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Partei
„Kindergrundsicherung und Bürgergeld – Meilensteine auf dem Weg zum Grundeinkommen?“
Die LAG Grundeinkommen aus Niedersachsen hat zusammen mit dem grünen Landesvorstand im Rahmen des niedersächsischen Landtagswahlkampfs einen Online-Kongress veranstaltet. Das einführende Referat kam von Prof. Jürgen Schupp (DIW), danach habe ich mit ihm ein moderiertes Gespräch geführt. In Breakout-Räumen gab es dann noch Diskussionen mit den Teilnehmer:innen. Thema war, inwiefern die Kindergrundsicherung und das Bürgergeld einen substanziellen Neuanfang und eine Reform des Sozialstaats einleiten und ob es Zusammenhänge zum Grundeinkommen gibt. Es waren sehr interessante Debatten. … weiterlesen
Landesvertretung Baden-Württemberg: Stallwächterparty
Nach zwei Jahren coronabedingter Pause hatte das Land Baden-Württemberg wieder zur traditionellen Stallwächterparty geladen. Das Motto war Transformation, Innovation, Erfindung. Für uns MdBs war es ein bisschen stressig, weil wir währenddessen Plenum und insgesamt vier namentliche Abstimmungen hatten. Und doch hat es Spaß gemacht, viele bekannte Menschen zu treffen, beispielsweise Minister Manne Lucha. Außerdem hatte ich noch die Möglichkeit, mich von meinem Kollegen Oliver Krischer zu verabschieden, der jetzt Minister wird in NRW. … weiterlesen
Neues Team gewählt
Endlich hat sich GewerkschaftsGrün Baden-Württemberg mal wieder in Präsenz getroffen. Ich habe mich sehr gefreut, die engagierten GewerkschaftsGrünen wieder in Echt zu sehen. Julia Friedrich wurde zur neuen Co-Sprecherin von GewerkschaftsGrün Baden-Württemberg gewählt. Sie arbeitet als Geschäftsführerin der DGB-Region Stuttgart. Als Co-Sprecher im Amt bleibt Siegfried Heim, der im ver.di-Landesbezirk Baden-Württemberg Gewerkschaftssekretär ist. Die bisherige Sprecherin Christina Stobwasser und Patrick Graf verstärken das Leitungsteam als Beisitzer*innen. Das ist ein starkes Team. … weiterlesen
Irmgard Zecher Preis geht an die LandFrauen
Irmgard Zecher war eine starke, enorm engagierte und ganz besondere Frau. Sie war nicht nur eine leidenschaftliche Grüne, sondern auch eine Mitstreiterin und Freundin. Sie hat zeitlebens Frauen gefördert und gestärkt. Das war auch der Anlass, die gesellschaftspolitische Arbeit von Frauen für Frauen mit einem Preis zu würdigen, der nach ihr benannt ist. Zum zweiten Mal haben wir den mit 1.000 Euro dotierten Preis jetzt verliehen. … weiterlesen
Sitzung der BAG Arbeit, Soziales, Gesundheit
Der Austausch mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, Soziales, Gesundheit ist immer spannend, auch wenn wir uns wieder nur digital sehen konnten. Ich habe mich besonders gefreut, dass sich die BAG sehr viel Zeit für das Thema Langzeitarbeitslosigkeit und aktive Arbeitsmarktpolitik im Rahmen des neuen Bürgergelds genommen hat. Es gibt viel zu tun und entsprechend intensiv war der Austausch. Anschließend waren einige Kolleg:innen der AG Arbeit und Soziales zugeschaltet, um nochmals ausführlich über unsere Pläne im Bereich Arbeit und Soziales zu informieren. … weiterlesen
Bundesdelegiertenkonferenz: Neue grüne Spitze
Annalena Baerbock und Robert Habeck haben uns in die Regierung geführt. Jetzt geben sie die Parteiführung ab und zwar an Ricarda Lang und Omid Nouripour, die als neue Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen gewählt wurden. Das Duo wird gut. Ricarda und Omid werden die Regierungsarbeit natürlich stützen, aber auch gleichzeitig mit grünem Blick kritisch begleiten – da bin ich mir sicher und ich freue mich auf die Zusammenarbeit. … weiterlesen
Grüne Spielregeln für einen fairen Wahlkampf
Mit unserer Selbstverpflichtung wollen wir unsere Demokratie stärken und gegen intransparente Angriffe auf Wahl und Wahlkampf verteidigen. Wir streiten leidenschaftlich für unsere Werte und Ziele. Denn politischer Streit und konstruktive Auseinandersetzung über die besten Ideen gehören zu einer Demokratie wie die Luft zum Atmen. Dieser Streit kann kontrovers und auch zugespitzt in den Botschaften und Aktionen ausgetragen werden – aber er muss immer fair bleiben. Und das gilt besonders für einen vorrangig digitalen Wahlkampf. … weiterlesen
Jetzt für morgen: Der grün-schwarze Erneuerungsvertrag
Er ist gut geworden, unser grün-schwarzer Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg, den wir heute auf unserem Landesparteitag beschließen werden. Wir formulieren damit einen klaren Auftrag an uns selbst, aber auch eine Einladung an die Menschen im Land, den Aufbruch hin zu mehr Klimaschutz aktiv mitzugestalten. Auch mit den Themen Arbeit, Ausbildung und Weiterbildung, die ich federführend verhandelt habe, bin ich sehr zufrieden. Wir wollen Chancen und Perspektiven ermöglichen, den Zusammenhalt stärken und den Wandel der Arbeitswelt gut und fair gestalten. … weiterlesen
Grünes Netzwerk Grundeinkommen: Umfrage bei Bundestagskandidat:innen
Das Grüne Netzwerk Grundeinkommen ist ein loser Zusammenschluss von engagierten Mitgliedern, die ein bedingungsloses Grundeinkommen für eine zentrale Antwort auf die ökonomischen, sozialen und ökologischen Probleme unserer Zeit halten. Sie werben für ein Grundeinkommen und setzen sich dafür ein, dass dieser Weg beispielsweise im Bundestagswahlprogramm enthalten ist. Im Moment macht das Netzwerk eine Umfrage bei den Bundestaskandidat:innen und ich habe natürlich die Fragen beantwortet. Meine Antworten sind hier nachzulesen: … weiterlesen
Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg
Die erste Runde der Koalitionsverhandlungen mit der CDU in Baden-Württemberg ist zu Ende. Die Fachgruppe „Wirtschaft, Innovation und Arbeit“ hat lange diskutiert – Stichworte waren „Nachhaltigkeit, Modernisierung und Gerechtigkeit“. Ich habe die Themen Arbeit, Aus- und Weiterbildung mit Christian Bäumler (Landesvorsitzender der CDA Baden-Württemberg) verhandelt. Er kommentierte mit „dream team is back“. Das stimmt. Schon 2016 haben wir verhandelt und auch dieses Mal war es eine echte Zusammenarbeit. Mit dem Ergebnis bin ich sehr zufrieden. … weiterlesen
