Sitzungswoche 05.11. bis 09.11.2012

• Plenum: Gemeinnützigkeitsentbürokratisierungsgesetz
• Aktuelle Stunde: Jahrestag der Aufdeckung NSU
• Plenum: SGB XII
• Plenum: Nebentätigkeiten
• Plenum: Fortsetzung des UNAMID-Einsatzes
• Plenum: Fortsetzung des UNMISS-Einsatzes
• Plenum: Betreuungsgeld
• Plenum: Behindertenrechtskonvention
• Plenum: Assistenzpflege und Praxisgebühr
• Plenum: Sozialer Arbeitsmarkt

Grüner Wirtschaftskongress

Unser Grüner Wirtschaftskongress war eine tolle Veranstaltung – aber leider weiß ich das nur aus Erzählungen. Ich war angemeldet und wollte unbedingt hin – aber die Tagesordnung im Bundestag mit einem wahren Abstimmungsmarathon hat mir meine Planung durchkreuzt. Ich konnte leider nicht teilnehmen.

Parlamentarischer Abend der DGB-Jugend

Der Abend bei der DGB-Jugend war interessant. Bei uns Grünen ist es die Grüne Jugend, die oft mit frechen Positionen die „Alten“ vor sich hertreibt. Auch beim DGB ist die Jugendorganisation eine wichtige Ergänzung. Es hat mich sehr gefreut, dass sich die DGB-Jugend aktiv in den Bundestagswahlkampf einmischen wird.

Bündnisgrüner Herbstempfang 2012 – „Wir machen das“

Es waren extrem viel Leute beim Herbstempfang. In der Folge war die Stimmung toll und ich hatte die Möglichkeit für viele interessante Gespräche. Wir konnten uns alle gut austauschen und vor allem hatten wir auch viel Spaß.

Landesgruppe traf DGB-Landesvorsitzenden von Baden-Württemberg

Der Kontakt zu den Gewerkschaften ist zentral für unsere politische Arbeit. Heute hat sich der Landesvorsitzende des DGB in Baden-Württemberg, Nikolaus Landgraf, mit der baden-württembergischen Landesgruppe getroffen. Neben dem Programm „Gute Arbeit in Baden-Württemberg“ der grün-roten Landesregierung haben wir uns auch darüber ausgetauscht, was auf der Bundesebene ansteht. Der Austausch war für beide Seiten anregend.

Solidaritätsbesuch bei den Streikenden von SDirekt

Der Weg von Konstanz nach Halle war etwas mühevoll und dauerte über 7 Stunden. Aber der Besuch bei den Streikenden war mir wichtig. 117 Tage lang haben sie für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen gestreikt. Das ist eine Leistung, die Solidarität verdient und meine volle Anerkennung und Respekt hat. Meine Rede haben rund 150 Streikende verfolgt. Danach habe ich mich nochmals über die Fakten und Forderungen informiert.

Gespräch mit Betriebsrat von Takeda

Das große Pharmaunternehmen hat einen super engagierten Betriebsrat, der mir die Leidensgeschichte des Unternehmens ausführlich erzählte. Durch den Verkauf an Finanzinvestoren haben sie heute die gesamte Forschungsabteilung verloren. Durch die gute Leistung der Belegschaften wurden sie Gewinn bringend verkauft. Leistung wird also nicht belohnt, sondern führt zu Unsicherheit.

Konstanz – „Ist Armut weiblich?“

Die Konstanzer Grüne hatten zu dieser Veranstaltung eingeladen. Ja – Armut ist weiblich und der Schlüssel, um dies zu verhindern, liegt auf dem Arbeitsmarkt. Vor allem Frauen sind von niedrigen Löhnen betroffen und insbesondere die Minijobs führen zu einer Versorgungslücke. Wir brauchen endlich soziale Leitplanken auf dem Arbeitsmarkt.

Veranstaltung – „Prekäre Beschäftigung“

Die Arbi hat zusammen mit ver.di in Reutlingen zu dieser Veranstaltung in die vhs eingeladen. Nach einem tollen Vortrag haben wir die momentane Situation auf dem Arbeitsmarkt diskutiert. Wir waren uns einig, die Arbeitsmarktreformen waren nicht der Grund dafür, dass Deutschland die Wirtschaftskrise gut überstanden hat. Die flexiblen Beschäftigungsformen führen vielmehr zu niedrigen Löhnen und Unsicherheit. Wir brauchen ein Gesamtkonzept für gute und sichere Arbeit.

Podiumsdiskussion zum Thema Werkverträge

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat sich ein Tag lang mit den Auswirkungen von Werkverträgen und die daraus resultierenden Regelungsanforderungen beschäftigt. Eingeladen war auch die Politik zum Podiumsgespräch. Ich habe unseren grünen Antrag zur Abgrenzung von Werkverträgen und Leiharbeit vorgestellt.