bei dieser Bundesversammlung haben wir Grünen für Vielfalt und für interessante Gästen gesorgt – mit Olivia Jones, Jogi Löw … … weiterlesen
Karlsruhe: Rechtsstaatlichkeit fühlt sich gut an
Zwei Tage lang verhandelte der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts diese Woche das umstrittene Gesetz zur Tarifeinheit. Ich war vor Ort und am Ende begeistert, wie wertschätzend und umsichtig die Richter des Bundesverfassungsgerichtes diese Verhandlung geführt haben. … weiterlesen
Sitzungswoche 23.01 bis 27.01.2017
Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus Plenum: Unternehmensverantwortung Namentliche Abstimmung: Fortsetzung der Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak Namentliche Abstimmung: Fortsetzung MINUSMA-Einsatz Mali Plenum: Wohnungslosigkeit Rede: Sozialkassen im Bauhauptgewerbe Plenum: Einsatz von mobiler Videotechnik und Videoüberwachung Plenum: Eidesleistung der Bundeswirtschaftsministerin Plenum: CETA … weiterlesen
Niemals vergessen
Die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus war ergreifend. Es ging unter die Haut als Sebastian Urbanski, ein Schauspieler aus Berlin mit Down-Syndrom, am Redepult des Bundestages einen Brief von Ernst Putzki vorlas, den die Nationalsozialisten 1945 umgebracht hatten. Putzki war eines der rund 300.000 Opfer des NS-„Euthanasie“-Programms, mit dem kranke, behinderte – aus NS-Sicht „Lebensunwerte“ – ermordet wurden. Wir dürfen es nie wieder zulassen, dass Menschen ausgegrenzt, verfolgt und ihrem Lebensrecht beraubt werden. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. … weiterlesen
Anhörung Alterssicherung
Im Bundestag wurde heute wieder eine öffentliche Anhörung zum Thema Alterssicherung durchgeführt. Es ging um das Rentenniveau und insbesondere auch um Altersarmut, die gezielt mit Maßnahmen, die an den Ursachen ansetzen, bekämpft werden muss.
Sitzungswoche 16.01. bis 20.01.2017
Aktuelle Stunde: Maßnahmen gegen Gefährder Plenum: Gedenkworte des Bundestagspräsidenten zu den Anschlägen in Berlin, Jerusalem, Bagdad und Kabul Plenum: Wahl einer Stellvertreterin des Bundestagspräsidenten Plenum: Zukunft der Landwirtschaft Plenum: Rente Namentliche Abstimmung: Bezahlbarer Wohnraum Plenum: Unternehmensmitbestimmung … weiterlesen
Veranstaltung: „Wir müssen reden – zuhören und verändern“
Wir laden ganz herzlich zu unserem öffentlichen Fachgespräch zum Petitionsrecht ein. Die Bürgerinnen und Bürger möchten mitwirken – doch das Vertrauen darauf, dass Parlament und Regierende die richtigen Adressaten für ihre Anliegen und Vorschläge sind, schwindet. Dabei birgt das Petitionsrecht gerade in Zeiten großer gesellschaftlicher Verunsicherung und Herausforderungen ein enormes Potenzial. Über diese Fragen wollen wir diskutieren, denn ich bin davon überzeugt, kein Parlamentsgremium ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern wie der Petitionsausschuss. … weiterlesen
Gespräch mit Betriebsrätin
Das Gesetz zur Arbeitnehmerüberlassung wurde zwar bereits verabschiedet, aber es bleibt Thema und insbesondere seine Auswirkungen. Heute habe ich mich mit einer Betriebsrätin einer großen Leiharbeitsfirma getroffen. Interessant war für mich, wie sich Leiharbeitsfirmen und Entleiher_innen auf die neue Gesetzeslage einstellen. Ich gehe davon aus, dass die von mir befürchteten Drehtüreffekte tatsächlich entstehen. Das Thema … … weiterlesen
Landesgruppentreffen
Beim heutigen Treffen ging es natürlich in erster Linie um das Ergebnis der Urwahl. Aber auch die Wahlkampfvorbereitungen waren Thema.
Newsletter Nr. 12
Liebe Leserinnen und Leser, die letzten Monate haben uns und mich nicht nur im Ausschuss für Arbeit und Soziales gefordert. Viele Gesetzesentwürfe waren zu bearbeiten und die Flüchtlingspolitik hat uns permanent beschäftigt. Das Jahr war anstrengend und auch emotional. In meinem Politikbereich ging es um Leiharbeit, Werkverträge, Mitbestimmung und auch um die Digitalisierung, denn sie wird eine große Herausforderung. Es geht um die Zukunft der Arbeit. Faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen müssen auch weiterhin fester Bestandteil einer gerechten Arbeitswelt sein. Dafür streite ich.
