Diskussionsveranstaltung Mitgliederentscheid

Wir Grünen lassen unsere Mitglieder darüber abstimmen, welche Schlüsselprojekte im Wahlkampf im Mittelpunkt stehen und in einer Regierungsbeteiligung prioritär verhandelt werden sollen. Deshalb bieten wir Diskussionen im Kreisverband an – heute zum ersten Mal in Wannweil.

Besprechungen im Büro

Heute war ein Besprechungsmarathon. Erst tagte die Albtour-Gruppe. Die vielen Ideen für die Albtour nehmen jetzt langsam als Plan Gestalt an. Schon jetzt wird es sichtbar – die Albtour wird wieder extrem interessant und unterhaltsam. Danach tagte die Wahlkampfkommission – auch die Planungen für den Wahlkampf gehen voran.

BesucherInnengruppe aus Pfullingen

Heute bekam ich Besuch vom Städtepartnerschaftsverein Pfullingen Passy. Wir hatten ein Gespräch im grünen Fraktionssaal – dieses Mal mit französischer Übersetzung. Es hat Spaß gemacht – denn die Mischung der Fragen der französischen und deutschen Gästen waren etwas Besonderes.

1. Mai in Reutlingen

Gute Reden, schönes Wetter und viele nette Menschen – besser kann eine 1. Mai-Kundgebung nicht sein. Ich habe den Tag genossen und viele gute Gespräche geführt. Vor allem ist der 1. Mai wichtiger denn je. Die Arbeitnehmerrechte drohen in Europa unter die Räder zu kommen.

1. Mai-Rede in Hamburg Harburg

Ich war zum ersten Mal als Rednerin für eine 1. Mai-Kundgebung eingeladen und zwar in Hamburg Harburg. Das war schon etwas Besonderes für mich – zumal nach mir auch noch Dr. Heiner Geißler gesprochen hat. Rund 500 Menschen sind beim Zug durch Harburg mitgelaufen und die Kundgebung war dementsprechend gut besucht. Eine Hafenbesichtigung hat den Tag bei strahlendem Sonnenschein abgerundet. Es war ein toller Tag.

Bundesparteitag in Berlin 26.04. bis 28.04.2013

Wir haben unser Bundestagswahlprogramm in Berlin verabschiedet und es steht unter dem Motto – Energiewende – soziale Gerechtigkeit – moderne Gesellschaft. 2.600 Änderungsanträge wurden gestellt und wir hatten viele Abstimmungen. Es war harte Arbeit, aber es hat sich gelohnt. Das Programm ist gut und insbesondere der Teil „Arbeit“ entspricht meinen Vorstellungen und dafür habe ich auf der BDK auch gekämpft.

Sitzungswoche 22.04. bis 26.04.2013

• Anhörung: Neuorganisation der Unfallkassen und Arbeitsschutz
• Plenum: Deutschland 2020 – Arbeitsmarktpolitik
• Plenum: NPD-Verbotsverfahren
• Rede: Tarifvertragspolitik gegen Lohndumping
• Plenum: Armuts- und Reichtumsbericht

Parlamentarischer Abend der Bundesagentur für Arbeit

Das ist ein Pflichttermin. An diesem Abend sind gute Gespräche mit allen Bereichen der Bundesagentur für Arbeit möglich. Vor allem lerne ich immer wieder wichtige Ansprechpersonen kennen.

Internes Fachgespräch: Arbeitsmarktmaßnahmen für Frauen

Im Gespräch mit Vertreterinnen von der Agentur für Arbeit, Wissenschaft und Wirtschaft haben wir uns über die Probleme ausgetauscht, die Frauen den Wiedereinstieg ins Berufsleben erschweren. Einmal wurde deutlich, dass die Minijobs keine Brücke in Arbeit sind sondern ein Hemmnis. Viele – auch qualifizierte Frauen – bleiben in Minijobs kleben. Notwendig sind also sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse.

Podium – „Anti-Stress-Kongress“ der IG Metall

Die IG Metall hatte einen Anti-Stress-Kongress in Berlin veranstaltet. Am Ende gab es eine politische Diskussion. Alle Fraktionen waren anwesend – nur die FDP nicht. Ich spreche mich klar für eine Verordnung gegen Stress am Arbeitsplatz aus zum Schutz der Beschäftigten. Die Aufklärungsarbeit der IG Metall hat gefruchtet. Das Thema „psychische Gefährdungen“ ist in der politischen Debatte angekommen.