Heute hatten wir unsere Fraktionskollegin Luise Amtsberg als Gast. Sie hat uns über die aktuelle Lage der Flüchtlinge und über die unsägliche Situation auf dem Mittelmeer informiert. Wir Grünen sagen ganz klar: Das entsetzliche Sterben im Mittelmeer muss ein Ende haben. Es muss unverzüglich ein wirksames Programm zur Seenotrettung und sichere Fluchtwege zur Aufnahme von Flüchtlingen geben. Im Bundestag haben wir eine Aktuelle Stunde beantragt. … weiterlesen
Nicht nur inhaltlich wollen wir Grünen im nächsten Jahr für die Landtagswahl gut aufgestellt sein, sondern auch personell. Und in Reutlingen sind wir das. Unser engagierter Landtagsabgeordneter, Thomas Poreski, wurde mit einem super Ergebnis wieder nominiert. Als Zweitkandidatin wurde Susanne Häcker gewählt. Die gut besuchte Nominierungsveranstaltung hat gezeigt – wir in Reutlingen sind motiviert. Wir werden bei der Landtagswahl kämpfen, denn wir wollen grün-rot fortsetzen und wir wollen, dass Winfried Kretschmann ein weiteres Mal zum Ministerpräsidenten gewählt wird. Grün hat viel erreicht und wir haben noch viel vor!
Auf dem Kongress haben wir vor allem über das Thema Wirtschaftspolitik diskutiert. Die Debatten waren intensiv und interessant. Wir wollen das Zusammendenken von Ökologie, Ökonomie und sozialer Gerechtigkeit in den Mittelpunkt unserer Politik stellen. Und natürlich gibt es bei solch einem Kongress auch gute Gespräche und viel zum Lachen. … weiterlesen
Es gibt momentan viel zu besprechen, daher hat sich unsere Landesgruppe außerplanmäßig getroffen. Der Kabinettsbeschluss zu TTIP und andere Themen sorgen für eine lebhafte Debatte quer durch die Partei. Deshalb ist es gut, wenn wir uns gegenseitig über anstehende Themen informieren. … weiterlesen
Die Bundestagfraktion hat zu ihrem jährlichen Frauenempfang eingeladen. Und ich war froh, dass mein Terminkalender mir erlaubt hat, dabei zu sein. Denn neben politischen Gesprächen hatte ich auch wieder Zeit nett zu plaudern und mich auszutauschen. … weiterlesen
Die Basis hat sich wieder einmal zum Austausch in Stuttgart getroffen. Insbesondere die Flüchtlingspolitik in Bund und Land wurde diskutiert. Ein großer Top war auch die Landtagswahl. Die Landespartei steht schon in Startlöcher und organisiert die Programmdiskussion. Es wird spannend. … weiterlesen
An diesem Abend gab es keine Formalien zu bewältigen. Es wurde nur über die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik diskutiert. Das war richtig gut. Ich habe insbesondere über die gesetzliche Tarifeinheit und das unsägliche Gezeter über die Dokumentationspflichten beim gesetzlichen Mindestlohn berichtet. … weiterlesen
Die Grünen haben einen Kongress veranstaltet, um sich über das Verhältnis von Staat und Kirche auszutauschen und 300 Gäste sind gekommen. Für mich war vor allem der arbeitsrechtliche Aspekt von besonderem Interesse – das Thema kirchliches Arbeitsrecht ist mir wichtig. Es gibt Probleme beim sogenannten Dritten Weg der Kirchen und das gerade im wichtigen sozialen Bereich. Für mich steht fest, dass alle Beschäftigten die gleichen Rechte erhalten sollen und ich fordere auch einen Tarifvertrag „Soziale Dienste“. Alles andere ist nicht mehr zeitgemäß. … weiterlesen
Auch heute Abend haben wir ein Zeichen der Solidarität setzen wollen bei der Mahnwache für ein „Weltoffenes und tolerantes Deutschland und für Meinungs- und Religionsfreiheit" - organisiert vom Zentralrat der Muslime in Deutschland und der Türkischen Gemeinde Berlin. Nach der Fraktionssitzung haben wir ein Bild der Solidarität gemacht und dann sind wir alle gemeinsam zum Pariser Platz gegangen, um an der Mahnwache teilzunehmen. Gerade jetzt müssen wir zusammenstehen und uns stark machen für Vielfalt und Toleranz. Die Mahnwache war schon sehr bewegend. … weiterlesen
In diesem Jahr hat sich unsere AK-Koordination was Besonderes einfallen lassen. Wir Abgeordnete haben Pakete gepackt, um Flüchtlings-Kindern an Weihnachten eine kleine Freude zu machen. MitarbeiterInnen des Flüchtlingsheims AWO Refugium An der Havel haben die Geschenke eingesammelt und werden sie den Kindern übergeben. Eine schöne Aktion! Dieser Abend ist aber insbesondere, wie jedes Jahr, ein dickes Danke-Schön an unsere MitarbeiterInnen! … weiterlesen