Die IG Metall hat eine Broschüre „Anti-Stress-Verordnung“ vorgestellt. Das Thema beschäftigt mich schon lange und es ist wichtig. Die psychischen Gefährdungen am Arbeitsplatz ist eines der brennendsten Themen. Wir brauchen endlich alters- und alternsgerechte Arbeitsplätze – psychische Belastungen müssen verhindert werden.
Und wieder einmal haben wir Grünen stellvertretend für die Gesellschaft diskutiert – es ging um den Fiskalpakt. Es war eine spannende und sachliche Debatte und doch wurde sie hoch emotional geführt. Leider hat ein Antrag, der die Ablehnung des Fiskalpakts gefordert hat, ganz knapp verloren.
Der kleine Parteitag war spannend. Es ging um die Energiewende in Baden-Württemberg und insbesondere um eine Quote bei den Kommunalwahlen. Frauen sollen endlich gleichberechtigt in allen Parlamenten vertreten sein. Für die Bundestagsfraktion durfte ich dieses Mal die Rede halten. Das hat mich gefreut.
GewerkschaftsGrün Baden-Württemberg bringt regelmäßig die Gewerkschaften und die Landtagsfraktion zu einem Dialog zusammen. Diese Gespräche sind immer wieder hoch interessant. Die Vernetzung auch mit mir als Bundespolitikerin ist notwendig und gut.
Die Europapolitik ist gerade Thema Nummer eins – in den Medien, aber auch für uns als Abgeordnete. Bevor wir endgültig über den ESM und den Fiskalpakt abstimmen, habe bei einer Veranstaltung im Wahlkreis mit den Bürgerinnen und Bürgern darüber diskutiert. Mein Parteifreund Eugen Schlachter hat mich dabei unterstützt, beide Instrumente gründlich zu erklären und seinen Sachverstand als Vorstandsvorsitzender einer Raiffeisenbank eingebracht. Die anschließenden Diskussionen waren sehr intensiv, aber auch sehr spannend und produktiv. Aller Voraussicht nach werde ich dem ESM zustimmen, dem Fiskalpakt aber nicht. Eine ausführliche Begründung steht in der Pressemitteilung.
In Neckargmünd hatte ich eine interessante Diskussion mit Südwest-Metall und ver.di zur Rente mit 67. Bei diesem Thema habe ich eine andere Haltung wie die Mehrheit in meiner Fraktion. Für mich ist die Rente mit 67 nicht alternativlos, denn sie geht an der Lebensrealität der Menschen vorbei. Wir brauchen flexible Rentenzugänge, denn der Renteneintritt darf nicht für alle unterschiedslos ausgestaltet sein.
Der ESM treibt die Menschen um. Und es hat mich gefreut, dass ein Bürger dazu um ein Gespräch gebeten hat. Selbstverständlich nehme ich mir für solche Gespräche Zeit. Wir haben kontrovers diskutiert, aber dennoch war es ein gutes Gespräch.
Ich habe mich mit Susanne Haag getroffen. Sie ist Asylpfarrerin in Reutlingen. Zuerst haben wir über die Situation in Reutlingen geredet und ich habe mir ihre Anliegen angehört. Zentral ging es aber auch über die das Asylbewerberleistungsgesetz und die dort verankerten Regelsätze. Sie stehen derzeit auf dem Prüfstein und ich hoffe, dass das Bundesverfassungsgericht die Höhe kritisiert, denn wir fordern schon lange die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes.
Ich hatte Zeit und somit konnte ich zum Sommerfest des DGB nach Stuttgart. Solche Abende sind wichtig, denn dort treffe ich viele Leute und kann gute Gespräche führen. Und so war es auch an diesem Abend. Es war ein angenehmes und informatives Sommerfest.
Es hat mich gefreut, dass dieser Termin zustande kam. Endlich konnte ich die Ministerin kennen lernen. In einem angenehmen Gespräch haben wir alle wichtigen Themen rund um die baden-württembergische Sozial- und Arbeitsmarktpolitik besprochen.