Ich hatte in dieser Legislaturperiode zum letzten Mal Besuch aus Reutlingen. Es war wieder eine inklusive BesucherInnengruppe mit RollstuhlfahrerInnen. Es war vor allem eine junge Gruppe, denn der Jugendgemeinderat aus Ammerbuch war dabei. Das war spannend. Leider hatte ich wieder wenig Zeit wie immer in einer Sitzungswoche.
Der GEA wird 125 Jahre alt und deshalb gab es eine Jubiläums-Leserreise nach Berlin. Selbstverständlich durfte da ein Besuch der baden-württembergischen Landesvertretung nicht fehlen. Und für mich war es selbstverständlich, dass ich der Gruppe dort einen Besuch abgestattet habe. Ich konnte aber leider nur kurz bleiben, da ich kurz darauf eine Anhörung im Bundestag hatte – zu einem meiner Anträge.
Wir haben nochmals die Mitglieder eingeladen, um über die Schlüsselprojekte bei der Bundestagswahl zu diskutieren. Thematisch stand bei dieser Veranstaltung die Steuerpolitik im Mittelpunkt. Alle Anwesenden waren überzeugt – eine andere Steuerpolitik ist notwendig. Wir wollen 90% der Menschen entlasten und gerademal 7% belasten. Das ist fair und gerecht.
Ich war in die evangelische Akademie Bad Boll geladen zum Podiumsgespräch über die Schlecker-Pleite. Die Politik ist in der Pflicht, daraus Lehren zu ziehen. Die Möglichkeiten in solchen Fällen eine Transfergesellschaft zu gründen, müssen verbessert werden. Es kann und darf nicht sein, dass so viele Frauen nur wegen einer Blockade der FDP arbeitslos werden.
Mir ist an einem regelmäßigen Austausch gelegen. Also habe ich wieder einmal mit den Herren Herrmann und Heinzelmann ein Gespräch geführt. Die Themen waren – die Sorgen im Handwerk, Ausbildung, Steuerpolitik und Europa. Das Gespräch war intensiv und interessant.
Die Tarifverhandlungen im Metallbereich laufen. Die IG Metall fordert 5,5% und die Arbeitgeberseite bietet 2,3%. In Dettingen gab es ein Warnstreik mit Kundgebung. Ich war dort, denn Solidarität für die Beschäftigten ist notwendig. Ich stehe dazu – die Löhne müssen wieder entsprechend der Produktivitätsentwicklung steigen. Das fördert die Binnennachfrage.
Zusammen mit dem grünen Bundestagskandidaten Eugen Schlachter habe ich zwei große Unternehmen im Landkreis Biberach besucht – Liebherr und Aircabin in Laupheim. Gute Politik entsteht nur im Gespräch mit den Betroffenen und deshalb habe ich mit den Betriebsräten und der Unternehmensleitung gesprochen. Abends gab es dann noch eine Veranstaltung zum Thema „Spaltung auf dem Arbeitsmarkt“.
Wenn es um Europa geht, besuche ich gerne Schulen, um für die Idee Europa zu werben. Die 8. Klasse war interessiert an Europa – auch wenn es kein einfaches Thema ist. Wir haben über die Errungenschaften durch die EU geredet – Frieden, Freizügigkeit, Reisefreiheit. Selbstverständlich ging es auch um die Euro-Krise. Die Solidarität gegenüber den Krisenländern ist notwendig, denn Europa hat sich soziale Ziele gegeben. Außerdem braucht Deutschland Europa auch wirtschaftlich.
Gemeinderäte, Kreisräte, Regionalverband, MdLs, der OB und ich haben uns getroffen und ein gemeinsames Papier zum Stand der Regionalstadtbahn beschlossen. Wir brauchen eine Bundesförderung für Infrastrukturmaßnahmen über das Jahr 2019 hinaus. Dafür plädiert auch eine Bundesratsinitiative. Das Land hat seine Hausaufgaben gemacht – jetzt steht der Bund in der Verantwortung.
Staunen, genießen, bummeln: Der 3. Münsinger Schafauftrieb mit Garten- und Kunsthandwerkermarkt lockte bei herrlichem Frühlingswetter mehrere tausend Schaulustige ins Biosphärenstädtle. Beim Umzug marschierte Stadtschäfer Gerhard Stotz mit seinen rund 500 vierbeinigen Landschaftspflegern durch die Straßen. Und ich durfte in einer Kutsche mitfahren.