Die Basis hat sich wieder einmal zum Austausch in Stuttgart getroffen. Insbesondere die Flüchtlingspolitik in Bund und Land wurde diskutiert. Ein großer Top war auch die Landtagswahl. Die Landespartei steht schon in Startlöcher und organisiert die Programmdiskussion. Es wird spannend. … weiterlesen
An diesem Abend gab es keine Formalien zu bewältigen. Es wurde nur über die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik diskutiert. Das war richtig gut. Ich habe insbesondere über die gesetzliche Tarifeinheit und das unsägliche Gezeter über die Dokumentationspflichten beim gesetzlichen Mindestlohn berichtet. … weiterlesen
Die Grünen haben einen Kongress veranstaltet, um sich über das Verhältnis von Staat und Kirche auszutauschen und 300 Gäste sind gekommen. Für mich war vor allem der arbeitsrechtliche Aspekt von besonderem Interesse – das Thema kirchliches Arbeitsrecht ist mir wichtig. Es gibt Probleme beim sogenannten Dritten Weg der Kirchen und das gerade im wichtigen sozialen Bereich. Für mich steht fest, dass alle Beschäftigten die gleichen Rechte erhalten sollen und ich fordere auch einen Tarifvertrag „Soziale Dienste“. Alles andere ist nicht mehr zeitgemäß. … weiterlesen
Auch heute Abend haben wir ein Zeichen der Solidarität setzen wollen bei der Mahnwache für ein „Weltoffenes und tolerantes Deutschland und für Meinungs- und Religionsfreiheit" - organisiert vom Zentralrat der Muslime in Deutschland und der Türkischen Gemeinde Berlin. Nach der Fraktionssitzung haben wir ein Bild der Solidarität gemacht und dann sind wir alle gemeinsam zum Pariser Platz gegangen, um an der Mahnwache teilzunehmen. Gerade jetzt müssen wir zusammenstehen und uns stark machen für Vielfalt und Toleranz. Die Mahnwache war schon sehr bewegend. … weiterlesen
In diesem Jahr hat sich unsere AK-Koordination was Besonderes einfallen lassen. Wir Abgeordnete haben Pakete gepackt, um Flüchtlings-Kindern an Weihnachten eine kleine Freude zu machen. MitarbeiterInnen des Flüchtlingsheims AWO Refugium An der Havel haben die Geschenke eingesammelt und werden sie den Kindern übergeben. Eine schöne Aktion! Dieser Abend ist aber insbesondere, wie jedes Jahr, ein dickes Danke-Schön an unsere MitarbeiterInnen! … weiterlesen
Wieder gab es viel zu bereden. Wir planen Termine und informieren uns über wichtige Themen, insbesondere wenn es Bezüge nach Baden-Württemberg gibt. Dieser regelmäßige Austausch ist wichtig. … weiterlesen