Nach meiner fünften Albtour habe ich dieses Jahr auch eine zweitägige „Ermstaltour“ in Angriff genommen. Natürlich war ich mit einem E-Bike unterwegs. Zum Auftakt habe ich den Betriebsratsvorsitzenden eines der größten Arbeitgebers im Ermstal, der Hugo Boss AG, getroffen. Was Antonio Simina mir erzählt hat, stimmt mich zuversichtlich. Denn die Verhältnisse für die Beschäftigten scheinen gut zu sein. Boss hat erkannt, dass es zum positiven Image der Marke nicht passt, wenn bei den Beschäftigtenrechten Abstriche gemacht werden. Das ist ein tolles Positiv-Beispiel.
Meine Kollegin Sylvia Kotting-Uhl hat mich in Reutlingen unterstützt – also besuche ich sie selbstverständlich auch in Karlsruhe. Wir haben zusammen die Gewerkschaften vor Ort eingeladen und ein interessantes Gespräch geführt. Ich habe unsere arbeitsmarktpolitischen Vorstellungen ausgeführt und angeregt mit den Gästen diskutiert. Wir waren uns einig.
Zum diesjährigen Erntegespräch waren die BundestagskandidatInnen auf den Hof von Familie Werner eingeladen. Der Bauernverband wollte die Haltung zu den bäuerlichen Landwirtschaftsbetrieben wissen. Wir Grünen wollen mit der Umsetzung der GAP-Reform insbesondere die kleinen baden-württembergischen Betriebe stärken. Rund 6.000 kleine Betriebe müssen jährlich bundesweit aufgeben und die Bundesregierung schaut dem tatenlos zu. Hier muss gegen gesteuert werden. Denn genau diese bäuerliche Landwirtschaft ist zukunftsfähig. Sie ist kein Relikt der Vergangenheit – sondern modern, denn die VerbraucherInnen schauen zwar noch zu wenig – aber immer mehr auf Qualität. Das Problem in der Landwirtschaft ist doch, dass die Produkte immer billiger werden. Und zwar so billig, dass sie am Ende nichts mehr wert sind und damit auch die Arbeit der Landwirte in den Köpfen der Menschen an Wert verliert. Wir wollen weg von einer Agrarindustrie hin zu einer Landwirtschaft in der auch die Kleinen überleben können. Nahrungsmittel müssen uns etwas wert sein und auch die Menschen, die sie produzieren. Es ist also richtig, dass die Agrarpolitik zukünftig auf den Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft ausgerichtet wird.
Ich hatte zusammen mit der Kandidatin vor Ort – Dr. Edith Wolber – eine gute Veranstaltung. Ich habe den Bogen über alle Gerechtigkeitsthemen gespannt – Arbeitsmarkt, Rente, Gesundheit, Pflege und auch Steuerpolitik. Die anschließende Diskussion war sehr interessant. Im Mittelpunkt standen die schwarz-gelben Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Wir wollen einen sozialen Arbeitsmarkt mit unbefristeter Beschäftigung, finanziert durch einen Aktiv-Passiv-Transfer. Auch Langzeiterwerbslose brauchen Chancen und Perspektiven.
In diesem Integrationsbetrieb arbeiten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit Handicap, die bislang arbeitslos waren. Mit diesem Ansatz erhalten die Menschen eine Chance – sie sind im gesellschaftlichen Leben durch ihre Arbeit integriert. Die Gemeinschaft erhält dafür eine stadtteilnahe Versorgung mit Lebensmitteln und Produkten des täglichen Bedarfs. Insbesondere das nahe liegende Altersheim profitiert davon. So sieht gelungene Inklusion aus.
Im Wahlkampf ist immer auch die Pressearbeit wichtig. Deshalb hat es mich gefreut, dass ein Redaktionsgespräch geklappt hat. Eine Stunde lang konnte ich dem Journalisten unsere Politik für mehr Gerechtigkeit verdeutlichen.
Wir haben eine Aktion von ver.di unterstützt. Es geht um bessere Arbeitsbedingungen und einen Tarifvertrag für die Beschäftigten von Agaplesion. Es war eine lange Diskussion mit dem Geschäftsführer des Pflegeheims. Streitpunkt ist und bleibt das kirchliche Arbeitsrecht. Der Wettbewerb im sozialen Bereich ist enorm, darunter leiden die Beschäftigten. Deshalb erhoffe ich mir einen Tarifvertrag „Soziale Dienste“, der dann von der Politik allgemein verbindlich erklärt werden kann und für alle Beschäftigten gilt.
Der Leitgedanke im Caritas geführten Tafelladen ist „Menschen helfen Menschen“. Und das funktioniert dort wunderbar. Mittlerweile unterstützen 50 Ehrenamtliche diese Idee. Beeindruckt hat mich insbesondere, dass dort auch Erwerbslose ehrenamtlich mitarbeiten. Das ist nicht überall in den Tafelläden der Fall. Im anschließenden Gespräch stand die aktive Arbeitsmarktpolitik im Mittelpunkt, aber auch die Situation von eingewanderten Menschen aus osteuropäische Länder. Hier liegt noch viel im Argen, denn gerade diese Menschen müssen gezwungener Maßnahmen Jobs mit Niedrigstlöhnen annehmen.
Groz-Beckert ist ein weltweit führender Anbieter von industriellen Maschinennadeln, Präzisionsteilen und Feinwerkzeugen. Das Unternehmen ist in mehr als 150 Ländern aktiv. Neben dem Engagement in Sachen Ausbildung ist insbesondere beeindruckend, dass Thomas Lindner eine Schule und eine Kindertagesstätte für seine Beschäftigten eingerichtet hat. Im Gespräch stand aber auch die grüne Steuerpolitik im Mittelpunkt. Es war ein anregendes und sehr angenehmes Gespräch.
Der grüne Ortsverband Wannweil hat mich zusammen mit Friedrich Hagemeister (Verein Sonnenenergie Neckar-Alb) zu dieser Veranstaltung eingeladen. Die katastrophalen Hagelschäden in Wannweil zeigen, wir brauchen eine konsequente Energiewende gegen den Klimawandel. Notwendig ist ein Gesamtkonzept mit neuem Strommarktdesign, Kapazitätsmärkten, Netzausbau und die Entwicklung von Speichermöglichkeiten. Die schwarz-gelbe Sabotage der Energiewende muss der Vergangenheit angehören.