Der Herbstempfang fand in der IHK-Akademie Albstadt statt und geladen war der baden-württembergische Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft – Franz Untersteller. Es ging dabei natürlich um Bundes- und Landespolitik. Und wieder einmal wurde deutlich, dass wir bei der Energiepolitik noch dicke Bretter bohren müssen.
Es war ein schöner und trauriger Abend gleichermaßen. Schön war es, weil wir bei diesem Stammtisch wieder einmal gute Gespräche geführt haben und viel Spaß hatten. Und traurig war es, weil viele KollegInnen nun wirklich Ehemalige sind, nachdem sich der neue Bundestag konstituiert hatte.
In seiner ersten Sitzung der 18. Legislaturperiode hat sich heute der Deutsche Bundestag konstituiert. Damit nehmen wir 63 grünen Bundestagsabgeordneten die Arbeit auf und werden in den nächsten vier Jahren gemeinsam für grüne Positionen streiten. Der Beginn meiner zweiten Legislaturperiode war – wie vor vier Jahren – ein besonderer Tag für mich. Es ist für mich noch immer eine Ehre dem Deutschen Bundestag anzugehören. Ich werde engagiert und tatkräftig mein Mandat ausfüllen.
Wir haben 18 neue MdBs in der Fraktion – also müssen wir uns erst noch kennen lernen. Dafür hatten wir einen sehr schönen gemeinsamen Abend. Wir haben uns einmal ganz anders vorgestellt und dadurch sehr viel auch Persönliches von einander gehört – auch von den bisherigen MdBs. Es war ein gemütlicher Abend und das war wichtig für die zukünftige Arbeit der Fraktion.
Die Konstituierung des Bundestages stand an. Der Ablauf und Beschlussvorlagen mussten besprochen werden. Gleich zu Beginn der Legislaturperiode gibt es Streit über die fehlenden Minderheitenrechte und auch, weil Union und SPD die Zahl der Bundestagsvizepräsident_innen erhöhen werden.
Gemeinsam haben wir bei der Bundestagswahl gekämpft und an diesem Wochenende haben gemeinsam das Wahlergebnis ausgewertet. Kein Thema allein, sondern ein Bündel von Ursachen war für den enttäuschenden Wahlausgang verantwortlich – das war Konsens unter den Delegierten. Der Blick der Delegierten ging dabei eindeutig nach vorne.
Wenn es möglich war, haben wir uns in der 17. Wahlperiode immer am Mittwochabend zu einem Stammtisch getroffen. Jetzt treffen wir uns bis zur Konstituierung des nächsten Bundestags immer noch mit den ausscheidenden MdBs. Es war wieder ein lebhafter und lustiger Abend.
Mit dem Ende dieser Wahlperiode müssen wir uns von 23 Kolleg_innen verabschieden. Egal ob einige Monate oder aber annähernd zwei Jahrzehnte lang, sie alle waren eine Bereicherung unserer Fraktion. Niemals geht man so ganz, erst recht nicht bei uns Grünen. Für alle die jetzt gehen müssen, gilt: Wir brauchen ihre Ideen weiterhin! Und für ihre Projekte und Pläne wünschen wir allen viel Erfolg und alles Gute! Es war ein schöner und würdiger Abend – aber es tut weh, denn es gehen auch Freund_innen.
Im Mittelpunkt standen natürlich die Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU. Wir haben heftig diskutiert und natürlich standen die Themen im Mittelpunkt. Eine Koalition ginge nur mit ausreichend Übereinstimmungen. Danach haben wir Claudia Roth als Vize-Bundestagspräsidentin nominiert. Ich wünsche ihr ein gutes Ergebnis bei der Wahl im Bundestag. Weiter haben wir auch die restlichen Parlamentarischen Geschäftsführerinnen gewählt – damit ist der Fraktionsvorstand komplett.
Der Verein „Voller Brunnen“ hat zusammen mit der Katharinenkirche auch dieses Jahr ein Fest im Mehrgenerationenhaus veranstaltet. Da ich Patin bin vom Mehrgenerationenhaus habe ich dem Fest selbstverständlich ein Besuch abgestattet. Es gab Spiele, Kreatives und Fröhliches für alle Generationen zum Mitmachen und Erleben. Spannend war, dass viele BesucherInnen zusammen ein großes Bild gemalt haben. Ich habe mich natürlich daran beteiligt. Vor allem konnte ich endlich mal wieder mit der Vereinsführung plaudern und es war ein schöner Nachmittag für mich.