Landesparteitag in Bruchsal 04. und 05.12.2010

Der Landtagswahlkampf kann nun richtig beginnen. Am Wochenende haben wir unser Landtagswahlprogramm diskutiert und beschlossen. Wir haben ein ausführliches Programm und können zeigen, dass wir in allen Politikfelder konzeptionell gut aufgestellt sind. Wie immer gab es viele Änderungsanträge. In einem AntragstellerInnentreffen am Freitagabend wurden alle Anträge besprochen. Meine Änderungsanträge wurden alle im Programm aufgenommen. Jetzt kann es los gehen – packen wir es an.

Sitzungswoche 29.11. bis 3.12.2010

• Mündliche Fragen an die Bundesregierung zum Tag der Menschen mit Behinderung
• Aktuelle Stunde zum Schlichtungsspruch S21 Link: Pm zur Schlichtung – siehe Homepage
• Namentliche Abstimmung: zu ATALANTA Link: persönliche Erklärung – siehe Homepage
• Namentliche Abstimmung: Erhöhung Regelsätze

Gespräch mit DPVKom

Nach einer abenteuerlichen Anreise wegen Schnee und Eis konnte das Gespräch mit Herrn Geyer von der DPVKom leider erst etwas verspätet beginnen. Aber es war wichtig und interessant. Ausführlich wurde die Situation rund um den Postmindestlohn nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz besprochen. Aber auch Informationen zur Telekom und zur Post allgemein und natürlich zum Dauerthema „Tarifeinheit“ wurden ausgetauscht. Kontinuierliche Gespräche sind einfach wichtig.

Benefizessen der Bürgerstiftung

Ein wunderschönen Abend durfte ich bei der Bürgerstiftung erleben – angenehme Atmosphäre mit netten Leuten, toller Musik, gutem Essen. Es war ein Abend zum Genießen und Abschalten. Unterstützenswert ist aber vor allem die Arbeit der Bürgerstiftung und seinen vier Unterstiftung. Hier fließt viel Engagement in sinnvolle Arbeit zum Nutzen guter und innovativer Projekte.

Weihnachtsmarkt in Reutlingen

Seit vielen Jahren ist es eine schöne Tradition, dass der Grüne Kreisverband für einen Tag sein Verkaufshüttchen am Reutlinger Weihnachtsmarkt eröffnet. Es geht dabei nicht nur darum, Bio-Glühwein, Suppe, Waffeln und Kränze zu verkaufen. Vor allem ist es eine schöne Gelegenheit, in einem weniger politischen Umfeld mit den Menschen ins Gespräch zu kommen – es ist sozusagen eine Bürgersprechstunde im Schnee. Dieses Jahr war es bitterkalt – aber entgegen der Klischees sind MdBs ja auch nicht aus Zucker.

Podium: Entgelt(un)gleichheit des Deutschen Juristinnenbundes

Am Donnerstag Abend war ich Teilnehmerin einer Podiumsdiskussion zum Thema Entgeltungleichheit. Es ist immer noch kaum zu glauben, dass es in Deutschland einen Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen von über 20 % gibt. Hier haben Expertinnen Vorschläge gemacht, wie man dem entgegenwirken kann. Ich konnte unsere grüne Sichtweise zu diesem Thema beisteuern und habe wichtige Anregungen für die Arbeit in unserer Fraktion bekommen.

Sicherheitsmaßnahmen rund um den Reichstag

Am 17. November 2010 hat das Bundesinnenministerium eine Terrorwarnung ausgesprochen. Niemals seit dem 11. September 2001 hat es so konkrete Verdachtsmomente gegeben, erhöhte Sicherheitsmaßnahmen und verstärkte Polizeipräsenz sind nötig. In dieser schwierigen Situation trifft Bundesinnenminister de Maizière bisher den richtigen Ton und hebt sich dadurch positiv von seinem Amtsvorgänger ab. Es ist wichtig, jetzt mit Besonnenheit zu reagieren und die besonderen Sicherheitsmaßnahmen rund um den Bundestag ruhig hinzunehmen.

Herbstempfang der Fraktion

Alljährlich lädt die grüne Bundestagsfraktion zum Herbstempfang in den Hamburger Bahnhof. Hier kommt man in entspannter Atmosphäre mit VertreterInnen von Verbänden und JournalistInnen zusammen, um sich über aktuelle Themen zu unterhalten. Ich konnte die Gelegenheit nutzen und wichtige Kontakte knüpfen.

Haushaltswoche im Bundestag 22.11. bis 26.11.2010

Kürzungen vor allem im sozialen und ökologischen Bereich, mehr hat die Bundesregierung nicht zu Stande gebracht. Dabei ist ein effizienter, sozial und ökologisch gerechter Schuldenabbau möglich. Wir Grünen haben in den Debatten gezeigt, dass Haushaltskonsolidierung, ökologische Modernisierung und soziale Gerechtigkeit gleichermaßen machbar sind. Daher haben wir mehrere Änderungs- und Entschließungsanträge in den Bundestag eingebracht. Insgesamt gab es sieben namentliche Abstimmungen.

Benefizveranstaltung der Arbi im franz.K

Es war ein toller Abend! Die Arbeiterbildung Reutlingen leidet noch immer unter Geldmangel – auch wenn durch die Spenden zumindest erst einmal weiter gearbeitet werden kann. Unterstützung an diesem Abend kam von – Heiner Kondschak, Kabarettist Peter Grohmann, DGB-Chor „Zwischentöne“, Karl Grüner und Ina Z und „Herr Stilz seine Freunde“. Unterm Strich ist klar: Reutlingen braucht die Arbi.