Ich besuchte die Solarbranche rund um Hechingen, um mir einen Eindruck zu verschaffen, welche konkrete Auswirkungen die aktuellen Gesetzesänderungen im EEG auf regionale Unternehmen haben. Die Gespräche bei der Firmengruppe Relation in Balingen-Engstlatt und die im Haus der Thomas Preuhs Holding in Geislingen angesiedelten Unternehmen waren interessant und haben mir zahlreiche Einblicke ermöglicht. Nach 2010 ist diese Gesetzesänderung bereits der zweite massive politische Schlag gegen die Solarstrombranche. Verantwortungsvolle Politik sieht anders aus.
Die Themen waren vielfältig – Energiewende, Inklusion, eine Resolution zum 1. Mai „Nazifrei“ und natürlich eine Lübecker Erklärung zu den anstehenden Wahlen. Es macht Spaß, wenn sich viele Grüne treffen und interessante Diskussionen und Gespräch führen.
Gerade im Gaststättenbereich klagen viele Beschäftigten über schlechte Arbeitsbedingungen. Deshalb habe ich mich mit einem Vertreter der Gewerkschaft ausgetauscht und Einschätzungen eingeholt.
Wie jedes Jahr am Girl’s Day hat die grüne Bundestagsfraktion auch 2012 eine Gruppe von Mädchen eingeladen. Der Tag im Bundestag hat mit einem Frühstück mit Abgeordneten begonnen und wie jedes Jahr war ich dabei. Wenn die erste Unsicherheit vorüber ist, dann ist es immer wieder interessant mit den Mädchen ins Gespräch zu kommen.
Berlin hat einen neuen portugiesischen Botschafter – Luis de Almeida Sampaio. Wir – die deutsch-portugiesische Parlamentariergruppe – haben ihn eingeladen für ein erstes Kennenlernen und Gespräch.
Die großen Kurier-, Express- und Paketdienstunternehmen haben sich zum Bundeskongress getroffen und nachdem ich zwei Kleine Anfragen zu dieser Branche gestellt habe, wurde ich eingeladen. Mir geht es vor allem um die schlechten Arbeitsbedingungen der Subunternehmen. Tariflöhne und gute Arbeitsbedingungen sind dort nur mit auskömmlichen Paketpreise möglich.
Eine Gruppe von Betriebsräten besuchte mich im Bundestag und erzählten aus ihrem Berufsalltag. Die Arbeitsbedingungen in vielen Call Center können nur als schlecht bezeichnet werden – geringe Löhne, Leiharbeit, Befristung, schlechte Arbeitsbedingungen. Es ist einfach ein Unding, dass es keinen Arbeitgeberverband gibt. Hier hilft nur ein Mindestlohn!
Die Bertelsmann-Stiftung hat das Thema „Werkverträge“ aufgegriffen und verschiedene ExpertInnen eingeladen. Die Diskussion war sehr kontrovers. Meine Haltung ist dabei eindeutig – die unternehmerische Freiheit hat Grenzen, wenn Schein-Verträge zum Lohndumping und zum Absenken von Arbeitsbedingungen führt.
Die LAG ist mittlerweile eine richtig große Gruppe und die Diskussion hat Spaß gemacht und war interessant. Schlussendlich haben wie – wie ich meine – ein gutes Papier „Gute und sichere Arbeit in Baden-Württemberg“ verabschiedet. Wir werden das in meiner Federführung entwickelte Papier auf dem Landesausschuss als Antrag einbringen.
Unser langjähriger grüner Gemeinderat – Günne Fischer – hat seine Arbeit im Gemeinderat Eningen beendet. Deshalb haben gute FreundInnen ein Fest für ihn organisiert und ich war eingeladen. Es war so schön abseits des Politik-Alltags mit netten Leuten zu plaudern. Vor allem war es mir wichtig dabei zu sein, denn Günne ist schon ein ganz besonderer Grüner!