Albtour-Treffen Nr. 4

Jetzt steht der Zeitraum für meine 6. Fahrrad-Tour über die Alb fest. Es haben sich auch einige Leute gemeldet, die mich eingeladen haben, während der Tour vorbei zu kommen. Und vor allem habe wir wieder jede Menge interessante Stationen ausgesucht, die ich besuchen werde. Ich freue mich schon auf diese Tour mit meinem grünen Team.

Vorstandssitzung

Es ist Endspurt bei den Vorbereitungen zum Europawahlkampf. Diese Woche haben wir zwei große Veranstaltungen mit Maria Heubuch und Ska Keller. Dafür wurden die letzten organisatorischen Fragen geklärt. Es stehen jetzt auch alle Infostände und ich habe meine Beteiligung festgelegt. Wir sind alle hochmotiviert und wollen auch bei den Kommunalwahlen gute Ergebnisse erzielen.

Kongress Grün.Links.Denken 11.04. bis 12.04.2014

Zwei Tagen lang habe ich mich mit vielen KollegInnen aus Partei und Fraktion über die strategische Ausrichtung der Grünen und die anstehenden programmatischen Fragen aus grün-linker Sicht ausgetauscht. In alter Tradition wurde viel diskutiert und beraten. Dabei ging es natürlich auch darum, welche Partner in Bund, Ländern und Europa für eine sozial-ökologische Politik in Frage kommen, aber vor allem ging es um unsere zukünftige programmatische Ausrichtung. Ich habe mich beim Workshop „Grünes Wirtschaften“ eingebracht. Es war eine spannende Veranstaltung und ich habe mich sehr gefreut viele bekannte Gesichter wiederzusehen.

Internes Fachgespräch zur EU-Freizügigkeit

Mein Fraktionskollege Wolfgang Strengmann-Kuhn hat zu diesem wichtigen Thema eingeladen. Gemeinsam mit VertreterInnen aus Wissenschaft, Verbänden und Kommunen haben wir über die Auswirkungen der Freizügigkeit gesprochen. Gerade die jüngsten Äußerungen seitens der CSU über den so genannten „Sozialtourismus“ von Menschen aus Rumänien und Bulgarien sind unsäglich. Vor allem sind sie insbesondere mit keinerlei Zahlen zu belegen. Hier werden ganz gezielt Fakten ausgeklammert. Tatsache ist nämlich, dass der Großteil der ZuwanderInnen einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgeht und damit einen Beitrag zu unseren Sozialsystemen leistet. Tatsache ist aber auch, dass sehr viele von ihnen für Hungerlöhne arbeiten – das kann nicht sein. Dennoch stehen viele Kommunen unter Druck. Hier müssen wir Lösungen finden.

Gespräch mit einer Gruppe von Firmlingen aus Münsingen

Das Gespräch mit den Firmlingen war total nett und interessant. Es hat wirklich Spaß gemacht und zwar so sehr, dass mir die Zeit davon gelaufen ist und ich zum nächsten Termin zu spät kam. Ich habe gleich angeboten, mal nach Münsingen zu kommen.

Haushaltswoche 07.04. bis 11.04.2014

• Plenum: Einbringungen Haushalt 2014
• Plenum: Elefantenrunde
• namentliche Abstimmung: Beteiligung an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen
• Plenum: Haushaltsdebatte Wirtschaft und Energie
• namentliche Abstimmung: Beteiligung am EUFOR-Einsatz – Zentralafrikanische Republik
• Plenum: Haushaltsdebatte Arbeit und Soziales
• Plenum: Schlussrunde Haushaltsdebatte

Treffen zum Thema „Zeitpolitik“

Wir Grünen wollen uns dem Thema Zeitpolitik widmen. Dabei geht es darum, wie kann Familie und Beruf vereinbart werden, aber auch beispielsweise Pflegearbeit. Wie kann alternsgerechtes Arbeiten aussehen? Und wie kann es einen Ausgleich geben, wenn manche unendlich viel arbeiten und andere nur Jobs mit zu wenig Stunden finden? Es stellt sich aber auch die Frage, ob wir aus frauenpolitischer Sicht „Gleichstellung“ unter den Bedingungen von männlich geprägten Normen arbeiten wollen. Heute haben wir uns zu einem ersten Gespräch getroffen, um den Fahrplan für dieses spannende Projekt auszuloten. Ich freue mich schon auf die Arbeit mit den KollegInnen.

Pressegespräch

Auch in dieser Woche habe ich mich mit einer Journalistin getroffen und sie über meine Ideen und Konzepte informiert. Es ist wichtig, dass wir Grüne auch in den Medien präsent sind – in Zeiten einer großen Koalition ist es nicht einfach mit grünen Positionen vorzukommen. Daher sind solche Gespräche sehr wichtig für mich. Und nett war es auch noch.

Treffen der Landesgruppe mit dem Beirat des Baden-Württembergischen Handwerkstags

Der Termin war eine gute Gelegenheit unsere grüne Position zu den Themen Energie- und Sozialpolitik zu diskutieren. Gerade bei der Energiepolitik gibt es sehr viele Übereinstimmungen. Beim Mindestlohn gab es zwar unterschiedliche Auffassungen, aber wenn es um die duale Ausbildung und den Übergang von der Schule in den Beruf geht, sind wir wieder beisammen. Es ist daher gut, wenn wir uns regelmäßig austauschen können.

Gespräch Orangensaftproduktion und Supermarktmacht

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Uwe Kekeritz habe ich mich mit VertreterInnen von ver.di getroffen, um über die Produktionsbedingungen von Organgensaft einerseits und den Arbeitsbedingen bei großen Supermärkten andererseits zu sprechen. Denn diese beiden Felder haben viel miteinander zu tun. In Brasilien leisten Tausende unter extremen körperlichen Belastungen Akkordarbeit als OrangenpflückerInen. In Deutschlands Supermärkten haben sich die Arbeitsbedingungen ebenfalls massiv verschlechtert. Mittlerweile sind viele Jobs prekär. Diese – auf den ersten Blick ganz unterschiedlichen – Arbeitsverhältnisse müssen aber im Zusammenhang betrachtet werden – denn hier wie dort entstehen Marktkonzentrationen mit negativen Folgen für die Beschäftigten. Wir brauchen gute Arbeit weltweit. Ich werde an dem Thema dran bleiben.