Bundesfrauenrat und Schwabenstreich in Berlin 01.10. und 02.10.2010

Zwei Tage lang ging es beim Bundesfrauenrat um frauenpolitische Themen. Am Freitag aber haben wir aus Solidarität beim Schwabenstreich gegen Stuttgart 21 am Potsdamer Platz vor der DB AG teilgenommen. Die Gewalteskalation gegen die Demonstranten in Stuttgart am Donnerstag war schockierend. Die Demokratie nimmt Schaden, wenn Alte und Jugendliche mit Wasserwerfer und Pfefferspray bei ihrem friedlichen Protest angegriffen werden. Wir fordern, dass endlich ein ernst gemeinter Dialog beginnt, aber dies geht nur mit einem Baustopp von Stuttgart 21.

Besuchergruppe aus Reutlingen 28.09. bis 01.10.2010

Es war wieder eine tolle Gruppe – jung bis alt – aus Reutlingen, die mich in Berlin besucht hat. Für die Gruppe war es spannend, weil Sitzungswoche war – für mich war es etwas stressig, aber dennoch konnte ich einige Zeit mit der Gruppe verbringen. Ein High-Light war die Spreefahrt am Abend durch das beleuchtete und pulsierende Berlin.

Pomologiespektakel – 30 Jahre BAFF und Feder

Das Wetter wurde dem Anlass nicht gerecht – die Stimmung hingegen war super. BAFF und Feder wurden 30 Jahre! Ehrenamtliche Engagement für behinderte Menschen wurden mit einem einzigartigen Spektakel belohnt – Live-Musik mit Soulhossas + Rockwärts, Brennwert + Parkverbot, B.O.B. Big Band.

Arbeiten am Schreibtisch

Ein Tag ohne Termine ist immer notwendig, um die Berge auf dem Schreibtisch zu bearbeiten. Bürgeranfragen, Anträge bearbeiten, lesen, lesen, lesen – die Arbeit geht nicht aus.

Treffen mit Gewerkschaften

Das Thema „Tarifeinheit“ beschäftigt derzeit die Tarifpartner, aber auch die grüne Fraktion. Das Thema ist komplex und nicht einfach. Erneut habe ich Gespräche geführt, um mir ein Bild über die Situation, die Anliegen und die politischen Forderungen zu machen.

Diskussion zur Lohnpolitik

Parteiinterne Diskussionen und Meinungsaustausch – heute mit der BAG Arbeit, Soziales, Gesundheit – sind wichtig und machen auch Spaß. Thema war heute meine Vorstellungen und Forderungen in der Lohnpolitik. Tarifpolitik ist Sache der Tarifpartner und doch hat der Staat die Pflicht soziale Leitplanken einzuziehen, wenn die Tarifautonomie nicht mehr in allen Branchen faire Löhne und soziale Sicherheit garantieren kann. Ein gesetzlicher Mindestlohn ist notwendig als Unterkante, aber darüber hinaus brauchen wir auch mehr branchenspezifische Mindestlöhne und mehr allgemeinverbindlich erklärte Tariflöhne.

Das GRÜNE Team beim 10. Reutlinger Spendenmarathon

Ich selbst habe an diesem Tag an der Anti-AKW-Demo in Berlin teilgenommen – mein Grünes Team war aber beim Spendenmarathon präsent. Pünktlich zum Luftballonstart stand mein Team mit 13 unterschiedlichsten LäuferInnen, darunter grüne Mitglieder, Gemeinderätinnen, Kreisvorstand, Grüne Jugend und einzelne UnterstützerInnen inklusive Hund bereit. 420 € sind in die Kasse des Reutlinger Spendenparlaments geflossen. „Laufend Gutes tun“ lautet denn auch der Slogan des Reutlinger Spendenmarathons, dessen Erlös sozialen Projekten zugute kommt.

Haushaltswoche 13.09. bis 17.09.2010

• Einbringung Haushalt 2011
• Antrag: Kein Sachgrund, keine Befristung – Befristete Arbeitsverträge begrenzen
• Parlamentarisches Abend mit Diakonie und Caritas Baden-Württemberg
• Gespräche mit Gewerkschaften und Journalisten

Menschenkette in Reutlingen gegen Laufzeitverlängerung

Gut 1.000 Protestierende bildeten eine Menschenkette zwischen den Büros der Bundestagsabgeordneten Ernst-Reinhard Beck (CDU) und Pascal Kober (FDP). Auch in Reutlingen wurde damit der Widerstand gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken deutlich. Enttäuscht wurde die Absage beider Abgeordneten für die anschließende Podiumsdiskussion auf dem Marktplatz aufgenommen. Begründet wurde die Absage u.a. damit, dass die parlamentarischen Pflichten einer Sitzungswoche in Berlin ernst genommen werden. Diese Pflichten nehme ich auch ernst, aber es geht beides. Ich habe die Plenarsitzung in Berlin am Freitag bis zum Ende besucht und war trotzdem um 18.00 Uhr beim Podium auf dem Marktplatz – entscheidend ist der Wille.

Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag

Ich hoffe, nicht die Politikverdrossenheit, sondern das tolle Wetter an diesem Sonntag hat etliche Menschen von einem Tag im Bundestag abgehalten, denn überraschend wenig BesucherInnen sind gekommen. Dennoch haben die Gespräche Spaß und es war eine neue Erfahrung in Berlin im Bundestag mit den Menschen zu reden.