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Petitionen
Startklar: Mein Job in Berlin
Die Zuständigkeiten in der Fraktion sind verteilt. Die Ausschüsse wurden heute im Bundestag konstituiert. Jetzt kann es endlich richtig losgehen. Wir sind ein starkes Team im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Wir werden uns engagiert für eine gerechte Arbeitswelt einsetzen und gemeinsam gegen Armut kämpfen. Wir stehen für eine inklusive Gesellschaft. Und wir wollen den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Ich freue mich auf meine politische Arbeit und auf mein #TeamArbeit&Soziales. … weiterlesen
Petitionsausschuss: berücksichtigen, was die Menschen umtreibt
Petitionen liefern der Politik ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung, denn so erfahren wir, welche Ideen und Vorschläge, Sorgen und Nöte die Menschen haben. In dieser Woche wurde der Petitionsausschuss bis zur Regierungsbildung vorübergehend eingesetzt, damit der Berg der unbearbeiteten Petitionen nicht noch größer wird. Ich habe mich gerne bereit erklärt, diese Aufgabe jetzt in der Übergangszeit wieder zu übernehmen und freue mich sehr auf die gemeinsame Arbeit mit Corinna Rüffer, Anja Liebert und Linda Heitmann. … weiterlesen
Öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss: Soforthilfen für Soloselbstständige
Die Corona-Pandemie sorgt für unterschiedliche Härten. Manche Menschen haben durch sie bereits ihre Arbeit verloren, andere halten sich mit Kurzarbeitergeld über Wasser. Für viele Solo-Selbstständige dauert der berufliche Lockdown schon seit März an und doch kommen die Hilfen bei ihnen nicht an. Das moniert auch der Verband der Gründer und Selbständigen mit seiner Petition an den Bundestag. Mehr als 58.000 Menschen unterstützten diese Petition. Deshalb fand hierzu eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss statt. … weiterlesen
#podcast: Grüne Politik für die Ohren - Episode 1
Einblicke - was mich umtreibt: Politik in Zeiten der Pandemie, mit oder ohne Grundeinkommen, der Angriff auf das Arbeitszeitgesetz - die unendliche Geschichte und mit einer Fleischlobby, die unsere Regierung um den kleinen Finger wickelt … weiterlesen
Ein Grundeinkommen in Zeiten von Corona
Susanne Wiest fordert in einer Petition ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger*innen in Zeiten von Corona. 176.000 Menschen unterstützten die Petition, so dass sie am Montag öffentlich im Petitionsausschuss diskutiert wurde. Und als Befürworterin war ich natürlich die grüne Berichterstatterin. Tonia Merz wiederum hat ihre Petition zum Grundeinkommen via Change.org gesammelt. Bei ihr waren es 500.000. Die Unterschriften wurden Katja Kipping und mir nach der Anhörung überreicht. … weiterlesen
Petition #GrundeinkommenJetzt
Die Petition fordert aufgrund der Corona-Pandemie kurzfristig und zeitlich begrenzt ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Sie wurde von 176.134 Menschen unterstützt und wird öffentlich im Bundestag beraten. Das ist großartig. Als BGE-Befürworterin werde ich die Petition als grüne Berichterstatterin aktiv begleiten. Es werden gerade alle Mitglieder des Petitionsausschusses mit der Forderung angeschrieben, dass die Petition bereits im Juni behandelt werden soll. Wir unterstützen das Anliegen. Die Mehrheit muss aber noch überzeugt werden. Hier kann meine Antwort auf das Anschreiben nachgelesen werden:
Petition: Barriere-Bahnhof Metzingen
Der Bahnhof von Metzingen ist ein Problem für mobilitätseingeschränkte Menschen. Darüber beschwert sich auch eine Petition. Ich habe Vertreter der Bundesregierung zu einem Berichterstattergespräch geladen und sie gefragt, was sie zu tun gedenkt. Denn die Situation ist unhaltbar. … weiterlesen
Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag
Ich habe zuerst am Stand des Petitionsausschusses gute Gespräche mit interessierten Bürger_innen geführt. Das war mir wichtig, weil Mitglied im Petitionsausschuss zu sein, das ist für mich etwas ganz Besonderes. Denn kein anderes Gremium des Bundestages ist so nah dran an den Anliegen und Sorgen der Menschen. Danach ging es weiter beim grünen Stand zum … … weiterlesen
Petitionen: Berichterstattergespräch zum Thema Rehabilitation
Ein Mann hatte bei der Deutschen Rentenversicherung Bund Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben beantragt, um so eine Umschulung in einen anderen Beruf machen zu können. Dies war nötig, weil er aufgrund von gesundheitlichen Problemen seinen alten Beruf nicht mehr ausüben konnte. Der Antrag wurde abgelehnt und dies aus meiner Sicht mit einer eher zynischen Begründung. Im Berichterstattergespräch haben wir darüber heftig diskutiert. Ich gehe mal davon aus, dass dieses Gespräch etwas bewirkt hat.
Petitionen: Übergabe von über 9.000 Unterschriften
Betriebsräte von Baubetrieben aus der Region Weser Ems haben mir im Bundestag über 9.000 Unterschriften zu ihrer Petition überreicht. Das Engagement der Betriebsräte ist toll und ich habe mich wirklich gefreut, dass ich die Unterschriften in Empfang nehmen durfte. Als grüne Berichterstatterin werde ich mich engagiert um diese Petition kümmern. Die Petenten fordern Lohnsteuerfreiheit beim Verpflegungsmehraufwand. Dabei geht es um Beschäftigte, die lange auf auswärtige Baustellen arbeiten und hier gibt es wirklich Handlungsbedarf. … weiterlesen
