Veranstaltung „Prekäre Beschäftigung“

Auf Einladung der grünen Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz war ich zu dieser Veranstaltung nach Mainz eingeladen. Doch leider wurde mein Flug unerwartet und kurzfristig gestrichen – ich hatte keine Chance pünktlich zu erscheinen. Wir waren aber kreativ und es gab eine Premiere. Ich habe per Skype an der Veranstaltung teilgenommen. So konnte ich mein Eingangsstatement mit Beamer und Leinwand halten. Es war schon irgendwie komisch, aber es hat Spaß gemacht.

PEAG Personaldebatte zum Frühstück

Die Peak-Unternehmensgruppe veranstaltet regelmäßig dieses „Frühstück“. Ich war zum ersten Mal eingeladen und die Diskussion war interessant. Poul Eigil Scheuer, Gesandter-Botschaftsrat (Arbeitswesen) an der Königlich Dänischen Botschaft in Berlin und ich haben über den Kündigungsschutz und die Unterschiede in Deutschland und Dänemark diskutiert. Ich stehe zum deutschen Kündigungsschutz, denn er ist gewachsen und außerdem sind die Menschen in Dänemark viel weitreichender bei Arbeitslosigkeit abgesichert.

Kongress: Grüne Jobs – Faire Jobs 26.10. bis 27.10.2012

Die Böll-Stiftung hat in Kooperation mit GewerkschaftsGrün diesen Kongress veranstaltet. Es ging um die Fragen, wie kann die Energiewende funktionieren und gleichzeitig gute Arbeitsbedingungen in der Solar- und Windbranche entstehen. Verlässliche und planbare Rahmenbedingungen sind notwendig und anderseits mehr Mitbestimmung und Tarifverträge. Die Energiewende muss ökologisch, ökonomisch und gleichermaßen sozial ausgestaltet werden.

Sitzungswoche 22.10. bis 26.10.2012

• Anhörung zur Senkung der Rentenversicherungsbeiträge
• Anhörung zu Minijobs
• EZB-Chef Draghi im Europaausschuss
• Plenum: Ausweitung Verdienstgrenze bei Minijobs
• Plenum: Praxisgebühr
• Plenum: Beitragsgesetz 2013 – Rente
• Rede: Psychische Belastungen in der Arbeitswelt
• Plenum: Deutsch-Schweizerisches Steuerabkommen
• Plenum: Wirtschaft im Wandel
• Plenum: Jahressteuergesetz
• Rede zu Protokoll: Soziale Ziel – EU 2020-Strategie
• Plenum: Frauenquote
• Plenum: Finanzmarktstabilisierung
• Plenum: Alleinerziehende und Grundsicherung

Besuch von SchülerInnengruppen 23.10. bis 25.10.2012

Diese Woche hatte ich wieder viel Besuch in Berlin. Obwohl die Woche sehr getaktet war, konnte ich mit allen drei Gruppen ein Gespräch führen. Zu Besuch waren zwei Klassen vom Friedrich Schiller Gymnasium Pfullingen und das Wildermuth Gymnasium aus Tübingen.

Kreisvorständetreffen in Stuttgart

Die grünen Aktiven in Baden-Württemberg haben sich mal wieder getroffen. Wie immer wurde insbesondere die Landespolitik diskutiert. Es gab auch Informationen zur anstehenden Listenwahl zur Bundestagswahl 2013. Danach haben wir uns alle zur Einweihung der neuen Räume der Landesgeschäftsstelle getroffen, die zentral mitten in Stuttgart liegt. Ehrengast war OB-Kandidat Fritz Kuhn.

Sitzungswoche 15.10. bis 19.10.2012

• Aktuelle Stunde: „Ökostromsubventionen“
• Regierungserklärung zum Europäischen Rat
• Plenum: Recht auf Ausbildung
• Aktuelle Stunde: Transparenzregeln
• Plenum: Rente
• Plenum: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung
• Plenum: Umsetzung des Fiskalvertrags
• Plenum: Bezahlbare Strompreise
• Plenum: Altersvorsorge-Verbesserungsgesetz

Besuch von BesucherInnen aus dem Wahlkreis

Eine Gruppe war in Berlin zu einem „Jahrgangsausflug“ unterwegs. Einer war vom Verein für angewandte Lebensfreude aus Meidelstetten. Er hat sich gemeldet und um einen Termin mit mir gebeten. Selbstverständlich habe ich gerne mit der Gruppe ein Gespräch geführt.

Parlamentarischer Abend der Landeskirchen

Es war ein sehr informativer und unterhaltsamer Abend mit VertreterInnen der Landeskirchen. Insbesondere hat es mich gefreut, dass Prälat Rose aus Reutlingen anwesend war. Wir haben uns gut ausgetauscht und interessante Gespräche geführt.

Festveranstaltung: 60 Jahre Betriebsverfassungsgesetz

„Die Idee der Mitbestimmung ist ein wichtiges Stück Demokratisierung der Wirtschaft“, sagte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer auf der Festveranstaltung von DGB und Hans-Böckler-Stiftung. Auch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen würdigte das Gesetz als „eines der prägendsten“ in der Geschichte der Bundesrepublik. Es war ein würdevoller Abend mit guten Gesprächen beim Empfang.