Ausschuss Arbeit und Soziales bei Bundespräsident Wulff im Schloss Bellevue

Das kommt nicht oft vor: der Bundespräsident Christian Wulff hatte am Mittwoch den gesamten Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales ins Schloss Bellevue eingeladen. Es war ein besonderer Termin für alle Ausschussmitglieder. Die Fraktionen hatten Gelegenheit sich mit dem Bundespräsidenten über verschiedene Themen auszutauschen. So haben wir über den Fachkräftemangel, die Situation auf dem Arbeitsmarkt, den demographischen Wandel und über ältere Beschäftigte sprechen können. Dieser Besuch wird mir bestimmt noch lange im Gedächtnis bleiben.

Ver.di-Betriebsgruppe der Heinrich-Böll-Stiftung

Das Treffen mit der ver.di-Betriebsgruppe von der Heinrich-Böll-Stiftung hat mir sehr gefallen. In einer aufgeweckten Runde haben wir alle möglichen Themen aus meinem Fachgebiet und unsere entsprechenden grünen Positionen diskutiert. Prekäre Beschäftigung, Befristung, Leiharbeit, Mitbestimmung – es ging einmal quer durch die Rechte von Beschäftigten und immer wieder profitiere ich in solchen Gesprächen von den Erfahrungen und vom Wissen erfahrener GewerkschafterInnen. 🙂

Sitzungswoche 17.01. bis 21.01.2011

Präsentation der Evaluation der Arbeitsmarktinstrumente
Ausschuss für Arbeit und Soziales – anschließend Besuch bei Bundespräsident Christian Wulff
Regierungserklärung zum Dioxinskandal
Landesgruppentreffen
Regierungserklärung zu Afghanistan

Gesprächsrunde mit den LandFrauen

Das Gespräch mit den LandFrauen rund um Kreisvorsitzende Elsbeth Laux war interessant und hat einmal mehr gezeigt: Die LandFrauen sind engagiert und unentbehrlich. Ihnen sind die Themen Landwirtschaft, Kulturlandschaft, gesunde Ernährung ebenso wichtig wie Bildung und Schule oder Breitbandversorgung im ländlichen Raum und Bürokratieabbau. Die LandFrauen mischen sich tatkräftig ein und das ist gut so.

Neujahrsempfang in Metzingen

Politisch habe ich das neue Jahr in Metzingen beim Neujahrsempfang begonnen. Es waren angenehme Stunden. Eine gute Rede von Bürgermeister Fiedler – mit Blick über den Tellerrand hinaus. Danach konnten nette Gespräche mit bekannten und mir nicht bekannten Menschen geführt werden.

Grünes Weihnachtsfest

Das gemütliche Beisammensein hat Spaß gemacht. Vor allem waren alle Neumitglieder eingeladen und das sind mittlerweile richtig Viele! Grüne Politik ist ansprechend und die Menschen wollen aktiv werden. Also kommen sie zu uns. 🙂 Insgesamt war es schön, einfach zusammen zu sitzen, zu plaudern – nicht nur, aber auch über Politik. Jetzt haben auch wir Grünen Weihnachtspause – wir haben es verdient.

Treffen mit IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg

Endlich hat der Termin geklappt. Das Gespräch mit Jörg Hofmann (IG Metall Bezirksleitung für Baden-Württemberg) drehte sich insbesondere um das Thema prekäre Beschäftigung. Das Ansteigen der befristeten Beschäftigung, der Leiharbeit aber auch von Werksverträgen, und im Gegenzug die geringe Zahl an festen sozialversicherungspflichtigen Neuanstellungen prägen die Arbeitswelt. Wir waren uns einig – Equal Pay bei der Leiharbeit und Mindestlöhne sind unerlässlich.

Unterzeichnung Kooperationsvertrag zwischen IHK und Hochschule Reutlingen

Jetzt ist es amtlich – der Kooperationsvertrag wurde von Prof. Peter Nieß (Präsident der Hochschule für angewandte Wissenschaften), Christian Erbe (Präsident der IHK) und Dr. Wolfgang EPP (Hauptgeschäftsführer der IHK) unterschrieben. Die Kooperation soll neue Impulse für eine verstärkte Zusammenarbeit u.a. in den Feldern Aus- und Weiterbildung, Forschung und Entwicklung geben. Ich wünsche viel Erfolg!

Sitzungswoche 13.12. bis 17.12.2010

• Regierungserklärung zum Europäischen Rat
• Regierungserklärung zu Afghanistan
• Aktuelle Stunde zur Weltklimakonferenz in Cancun
• Antragseinbringung: Rechte von PraktikantInnen
• Rede: EU-Saisonarbeiter-Richtlinie
• Rede: Leiharbeit
• Rede: Beitragsverlust durch Tarifgemeinschaft CGZP
• Aktuelle Stunde: Kein Atomendlager Lubmin
• Gespräch mit DGB zur „Mitbestimmung“

Fachgespräch zum Thema Garantierente

In unserem Wahlprogramm fordern wir die Einführung einer Garantierente zur Bekämpfung der Altersarmut. Mit diesem Fachgespräch machen wir uns auf den Weg ein eigenes Konzept einer Garantierente zu entwickeln. Eingeladen waren hochkarätige Sachverständige: Dr. Markus Grabka (DIW), Dr. Reinhold Thiede (Rentenversicherung Bund) und Prof. Dr. Richard Hauser.