Ich war mit einer ver.di-Delegation eine Woche lang in den USA unterwegs. Das Thema war die antigewerkschaftliche Haltung von T-Mobile USA. Das Thema ist für mich von Bedeutung, weil die Deutsche Telekom mit 67% an T-Mobile beteiligt ist und die Bundesrepublik wiederum mit 31% an der Telekom. Ein so großes deutsches Unternehmen hat aus meiner Sicht dafür zu sorgen, dass die Beschäftigten überall auf der Welt anständig behandelt werden. Vor allem gehört die freie gewerkschaftliche Betätigung zu den Ilo-Kernarbeitsnormen. Und diese werden bei T-Mobile missachtet – das haben mir die Gespräche und meine Erfahrungen in New York und Albuquerque sehr deutlich gezeigt. (Bild mit den Vorsitzenden der Gewerkschaft CWA und der Working Families Party)
Jedes Jahr starten wir in Weimar mit einer Fraktionsklausur ins neue Jahr. Mit viel Zeit diskutieren wir wichtige Themen und legen Schwerpunkte für das Jahr fest. Überschattet wurde die Klausur von dem mörderischen Anschlag auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ in Paris. Jetzt gilt es, ein Zeichen der Solidarität und des gesellschaftlichen Zusammenhalts zu setzen. Deshalb haben wir uns während der Fraktionsklausur an einer Schweigeminute beteiligt. Unsere offene Gesellschaft darf sich nicht spalten lassen. Notwendig ist ein klares Zeichen für Meinungs- und Pressefreiheit, für Demokratie und Toleranz, gegen Hass und Gewalt.
600 Unterschriften für den Radweg von Münsingen nach Magolsheim hatte ich im Gepäck, als ich den baden-württembergischen Verkehrsminister Hermann getroffen habe. Während meiner Albtour 2014 war ich vom Förderverein Magolsheim eingeladen, mich selbst davon zu überzeugen, dass ein Radweg von Nöten sei. Dort bekam ich auch die Unterschriften überreicht und versprach mich für das Anliegen stark zu machen. Jetzt war es so weit – ich war beim Verkehrsminister. Ich werde dran bleiben!
Die AG Arbeit und Soziales hat sich zusammen mit der AG Wirtschaft mit dem BDA getroffen. Unterm Strich haben sich nicht sehr viele Gemeinsamkeiten ergeben. Einzig bei unserer kritischen Haltung zur Finanzierung des Rentenpakets gab es Übereinstimmung. Bei der Beurteilung der Riesterrente, Rentenniveau, Situation von älteren Erwerbslosen und insbesondere beim Thema Tarifeinheit gingen die Meinungen und Haltungen weit auseinander.
Ausgewählte Abgeordnete waren in die Schweizer Botschaft eingeladen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Umsetzung des Referendums, mit dem die Schweiz den Zuzug von AusländerInnen begrenzen muss. Die Schweiz muss hier die Quadratur des Kreises gelingen, denn die europäischen Verträge mit der Schweiz fordern ganz klar das Grundprinzip der Freizügigkeit. Die Situation ist nicht einfach.
Mit diesem Gespräch konnte ich den neuen Vorsitzenden der BA-Geschäftsführung der Regionaldirektion Baden-Württemberg, Christian Rauch, kennen lernen. Es ist wichtig einen direkten Draht zu haben und insbesondere war es mir ein Anliegen eine Einschätzung über die Positionen und Haltungen zu erhalten. Das Gespräch ist in einer sehr angenehmen Atmosphäre verlaufen.
Wir haben wieder einmal ausgiebig und lange debattiert über die Themen Landwirtschaft, Freiheit, Asyl und Außenpolitik. Für mich war der Parteitag auch wieder eine gute Gelegenheit mit vielen grünen Bekannten zu reden und neue Kontakte zu knüpfen. Solch ein Parteitag ist zwar anstrengend, aber er macht auch großen Spaß.
Die Arbi hat einen neuen Vorstand und sie ist auch umgezogen. Ich habe die Wahlkreiswoche genutzt, um den neuen Vorstand kennen zu lernen und die neuen Räumlichkeiten zu besichtigen. Der Verein macht schon wirklich gute Arbeit und er ist vor allem notwendig als unabhängige Beratungsstelle für Erwerbslose. Meine Unterstützung hat der neue Vorstand.
team training berät und begleitet seit 2013 alleinerziehende Frauen rund um das Thema Teilzeitausbildung. Ich war zu einem Podium während des Fachtages eingeladen. Ich habe mich sehr darüber gefreut, denn für mich ist die Teilzeitausbildung ein enorm wichtiges Thema. Denn nur so können auch Alleinerziehende eine qualifizierte Ausbildung erreichen. Und dies ist wichtig, denn eine Ausbildung schützt am besten vor Arbeitslosigkeit.
Der Kinderschutzbund hatte 60. Jubiläum, aber leider konnte ich bei der Feier nicht dabei sein. Also habe ich die Vorstandsfrauen vor Ort besucht und mich über die Aktivitäten, aber auch über die Sorgen informiert. Der Verein bietet wahrlich ein Fülle von Hilfen: Familienbetreuung, betreuter Umgang bei Trennungskindern, Kinder- und Jugendtelefon, Nachhilfe, Sprachförderung, Leihgroßeltern, Kleiderladen sowie Projekte wie „Starke Eltern Starke Kinder“, „Anna und Marie“ und die „Gute Fee“. Diese Arbeit ist beeindruckend. Aber leider fehlt auch diesem Verein eine ausreichende finanzielle Unterstützung. Das geht gar nicht.