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Pressespiegel
23. September 2023 | Reutlinger Nachrichten
Ähnliche Bosheit kennt auch Beate Müller-Gemmeke, die als Grünenpolitikerin seit 2009 den Wahlkreis Reutlingen im Bundestag vertritt. Man habe bereits Wahlplakate mit ihrem Konterfei mit dem Wort „Volksverräter“ überklebt – und dann war da dieser Brief. Er enthielt die Forderung, Müller-Gemmeke solle zu einer gewissen Abstimmung in den Bundestag wohl besser nur „bewaffnet“ kommen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihres Wahlkreisbüros werden ebenfalls angefeindet, Hassnachrichten kommen sogar per Post an beide Büros der Parlamentarierin. So schlimm wie jetzt sei es bisher nie gewesen, sagt Müller-Gemmeke. Und: „Die AfD hat die Grenzen dessen, was sagbar ist, sehr deutlich verschoben. Das Unrechtsbewusstsein verändert sich – und damit auch das Wesen unserer Demokratie.“ Fake-News würden gestreut, die sich insbesondere gegen Politiker der Grünen richten, die sich verselbstständigen und nicht mehr zu korrigieren seien. „Schlimm ist, dass sich die Aggressionen auch gegen Minderheiten und bestimmte Gruppen richten, beispielsweise gegen erwerbslose Menschen“, erklärt die 62-Jährige. Verleumdungen und Hassreden auf ihren Social-Media-Kanälen löscht die Abgeordnete, werden Grenzen überschritten, bringt sie dies konsequent zur Anzeige.
21. September 2023 | Reutlinger Nachrichten
So gehen Abgeordnete der Grünen aus Reutlingen mit Hass und Hetze um
Ähnliche Bosheit kennt auch Beate Müller-Gemmeke, die als Grünenpolitikerin seit 2009 den Wahlkreis Reutlingen im Bundestag vertritt. Man habe bereits Wahlplakate mit ihrem Konterfei mit dem Wort „Volksverräter“ überklebt – und dann war da dieser Brief. Er enthielt die Forderung, Müller-Gemmeke solle zu einer gewissen Abstimmung in den Bundestag wohl besser nur „bewaffnet“ kommen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihres Wahlkreisbüros werden ebenfalls angefeindet, Hassnachrichten kommen sogar per Post an beide Büros der Parlamentarierin. So schlimm wie jetzt sei es bisher nie gewesen, sagt Müller-Gemmeke. Und: „Die AfD hat die Grenzen dessen, was sagbar ist, sehr deutlich verschoben. Das Unrechtsbewusstsein verändert sich – und damit auch das Wesen unserer Demokratie.“ Fake-News würden gestreut, die sich insbesondere gegen Politiker der Grünen richten, die sich verselbstständigen und nicht mehr zu korrigieren seien. „Schlimm ist, dass sich die Aggressionen auch gegen Minderheiten und bestimmte Gruppen richten, beispielsweise gegen erwerbslose Menschen“, erklärt die 62-Jährige. Verleumdungen und Hassreden auf ihren Social-Media-Kanälen löscht die Abgeordnete, werden Grenzen überschritten, bringt sie dies konsequent zur Anzeige.
16. September 2023 | Reutlinger Nachrichten
Für das Klima und gegen Rechts
Auch Fahnen von NABU und BUND waren zu erkennen, unter den Teilnehmern waren auch die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke und ihr grüner Parteikollege Holger Bergmann, Stadtrat in Reutlingen.
23. August 2023 | Reutlinger General-Anzeiger
Kürzungen an der falschen Stelle
Auf die in vielen Bereichen gestiegenen Kosten weist auch die Grünen-Abgeordnete Beate Müller-Gemmeke hin, dennoch geht sie auf Distanz zu ihrer Parteifreundin Paus. »Wir haben gerade die Pandemie überstanden, jetzt kämpfen wir mit den Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine, mit den Folgen für unsere Energieversorgung, und es gibt die Sorge, wie es mit unserem Klima weitergeht. Das macht was mit den Menschen und der Gesellschaft«, sagte sie dem GEA, sie betonte aber auch, dass in Zeiten wie diesen Kürzungen bei der sozialen Infrastruktur der falsche Weg seien, egal ob bei den Freiwilligendiensten, bei der Migrationsberatung oder bei der Armutsbekämpfung. Kürzungen bei den Freiwilligendiensten führten automatisch zu Lücken im sozialen Bereich. Und junge Menschen hätten weniger Möglichkeiten, sich ein Jahr lang in einem Freiwilligen Sozialen Jahr auszuprobieren und so einen passenden Weg ins Berufsleben zu finden. Müller-Gemmeke betonte: »Deshalb werde ich mich bei den Haushaltsberatungen dafür einsetzen, dass es diese Kürzungen nicht geben wird. Ich bin davon überzeugt, dass in schwierigen und anstrengenden Zeiten die soziale Infrastruktur nicht geschwächt werden darf, denn hier geht es um die Menschen und um gesellschaftlichen Zusammenhalt.«
22. August 2023 | Handelsblatt
Grüne gegen Reformpläne zur Betreuung junger Arbeitsloser
Geht es in der Arbeit der Agenturen für Arbeit in erster Linie um die Vermittlung in Ausbildung und Arbeit, geht die Unterstützung der Jobcenter weit darüber hinaus”, sagte Müller-Gemmeke. „Die Begleitung ist intensiver, und die Beschäftigten sind näher an den jungen Menschen, aber auch an der Familie dran.” Müller-Gemmeke verwies auch darauf, dass erst durch die Einführung des Bürgergelds anstelle des bisherigen Hartz IV Verbesserungen für die jungen Arbeitslosen auf den Weg gekommen seien. Diese seien gefährdet. Dabei gehe es etwa um ganzheitliche Betreuung zur Heranführung an eine Ausbildung.
4. August 2023 | Reutlinger Nachrichten
Patenschaft für iranische Aktivistin
Die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke (Bündnis 90/Die Grünen) hat auf Vermittlung der Menschenrechtsorganisation Hawar Help eine Patenschaft für die iranische Aktivistin für Arbeitnehmerrechte, Nasrin Javadi, übernommen und fordert ihre Freilassung. Nasrin Javadi ist 66 Jahre alt und aktives Mitglied der „Freien Gewerkschaft der iranischen Arbeiter“. Sie wurde 2019 verhaftet, als sie an einer Protestkundgebung zum Tag der Arbeit am 1. Mai vor dem Parlament in Teheran teilgenommen hatte. Sie wurde anschließend wegen „Versammlung und Verschwörung gegen die Sicherheit des Landes“ zu fünf Jahren Haft und 74 Peitschenhieben verurteilt. Javadi hat schwerwiegende gesundheitliche Probleme, die eine spezialisierte Behandlung notwendig machen und die ärztlich attestiert sind. Und doch hält das iranische Regime daran fest, dass sie ihre Haftstrafe – trotz ihres körperlichen Zustands – unter unmenschlichen Bedingungen verbüßt. Im Juli 2022 hat Nasrin Javadi ihre Haftstrafe im Frauentrakt des berüchtigten Evin-Gefängnisses angetreten. „Ich verurteile die Inhaftierung und Verurteilung von Nasrin Javadi auf das Schärfste, die sich allein gegen ihr gewerkschaftliches Engagement für die Rechte der Arbeitnehmer in Iran richten. Ihr gesundheitlicher Zustand ist schlecht, sie braucht dringend angemessene medizinische Behandlung. Ich fordere das Regime im Iran dazu auf, sie unverzüglich freizulassen“, so Müller-Gemmeke. Immer wieder verurteilt das iranische Regime Menschen zu langjährigen Haftstrafen und grausamen Auspeitschungen, um die Bevölkerung einzuschüchtern und Protest zu verhindern. Dass ihnen das nicht gelungen sei, zeigten die aktuellen Proteste der iranischen Zivilgesellschaft für Frauen, Leben, Freiheit, so die Abgeordnete. Freie, unabhängige Gewerkschaften sind verboten im Iran. Streiks werden niedergeschlagen, zahlreiche Gewerkschaftsaktivisten wurden angeklagt und inhaftiert. Viele wurden zu langen Haftstrafen verurteilt, einigen droht die Todesstrafe – und das, weil sie friedlich protestierten. Es sei deshalb wichtig, den politischen Druck maximal hochzuhalten, betont Müller-Gemmeke. „Gleichzeitig möchte ich mich weiterhin konkret für die mutigen Menschen im Iran einsetzen. Und deshalb habe ich nicht gezögert, die Patenschaft für Nasrin Javadi zu übernehmen und mich für ihre Rechte und Freilassung einzusetzen. Dazu habe ich mich bereits mit einem Brief an den iranischen Botschafter gewandt.“
30. Juli 2023 | Alb-Bote
Nach der Albtour geht´s aufs Stadtfest
[…] Begleitet von Parteikollegin Cindy Holmberg, Abgeordnete im Stuttgarter Landtag, und Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann schloss Beate Müller-Gemmeke am Samstag ihre inzwischen 15. Albtour ab. Am Münsinger Bahnhof konnte die Bundestagsabgeordnete der Grünen nach zehn Tourtagen schließlich aus dem E-Bike-Sattel steigen. […] Auch der letzte Tag ihrer inzwischen traditionellen Albtour hatte es noch in sich. Zwar durfte sich der am Samstag auf 22 Radler angewachsene Tross zunächst bis Mägerkingen in den Zug setzen, zurück nach Münsingen ging es dann aber wieder mit dem Rad. Und auch die Fahrt mit der SAB verstrich natürlich nicht ungenutzt: Mobilität und Bahn standen am letzten Tag von Beate Müller-Gemmekes Albtour im Mittelpunkt. Gemeinsam mit den Geschäftsführern der Schwäbischen Alb-Bahn Jens Hojdar und Jens Fehrenbach, Trochtelfingens neuer Bürgermeisterin Katja Fischer sowie mit Vertretern des Zweckverbands Regional-Stadtbahn Neckar-Alb und der Erms-Neckar-Bahn AG kamen im Zug die verkehrspolitischen Probleme der Bahn ebenso zur Sprache wie Verbesserungen auf der Strecke zwischen Münsingen und Mägerkingen. […] Schienenmobilität im ländlichen Raum ist damit also auch ein Thema, das Beate Müller-Gemmeke in dem „großen Rucksack“ hat, welchen sie nun nach Berlin zurückträgt. „Es war ein vielfältiges und extrem interessantes Programm“, resümierte die Grünen-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Reutlingen die Termine ihrer diesjährigen Radtour über die Alb. Von Weltmarktunternehmen der Hochtechnologie bis hin zu handwerklichen Kleinbetrieben und bodenständigem Handwerk war alles dabei – für Beate Müller-Gemmeke macht genau dies den Reiz der Alb und ihrer Albtour aus. Dabei hat sie „viel gehört, gelernt und tolles Engagement gefunden“, betont die Abgeordnete. Auch „extrem nette Menschen“ und „viel Optimismus“ zeichneten die vielen Tourbegegnungen aus. „Das Biosphärengebiet tut der Region gut“, fasst Müller-Gemmeke ihren Eindruck zusammen. Es sei eine „Aufforderung zum Handeln“. Neues entsteht, Ideen und Entwicklungen können sich entfalten. […]
