Wir sind mittendrin in der heißen Wahlkampfphase. Da ist es gut, sich noch mal auszutauschen. Die Stimmung ist gut und wir geben bis zum Schluss alles, um ein gutes grünes Ergebnis zu erreichen.
Die LAG WiFiSo hatte mich nach Stuttgart eingeladen. Es ging um die Rente und das Grundeinkommen. Zwei Themen, die mir sehr am Herzen liegen. Eine gute Rente braucht gute Arbeit. Flankierend wollen wir das Rentenniveau stabilisieren, eine Garantierente gegen Altersarmut einführen und notwendig ist eine Bürgerversicherung für alle. Beim Grundeinkommen geht es um eine menschenwürdige … … weiterlesen
Der Kreisverband hat sich getroffen, um den neuen Vorstand zu wählen. Außerdem habe ich von den letzten Sitzungswochen im Bundestag vor der Sommerpause berichtet – es war ja einiges los. Und natürlich haben wir über den Wahlkampf gesprochen. Alle sind super motiviert – die heiße Phase kann also losgehen. … weiterlesen
Thema war natürlich der Wahlkampf. Wir haben ein tolles Programm und kämpfen für ein starkes grünes Ergebnis. Und im Landesvorstand tauschen wir uns über unsere Erfahrungen aus, um noch besser zu werden.
Beim Parteitag in Berlin haben wir Grünen ein Zeichen gesetzt: wir wollen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander verbinden. Wir haben ein gutes Programm. Grüne Politik ist nachhaltig – ökologisch, sozial und weltoffen! Wir sind zufrieden mit dem Parteitag – das zeigt auch das Bild mit meinem baden-württembergischen Minister Manne Lucha und Reinhard Bütikofer. :Es war ein großartiger Parteitag mit einer beeindruckenden Stimmung und vielen tollen und engagierten Menschen. Das macht Lust auf den Wahlkampf. … weiterlesen
Der Austausch zwischen der Landes- und Bundesebene ist immer wichtig, aber vor allem in Wahlkampfzeiten. Bei diesem Treffen hatten wir vor allem organisatorische Punkte auf der Tagesordnung, damit Land und Bund gut vernetzt Wahlkampf machen können.
Das war unsere erste Kreismitgliederversammlung im Wahljahr. Als Gast hatten wir Asylpfarrerin Ines Fischer, die von der Situation der Geflüchteten berichtet hat. Es läuft nicht wirklich alles rund. Vor allem die ständige Angst vor Abschiebungen belastet die Geflüchteten. Und es fehlt immer noch an ausreichend professionelle Unterstützung. Zudem haben wir an diesem Abend einen Beschluss gefasst, mit dem wir einen Abschiebestopp nach Afghanistan fordern. … weiterlesen
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen hat mich als Gast zu ihrer Sitzung eingeladen. Es ging hauptsächlich um das Thema prekäre Beschäftigung. Auf dem Arbeitsmarkt geht es schon lange nicht mehr gerecht zu. Denn die Flexibilität in der Arbeitswelt hat ihren Preis und den zahlen ausschließlich die Beschäftigten. Wir hatten eine wirklich gute Diskussion rund um … … weiterlesen
Der Unmut im Landesvorstand war spürbar. Die Bundesregierung muss endlich die Sicherheitslage in Afghanistan neu bewerten. Passiert das nicht, dann appellieren wir an die Landesregierung von Baden-Württemberg, die Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen. Zudem ist das Vertrauen in das CDU-Innenministerium nach den fehlenden Einzelfallprüfungen erschüttert. Bei der letzten Abschiebung gab es Pannen, die nicht akzeptabel sind. Der Beschluss ist gut, dennoch ging er mir nicht weit genug. Ich bleibe bei der Forderung "Keine Abschiebungen nach Afghanistan" - das ist die Haltung der grünen Bundestagsfraktion.
Bei der Sitzung des Landesvorstands war der Unmut zu den Abschiebungen nach Afghanistan spürbar. Deshalb haben wir einen Beschluss gefasst, der zwar gut ist, aber dennoch ging er mir nicht weit genug. Ich bleibe bei der Forderung “Keine Abschiebungen nach Afghanistan” – das ist die Haltung der grünen Bundestagsfraktion. (mehr…) … weiterlesen