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Reden
Rede: Arbeitszeit und Zeitsouveränität
So kennen wir die FDP. Sie will an die tägliche Höchstarbeitszeit und an die Ruhezeiten ran. Ich lehne das strikt ab, weil das die Gesundheit der Beschäftigten gefährdet und auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erschwert. Die FDP will die Gesellschaft flexibilisieren, damit sie in die digitale Arbeitswelt passt. Wir wollen eine Arbeitswelt, die sich an den Menschen orientiert. Es ist an der Zeit, echte Zeitsouveränität zu ermöglichen, denn Arbeit muss ins Leben passen. … weiterlesen
Produktsicherheit im Fokus: Meine Rede im Bundestag
Produktsicherheit ist keine abstrakte Idee. Sie betrifft uns alle - ganz konkret in unserem Alltag. Produktsicherheit ist auch kein technisches Detail. Es geht um die Menschen, um Sicherheit, Gesundheit, um Vertrauen und um Fairer Handel und gleiche Wettbewerbsbedingungen. Auch wenn das Gesetz sperrig klingt – das Thema ist wichtig. Und deshalb hoffe ich, dass wir das Gesetz trotz Neuwahl noch gemeinsam auf den Weg bringen. … weiterlesen
Rede: AfD-Antrag zum Bürgergeld
Wir mussten zu einem Antrag der AfD zur aktiven Arbeitsmarktpolitik – zum Bürgergeld – reden. So einen Antrag braucht es definitiv nicht im Hohen Haus und es macht auch wahrlich schlechte Laune, zu so einem Antrag reden zu müssen. Denn dieser Antrag ist durch und durch menschenfeindlich. Die AfD will Menschen aussortieren und bezeichnet sie als Sozialfälle. Der AfD geht es nicht um die Menschen, sondern nur um ihre Verwertbarkeit. Dieser Antrag ist nur schwer zu ertragen. Er macht deutlich, warum die AfD nie regieren darf. … weiterlesen
Rede: Die Vergütung von Betriebsräten
Endlich haben wir die Vergütung von Betriebsräten neu & rechtssicher geordnet. Nach einem Urteil des Bundesgerichthofes war das überfällig und dringend notwendig. Wenn sich Beschäftigte im Betriebsrat über längere Zeit engagieren, dann erwerben sie nachweislich besondere zusätzliche Kompetenzen, die auch angemessen honoriert werden müssen. Die Beschäftigten müssen sich darauf verlassen können. Das ist uns wichtig, denn wir brauchen für die anstehenden Herausforderungen - Transformation und Digitalisierung – handlungsfähige & engagierte Betriebsräte. … weiterlesen
Rede: AfD fordert Ausnahmen beim Mindestlohn
Diese Woche musste ich zu einem Antrag der AfD reden. Mit dem Vorwand unsere Landwirte im Bereich Sonderkulturen retten zu wollen, hat die AfD eine Ausnahmeregelung beim gesetzlichen Mindestlohn für ausländische Erntehelfer:innen gefordert. Das ist nichts anderes als Diskriminierung. Niemand darf ohne Grund schlechter bezahlt werden. Der Mindestlohn ist die unterste Haltelinie. Darunter gibt es nichts. Auch Erntearbeit muss ordentlich bezahlt werden. Und das gilt auch für Menschen aus anderen Ländern. … weiterlesen
Rede: Union will Arbeitszeit flexibilisieren
Wieder einmal durfte ich im Plenum zu einem recht kläglichen Antrag reden. Die Union fordert darin die Abschaffung der Höchstarbeitszeit von 8 Stunden und stattdessen die 48-Stunden-Woche. Und sie meint, längeres Arbeiten würde Beschäftigten und Familien mehr Freiheit bringen und entspräche ihren Wünschen. CDU und CSU wähnen sich also am Ohr von Arbeiter:innen und Angestellten. Die jedoch haben ganz andere Wünsche, vor allem dann, wenn sie Familie haben. Und das machte auch unsere Sachverständige in der öffentlichen Anhörung zum Antrag sehr deutlich. … weiterlesen
Rede zum Mindestlohn
Wir haben erneut im Bundestag über den Mindestlohn diskutiert und dabei ging es konkret darum, wie der Mindestlohn in Zukunft angepasst wird. Aus grüner Sicht müssen die Kriterien im Mindestlohngesetz nachgeschärft werden, weil sie in der aktuellen Form nicht ausreichen, um Erwerbsarmut zu verhindern. Wir wollen eine Untergrenze und die soll mindestens bei 60 Prozent des mittleren Lohns von Vollzeitbeschäftigten liegen. Diese Regelung schützt den Mindestlohn nach unten, ist aber nach oben offen. … weiterlesen
Rede zur Vergütung von Betriebsrät:innen
Das Urteil des Bundesgerichtshofs letztes Jahr zur Vergütung von Betriebsratsmitglieder hat zu Unsicherheit geführt. Jetzt bringen wir gesetzliche Klarstellungen auf den Weg. Das ist gut, denn bei der Vergütung muss es fair zugehen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit, aber ein Stückweit auch Voraussetzung, damit sich Beschäftigte weiterhin in Betriebsräten engagieren. Das ist uns wichtig, denn die betriebliche Mitbestimmung ist ein hohes Gut. Es geht dabei um Demokratie. … weiterlesen
Rede zur Arbeitszeit
„Mehr Freiheit für Beschäftige und Familien“? fordert die Union in einem Antrag. Und das weckt Hoffnungen. Doch der Schein trügt. Denn die Union fordert in erster Linie, dass die tägliche Höchstarbeitszeit von acht Stunden bei uns abgeschafft wird und es stattdessen eine Wochenhöchstarbeitszeit gibt. Was die Union tatsächlich konkret fordert, kann in dem dünnen Antrag aber nicht nachgelesen werden. Wir wollen für die Beschäftigten mehr Zeitsouveränität in ihrer Arbeit, um Care-Arbeit und Erwerbsarbeit besser miteinander zu vereinbaren. … weiterlesen
Rede zur Debatte rund um das Bürgergeld
Der AfD-Antrag zum Bürgergeld war schwer zu ertragen. Sie wollen Ältere, Kranke und Menschen, die Sorgearbeit leisten, aus dem Bürgergeld aussortieren. Es ging um Pflichtarbeit und um Zwang zu Helfertätigkeiten. Diese Partei besteht einfach nur aus Hass und ist definitiv keine Alternative. Ich habe auch die Gelegenheit genutzt, um grundsätzlich etwas zur Debatte über das Bürgergeld zu sagen. Denn die Menschen, die auf das Bürgergeld angewiesen sind, leiden unter der toxischen Stimmung und den respektlosen Aussagen. Wir brauchen ein konstruktive Diskussion und keine billigen Parolen. … weiterlesen
