Inhalt

Pressemitteilungen

10.10.2023

Welttag für psychische Gesundheit

Zum Welttag für psychische Gesundheit erklären Dr. Kirsten Kappert-Gonther, amtierende Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, sowie Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Ausschuss für Arbeit & Soziales … weiterlesen

28.09.2023

Grüne Kritik zeigt Wirkung - junge Menschen werden auch in Zukunft von den Jobcentern betreut

Zum Verzicht der Verschiebung der Betreuung der Unter-25-Jährigen von den Jobcentern auf die Bundesagentur für Arbeit erklären Beate Müller-Gemmeke, Berichterstatterin für aktive Arbeitsmarktpolitik und Frank Bsirske, Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen im Deutschen Bundestag: … weiterlesen

22.08.2023

Unter 25-Jährige müssen weiter von Jobcentern betreut werden!

Die Pläne von Heil und Lindner, die Zuständigkeit für unter 25-Jährige von den Jobcentern auf die Bundesagentur für Arbeit (BA) zu übertragen, stoßen auf Ablehnung der Sozialpolitiker*innen der grünen Bundestagsfraktion. … weiterlesen

03.08.2023

Patenschaft für Nasrin Javadi – iranische Gewerkschafterin

Ich habe eine Patenschaft für die iranische Aktivistin für Arbeitnehmer:innenrechte, Nasrin Javadi, übernommen. Nasrin Javadi ist 66 Jahre alt und aktives Mitglied der Freien Gewerkschaft der iranischen Arbeiter. Sie wurde 2019 verhaftet, als sie an einer Protestkundgebung zum Tag der Arbeit vor dem Parlament in Teheran teilgenommen hatte – und zu fünf Jahren Haft und 74 Peitschenhieben verurteilt. Mit meiner Patenschaft will ich mich für die Rechte und die Freilassung von Nasrin Javadi einsetzen und eine laute Stimme für sie sein. … weiterlesen

30.06.2023

Zweiter Schritt beim Bürgergeld bringt spürbare Verbesserungen

Zum Inkrafttreten der zweiten Stufe der Bürgergeld-Reform zum 1. Juli 2023 erklären Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, und Stephanie Aeffner, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales: Der zweite Teil der Bürgergeld-Reform wird für viele Menschen spürbare Verbesserungen bei Qualifizierung und Beratung im Jobcenter bringen. … weiterlesen

26.06.2023

Mindestlohn bleibt unter den Erwartungen - Kriterien müssen geschärft werden

Die Mindestlohnkommission hat einen Vorschlag gemacht, wie der sich der Mindestlohn in den nächsten zwei Jahren entwickeln soll. Im Jahr 2024 soll er auf 12,41 Euro und ab 2025 auf 12,82 Euro steigen. Erstmals wurde die Entscheidung nicht einstimmig getroffen und die Arbeitnehmerseite überstimmt. Das zeigt, dass die Kriterien zur Anpassung des Mindestlohns klarer werden müssen, um Beschäftigte besser vor Armut zu schützen. … weiterlesen

16.06.2023

Chancen und Perspektiven statt „Jobpflicht“ für Arbeitslose

Niemand hat das Recht, erwerbslose Menschen permanent zu stigmatisieren und ihnen fehlenden Arbeitswillen zu unterstellen - auch nicht Carsten Linnemann von der CDU, der eine "Jobpflicht für Arbeitslose" fordert. Außerdem geht das vollkommen an der Realität vorbei. Zwei Drittel der Menschen, die Bürgergeld beziehen, sind nicht arbeitslos. Es sind Kinder und Jugendliche, Menschen die ihren Lohn aufstocken oder gesundheitliche Probleme haben. Sie brauchen keine Arbeitspflicht, sondern Unterstützung. … weiterlesen

15.06.2023

Bundestag will Mutterschutz für alle

Der Bundestag setzt sich für einen besseren Mutterschutz für selbständige Frauen ein. Anlass dafür war die Petition einer selbständigen Tischlerin mit eigenem Betrieb, die in ihrer Schwangerschaft erfahren musste, wie unzulänglich sie in dieser Zeit geschützt ist. Die Abgeordneten des Bundestages haben diese Petition der Bundesregierung zur „Berücksichtigung“ überwiesen, um so gesetzliche Neuregelungen anzustoßen. … weiterlesen

08.05.2023

Mit der Ausbildungsgarantie Perspektiven schaffen

Der neue Berufsbildungsbericht des Bundesinstituts für Berufsbildung zeigt für das Jahr 2021 einen neuen Höchstwert an jungen Menschen, die keine abgeschlossene Berufsausbildung haben. Zu viele von ihnen fallen durchs Raster und erhalten nicht die Unterstützung, die sie für einen erfolgreichen Einstieg ins Berufsleben bräuchten. Gleichzeitig hätten sie als gute ausgebildete Fachkräfte beste Chancen, da der Arbeitskräftemangel stetig steigt. Deshalb verhandeln wir in der Ampel gerade das Weiterbildungsgesetz, das unter anderem eine Ausbildungsgarantie für junge Menschen vorsieht. … weiterlesen

02.05.2023

Bewerbungsstart: Mit dem Bundestag in die USA!

Das Parlamentarische Patenschaftsprogramm bietet Schüler:innen sowie jungen Berufstätigen die Chance, eine sehr besondere neue Erfahrung zu machen und vielfältige Einblicke in amerikanisches Familien-, High School-, College- und Arbeitsleben zu erhalten. Die jungen Menschen lernen den Alltag, die Kultur und die Politik in den USA kennen und sie vermitteln als Junior-Botschafter:innen unsere Werte und Erfahrungen im Austausch mit den Menschen vor Ort. Das PPP ist ein ganz besonderes und einzigartiges Austauschprogramm, das ich jungen Menschen sehr ans Herz legen möchte. … weiterlesen