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Pinnwand
Fachgespräch: „Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“
Die so genannte Instrumentenreform der Bundesregierung nimmt Form an. Wieder einmal ist es erschreckend, wie realitätsfern im Arbeitsministerium Entscheidungen getroffen werden. Im Mittelpunkt stehen die geplanten Einsparungen und nicht die Erwerbslosen, die dringend jetzt im Aufschwung Unterstützung bräuchten, um diese Chance nutzen zu können.
Girl’s Day in der grünen Bundestagsfraktion
Für mich war es eine Selbstverständlichkeit, dass ich Rahmen des Girl’s Day bei einem gemeinsamen Frühstück und Mittagessen den Mädchen Rede und Antwort stand. Für mich war es interessant und auch lustig. Für die Mädchen war der Tag hochspannend, aber auch anstrengend. Viel Neues und auch Fremdes ist über die Mädchen eingebrochen. Ich wüsste gerne, was sie alles „mitgenommen“ haben.
Gespräch mit IG BCE
Es war ein spannendes Gespräch, denn es ging mit Herrn Grioli um alters- und alternsgerechte Beschäftigung. Alle notwendigen Bausteine, die notwendig sind, damit Beschäftigte ohne Kürzung in die Rente überwechseln können, wurden angesprochen – Demografie-Tarifverträge, Teilrente, Qualifizierung, Gefährdungsanalysen und vieles mehr.
Treffen mit dem Christlichen Gewerkschaftsbund
Der CGB hatte sich bei mir gemeldet, nachdem ich eine Pressemitteilung veröffentlicht hatte, die ihnen nicht gefallen hatte. Ich kritisiere die Christlichen Gewerkschaften insbesondere, weil sie ohne Not in der Leiharbeit niedrige Tarifverträge verhandelt haben. Gäbe es diese Tarifverträge nicht, müssten die Unternehmen in der Leiharbeit Equal Pay bezahlen. Es war gut für mich, dass ich mit dem CGB diese Diskussion führen konnte.
Ausstellungseröffnung „Nie wieder Tschernobyl“
Nie wieder Tschernobyl – Atomzeitalter beenden – unter diesem Titel gedenken wir der Katastrophe in Tschernobyl. Bei der Planung der Ausstellung hat niemand geahnt, wie aktuell sie werden würde. Natürlich hat der GAU in Japan bei den einführenden Worte eine Rolle gespielt. Ich hatte ein eigenartiges Gefühl bei dieser Eröffnung. Die Erinnerungen an die damalige Zeit und auch an die Ängste, die uns umgetrieben haben, waren präsent und greifbar.
Kreisvorständetreffen
Endlich haben wir Grünen uns nach dem tollen Wahlergebnis getroffen. Alle neu gewählten MdLs, alle KandidatInnen, alle WahlkämpferInnen haben zusammen – natürlich mit dem zukünftigen grünen Ministerpräsidenten – Winfried Kretschmann gefeiert. Aber wir Grünen fliegen nicht auf unseren Ergebnissen davon, sondern begeben uns sofort wieder in die Arbeit. Die Wahl wurde ausgewertet und vor allem haben wir die vorliegenden Aufgaben diskutiert. Wir nehmen das Vertrauen der WählerInnen ernst.
Gespräch mit dem portugiesischen Botschafter
Zusammen mit KollegInnen aus der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe war ich beim Botschafter zum Essen eingeladen. Es war sehr interessant. Natürlich ging es im Gespräch vor allem um die Neuwahlen in Portugal. Aber der Botschafter interessierte sich auch dafür, was die politischen Verschiebungen in Deutschland (Baden-Württemberg) bedeuten. An diesem Abend haben wir auch entschieden, dass wir in dieser Situation unsere Portugal-Reise verschieben müssen – die Reise macht keinen Sinn, wenn eine Regierung und die Abgeordneten nicht für Gespräche zur Verfügung stehen.
Gespräch mit der Gewerkschaft der Polizei
Ein langes Gespräch habe ich mit Herrn Witthaut von der GdP geführt. Die Themen waren vielfältig. Natürlich haben wir Vorkommnisse bei der Demonstration am „schwarzen Donnerstag“ in Stuttgart diskutiert – aber natürlich auch gewerkschaftliche Themen, wie Tarifeinheit, Privatisierung, befristete Beschäftigung, Streikrecht, Entgeltgleichheit und die Probleme mit den Pensionsfonds. Das Gespräch war sehr interessant und die Atmosphäre sehr angenehm.
Klimaschutz-Kongress in Bad Urach
Es war nicht nur eine gelungene Veranstaltung – sie war vor allem hochkarätig besetzt. EU-Kommissar Günther Oettinger, Noch-Ministerin Tanja Gönner, EnBW-Vorstandsvorsitzender Hans-Peter Villis und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Fritz Kuhn hielten Vorträge zu „100% Erneuerbare Energien“. Die Frage lautete: Ist 100% ein realistisches Ziel? Wir Grünen sagen „ja“ – es wird nicht einfach, aber es ist notwendig.
Treffen mit Stephan Kiedaisch
Im Februar habe ich Stephan für einen einjährigen USA-Austausch im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programm ausgewählt. Heute habe ich ihn und seine Mutter besucht. Mir ist es wichtig, dass mich die Familie meines „PPP-Jungen“ kennen lernt. Ich möchte Kontakt mit der Familie und mit Stephan haben, wenn er für ein Jahr in die USA verschwindet.
