Einmal jährlich treffen wir uns zur Frauenversammlung der Fraktion. An diesem Abend stand das Thema Integration im Mittelpunkt. Diese Frauenversammlung aber tun auch der Seele gut – tolle Atmosphäre, gutes Essen, angenehme Gespräche – ein Abend zum Genießen. 🙂
Heute wurde im Umweltausschuss die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke diskutiert.
Als Bundestagsabgeordnete habe ich das Recht auch als Nicht-Mitglied im Ausschuss aus
persönlichen Gründen Änderungsanträge zu stellen. Dieses Recht wollte ich wahrnehmen. Die Regierungsfraktionen aber haben uns das Recht nicht zugestanden. Das war ein Skandal.
Am 25.10. hat mir die Klasse der HeilerziehungspflegerInnen in Berlin einen Besuch abgestattet. Ich habe aus meinem Leben als Bundestagsabgeordnete erzählt und von den Themen und Initiativen berichtet, mit denen ich mich gerade beschäftige. Vor allem Stuttgart 21 hat die BesucherInnen interessiert. Danach ging es hoch zur Reichtagskuppel, wo die Gruppe einen herrlichen Blick auf Berlin erleben konnte.
Hoch motiviert sind wir Grünen! Und unsere Kampagne für den Landtagswahlkampf ist klasse – mehr verrate ich aber nicht. 🙂 Unsere Konzepte und politischen Ziele sind durchdacht und lange diskutiert. Die guten Umfrageergebnisse zeigen: wir sind glaubwürdig – der Wahlkampf kann beginnen.
Die Auftragsbücher sind voll, die Konzerne machen wieder Umsätze. Ist die Krise schon vorbei? Doch Fakt ist: immer mehr Menschen leben trotz Arbeit in Armut. Die Anzahl prekärer Beschäftigung steigt. Eine Million Menschen arbeitet für weniger als 5 Euro die Stunde. Ist das sozial, ist das ökologisch, ist das Gute Arbeit? Diese Themen diskutierte ich in Heidelberg als Sprecherin von GewerkschaftsGrün mit Ines Roth („Arbeit“-Expertin), Martin Huhn (Industrie- und Sozialpfarrer) und Ralf Kronig (Betriebsratsmitglied). Die lebhafte Diskussion zeigte – gewerkschaftliche und grüne Anliegen passen zusammen.
Es war ein Krimi, den ich an diesem Abend zu leiten hatte. Viele interessierte Mitglieder waren gekommen und die zwei jungen Kandidaten haben ein Kopf-an Kopf-Rennen hingelegt. Beide waren engagiert und gut für die Nominierung vorbereitet. Schlussendlich wurde der Metzinger Dominic Esche ganz knapp gewählt. Marcel Emmerich aus Riederich ist Zweitkandidat. Jetzt kann der Wahlkampf auch im „Bananen“-Wahlkreis beginnen. Und auch in diesem Wahlkreis werden wir engagiert um Stimmen werben.
Nach etlichen Stunden Bürobesprechung und einem Augenarzttermin (auch das muss mal sein) ging es zügig in die Gemeinderatssitzung. Bodenständige Themen – Vorbereitung für den Haushalt – Hundesteuer, Abwasser, Zisternen – ich kann es nur nochmal wiederholen. Es tut gut, diese Politik auf unterster politischer Ebene zu machen.
Das Forum für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft hatte zu einem zentralen Thema eingeladen und eine besondere Veranstaltungsform gewählt. Eingeladen waren Schulleitungen, LehrerInnen, Eltern und SchülerInnen. Nach einigen Inputs zur Bildungspolitik hatten wir Bundes- und Landtagsabgeordneten die Aufgabe, einfach mal zuzuhören. Es war interessant und ich habe viel mitgenommen. Diese Veranstaltungsform kann ich nur empfehlen.
Nicht richtig krank und nicht richtig gesund – mir steckte ein grippaler Infekt in den Knochen. Also war ich mal vernünftig und habe das Wochenende zur Erholung genutzt. Ab Montag habe ich mich wieder ins politische Leben gestürzt. Aber das war wohl zu früh. Die ganze Woche war ich nicht in Form und musste leider ein paar Termine absagen. Es tat mir leid, aber es ging nicht anders. Zumindest bin ich jetzt langsam wieder einigermaßen fit.
Die Veranstaltung war gut besucht. Nach meinem Input quer durch die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik von der Neuberechnung der Regelsätze, über Leiharbeit, Mindestlöhne bis hin zur Notwendigkeit von aktiver Lohnpolitik entstand eine lebhafte Diskussion. Mein Fazit – die Würde des Menschen muss in unserer Erwerbsgesellschaft wieder im Mittelpunkt stehen. Wir brauchen Mindestlöhne und eine soziale Absicherung für Erwerbslose, von denen die Menschen leben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Beate Böhlen und Manuel Hummel wünsche ich viel Erfolg bei der Landtagswahl.