Runder Tisch Antidiskriminierung

Ich habe mich mit Christoph Kullmann getroffen und wurde über die Arbeit des Runden Tisches informiert. Antidiskriminierung beschäftigt mich häufig auch in Berlin. Und deshalb finde ich es nur unterstützenswert, was hier in Reutlingen an Aktivitäten und Vernetzung auf den Weg gebracht wird.

Sitzungswoche vom 17.02. bis 21.02.2014

• Aktuelle Stunde „Die Affäre der Großen Koalition“
• Plenum: Ukraine
• Namentliche Abstimmung: Fortsetzung ISAF-Einsatz
• Aktuelle Stunde „Genmaislinie 1507“
• Namentliche Abstimmung: Fortsetzung EUTM Mali-Einsatz
• Plenum: Rentenbeitragssatzgesetz 2014
• Plenum: Abgeordnetendiäten und Abgeordnetenbestechung
• Plenum: Vorratsdatenspeicherung

Parlamentarischer Abend der Gewerkschaften und der Luftverkehrswirtschaft

Die Diskussion um die so genannte Tarifeinheit ist für mich ein wichtiges Thema, denn ich habe mich schon in der letzten Wahlperiode dagegen ausgesprochen. Beim Parlamentarischen Abend der Gewerkschaften und der Luftverkehrswirtschaft wurde dieses Thema zwar nicht angesprochen, aber dennoch habe ich den Abend genutzt, um neue Kontakte zu knüpfen und gute Gespräche zur geplanten Tarifeinheit zu führen. In diesem Sinne war der Abend wirklich interessant und für mich gewinnbringend.

Treffen der Landesgruppe

Auch diese Woche haben wir grünen Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg uns wieder getroffen. Trotz der frühen Stunde gibt es immer viel zu bereden. Der Austausch ist wichtig.

Gespräch mit ver.di-VertreterInnen

Heute habe ich mich verdi-GewerkschaftlerInnen getroffen, um mich erneut über die Situation der Telekom-Beschäftigten in den USA zu informieren. Es ist einfach nicht akzeptabel, dass bei Telekom in den USA die Wahl von Betriebsräten und Tarifverträgen verhindert werden. Die deutsche Sozialpartnerschaft ist ein Erfolgsmodell und das sollte bei Telekom auch in den USA so vertreten werden.

Gespräch mit der IG Metall

Im Moment beginne ich wieder Gespräche mit den Gewerkschaften. Die Große Koalition plant gerade in meinem Bereich viele Reformen. Es gibt also genügend Gesprächsbedarf und mich interessieren die Einschätzungen der Gewerkschaften. Heute stand ein Gespräch mit der IG Metall auf der Tagesordnung.

AK1-Feier

Wir – der Arbeitskreis 1 – hatten einen sehr schönen Abend. Die MdBs haben wieder einmal alle MitarbeiterInnen zum Essen und zum gemütlichen Abend eingeladen. Es ist ein Zeichen der Wertschätzung, aber auch ein Treffen zum Austausch. Im parlamentarischen Hamsterrad bleibt dafür in der Regel viel zu wenig Zeit.

AG Petitionen

In dieser Wahlperiode bin ich stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss. Die Bearbeitung der Petitionen ist viel Arbeit und insbesondere muss ich mich auch noch in den Ablauf einarbeiten. Deshalb versuche ich so oft wie möglich bei der AG Petitionen anwesend zu sein. Die Stimmung dort ist gut und zudem bin ich dann auch über viele anderen Petitionen informiert.

Anhörung Beitragssatzgesetz

Das Rentenpaket der Bundesregierung steht derzeit im Mittelpunkt und es gibt auch viel Kritik. In dieser Sitzungswoche ging es um den Rentenbeitragssatz und dazu gab es auch eine Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales. Obwohl die Rente nicht in meiner Zuständigkeit liegt, mische ich mich hier innerhalb der Fraktion heftig ein. Denn das Rentensystem muss stabilisiert werden und insbesondere ist ein angemessen hohes Rentenniveau unabdingbar notwendig.

Austausch mit Dr. Claudia Weinkopf

Ich treffe mich regelmäßig auch mit ExpertInnen aus der Wissenschaft, um mich zu informieren und auszutauschen. Es ist wichtig, Sachverhalte von allen Seiten zu beleuchten. Daher haben solche Gesprächstermine für mich hohe Priorität. Das Gespräch mit Dr. Claudia Weinkopf vom Institut Arbeit und Qualifikation war sehr interessant.