Bei den letzten Treffen hatte ich leider immer andere Verpflichtungen, daher hab ich mich sehr gefreut, heute Abend zum ParlamentarierInnen-Treffen gehen zu können. Der Austausch zwischen rot-rot-grün ist wichtig und macht auch trotz einer Großen Koalition Sinn. Denn so bleiben wir im Gespräch.
Ich treffe mich regelmäßig mit VertreterInnen von Gewerkschaften. Bei dem heutigen Treffen haben wir uns über die anstehenden Gesetzesentwürfe der Großen Koalition ausgetauscht. Mindestlohn, Tarifvertragsgesetz, Arbeitnehmer-Entsendegesetz – viele Themen stehen in nächster Zeit an. Dieser Austausch ist für mich wichtig.
Das war ein schöner Abend – inmitten von engagierten Frauen (und auch einigen Männern) haben wir natürlich über Frauenpolitik diskutiert – aber uns auch nett unterhalten und gefeiert. Vor allem das Thema gerechte Entlohnung von Frauen ist für mich ein wichtiges Thema – in der nächsten Sitzungswoche werde ich dazu einen Antrag einbringen, in dem ich ein Entgeltgleichheitsgesetz fordere. Denn Frauen verdienen mehr!
Zum Parlamentarischen Abend von VENRO bin ich gerne gegangen, denn auch „Gute Arbeit weltweit“ steht auf meiner politischen Agenda. Nicht zuletzt die Katastrophen in Bangladesch, bei denen hunderte Näherinnen und Näher umkamen, sind ein entsetzliches Mahnzeichen, um weltweit für gute Arbeitsbedingungen einzutreten. VENRO macht in diesem Bereich unermüdlich gute Arbeit – beispielsweise auch mit der Aktion „Deine Stimme gegen Armut“.
Die Hotel- und Gaststättenbranche ist wichtig – auch in meinem Wahlkreis. Ich habe mich mit der Geschäftsführerin zum Austausch über viele Themen getroffen. Im Mittelpunkt stand natürlich der geplante Mindestlohn. Die Arbeitgeberseite hat diesbezüglich Sorge. Wir haben kontrovers diskutiert, aber gut. Thema war auch, wo Zukunftsperspektiven liegen – beispielsweise in guter regionaler Küche. Das waren wir uns einig. Es war wirklich ein sehr interessantes und angenehmes Gespräch.
Der Internationale Frauentag am 8. März fiel in diesem Jahr auf einen Samstag – ein Glück für mich, denn so hatte ich genügend Zeit in Reutlingen in Sachen Frauenpolitik unterwegs zu sein. Direkt morgens ging es los mit einem Internationalen Frauenfrühstück im Familienforum. Das FERDA-Café hat gemeinsam mit der Internationalen Elternschule und dem Forum muslimischer Frauen zum Austausch und Gespräch eingeladen. Dort gehe ich immer wieder gerne hin. Danach ging es weiter zum Weibermarkt (wie passend!) zum Grünen Infostand. Hier konnte ich mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Es war rundum ein schöner und erfolgreicher Frauentag für mich.
In dieser Wahlperiode bin ich auch im Petitionsausschuss und werde gleich zu Beginn an einer extrem interessanten Öffentlichen Sitzung als grüne Berichterstatterin teilnehmen. Es geht um die Petition von Inge Hannemann, die sich als Mitarbeiterin eines Jobcenters in Hamburg gegen die Sanktionen beim Arbeitslosengeld II ausspricht. Am 17. März wird sie als Petentin öffentlich im Petitionsausschuss befragt. Auch die Bundesregierung muss Stellung dazu nehmen. Heute habe ich mich schon mal vorab mit Frau Hannemann getroffen, damit ich sie in der Sitzung effektiv befragen kann. Es war ein sehr interessantes und aufschlussreiches Gespräch. Ich freue mich sehr, dass ich Berichterstatterin bin, denn auch ich bleibe dabei, dass die Sanktionen menschenunwürdig sind und alle Menschen das Recht auf ein sozio-kulturelles Existenzminimum haben.
Die Zeit in Berlin habe ich genutzt, um einen Klausurtag mit meinem Büro einzulegen. Es ist wichtig, dass wir uns regelmäßig zum Brainstorming treffen und neue Ideen sammeln. Das haben wir getan und sind sehr zufrieden!
Am 4.4. veranstalte ich ein öffentliches Fachgespräch zum Thema Mobbing. Das ist ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt, denn Mobbing-Opfer leiden enorm. Aber sie bekommen in Deutschland selten Recht, wenn sie klagen. Denn es gibt schlicht keine Mobbing-Gesetzgebung. Ich werde das Fachgespräch mit einem kurzen Videofilm eröffnen. Ein Mobbing-Opfer wird berichten. Und dieses Interview haben wir heute gefilmt.
Meine erste BesucherInnengruppe in dieser Wahlperiode hat mich in Berlin besucht. Es war wieder eine bunte Truppe interessanter und netter Menschen insbesondere aus meinem Wahlkreis. Ich bin extra nach Berlin gekommen, um sie zu begrüßen. An einem Tag waren sie im Bundestag und wir hatten dort auch ein offizielles Gespräch. Zusätzlich war ich bei allen Abendessen und dann ging es mit unterschiedlichen Gruppen noch ins Berliner Abendleben. Es hat mir großen Spaß gemacht.