Inhalt
Ukraine
Ukraine #3: Solidaritätspartnerschaft – Hilfe, die ankommt
Vor drei Jahren begann der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine. Ein trauriger Jahrestag, der uns einmal mehr vor Augen führt, wie dringend unsere Solidarität und Unterstützung weiterhin gebraucht werden. Deshalb möchte ich heute nochmals meine dritte Reise in das Kriegsgebiet im Süden der Ukraine und die Solidaritätspartnerschaft der Ermstal-Gemeinden in den Mittelpunkt rücken. … weiterlesen
Es braucht starke GRÜNE in Regierungsverantwortung
Wir wollen Verantwortung übernehmen und aktiv gestalten – dabei gleichzeitig unsere Erfolge verteidigen. Denn vieles, was wir auf den Weg gebracht haben, steht aktuell unter Druck. Das Bürgergeld eröffnet beispielsweise langzeitarbeitslosen Menschen Chancen und Perspektiven. Wir wollen diese Chancen nachhaltig absichern. Ebenso gilt es, das neue Staatsangehörigkeitsrecht zu verteidigen, das Menschen mit Migrationsgeschichte endlich echte Teilhabe ermöglicht. Klimaschutz darf auch zukünftig keine Nebensache sein. Wir wollen den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft konsequent vorantreiben - mit starken sozialen Leitplanken. Angesichts internationaler Herausforderungen und aggressiver Rhetorik ist es wichtiger denn je, partnerschaftlich an der Seite der Ukraine zu stehen. Es geht um viel. Deshalb: Grün wählen!
Menschenjagd mit Drohnen
In Cherson in der Ukraine jagen russische Truppen gezielt Menschen mit Drohnen. Seit vergangenem Sommer werden immer mehr Unschuldige durch diese brutale Strategie getötet. Die US-amerikanische Journalistin Zarina Zabrisky hat selbst erlebt, wie es sich anfühlt, gejagt zu werden. Im Bundestag berichtete sie von dieser "Human Safari", wie es in Cherson genannt wird. Gemeinsam mit meinem Kollegen Toni Hofreiter habe ich sie und die Wissenschaftlerin Julia Friedrich vom Global Public Policy Institute eingeladen, um über die aktuelle Lage in der Ukraine zu informieren. … weiterlesen
Ukraine #2: Ein Zeichen der Solidarität zum Jahreswechsel
Meine dritte Reise mit „Ermstal hilft“ in den Süden der Ukraine hat mir erneut gezeigt, was Krieg bedeutet. Luftalarm ist dort ein ständiger Begleiter – fast jede Nacht und oft auch tagsüber schrillten unsere Handys, und die Alarm-App zeigte, wo Raketen fliegen. Diese permanente Bedrohung zermürbt die Menschen, viele sind traumatisiert. Doch sie geben nicht auf. Ihre Widerstandskraft und ihr unerschütterlicher Wille beeindrucken zutiefst. Wir müssen weiterhin helfen und die Stimmen derjenigen hören, die unter diesem Krieg leiden. … weiterlesen
Der Weg für Neuwahlen ist frei
Heute ist ein historischer Tag: Der Bundeskanzler hat die Vertrauensfrage gestellt – und verloren. Wir haben uns bei der Abstimmung bewusst enthalten, weil wir Neuwahlen für richtig halten. Vor diesem Hintergrund hat mich die Debatte heute sprachlos gemacht. Scholz und Merz nutzten die Bühne für Wahlkampfgetöse und persönliche Eitelkeiten, ohne den Ernst der Lage zu erfassen. Im Gegensatz dazu zeigte Robert Habeck, wie es geht: ernsthaft, reflektiert und mit einer klaren Analyse unserer Herausforderungen. Genau diese Haltung brauchen wir jetzt! … weiterlesen
Ukraine #1: Hilfe vor dem Winter
Meine dritte Reise in das Kriegsgebiet rund um Odessa im Süden der Ukraine hat mir erneut gezeigt, wie unverzichtbar Solidarität und gelebte Unterstützung für die Menschen vor Ort sind. Wieder durfte ich mit der kleinen, aber unglaublich engagierten Hilfsorganisation „Ermstal hilft“ unterwegs sein, die in der Südukraine großartige Arbeit leistet. Zeitgleich mit unserer Delegation brachte der Hilfskonvoi aus dem Ermstal dringend benötigte Güter in die Region – ein Einsatz, der Hoffnung spendet. … weiterlesen
„Ermstal hilft“ trifft Katrin Göring-Eckardt
Zivilgesellschaftliches Engagement sehe ich als Abgeordnete häufig. Die Arbeit von „Ermstal hilft“ aber beeindruckt mich immer wieder ganz besonders. Deswegen war es mir ein Anliegen, dass sich die grüne Bundestagsvizepräsidentin, Katrin Göring-Eckardt, die selbst eng mit der Ukraine verbunden ist, mit dem Team rund um Simon Nowotni und Martin Salzer getroffen hat, um dem Verein Dank und Anerkennung auszusprechen. „Ermstal hilft“ ist eine kleine Hilfsorganisation, die großartige Arbeit leistet - im Ermstal und in der Ukraine. … weiterlesen
Ich bin wütend!
In Zeiten globaler Krisen braucht es Verantwortung. Doch Christian Lindner blockiert, verweigert Kompromisse und setzt parteipolitische Interessen über Gerechtigkeit, Klimaschutz und die Freiheit der Ukraine. Und auch die Herausforderung, die die Wahl Trumps zum US-Präsidenten mit sich bringt, ist Lindner egal. Neuwahlen sind deshalb der konsequente und richtige Schritt. … weiterlesen
Mein Dream-Team im Bundestag
Drei Monate lang war Anastasiia Pedosenko als IPS-Stipendiatin in meinem Berliner Büro und begleitete uns durch unseren Bundestags-Alltag. IPS, das steht für Internationales Parlaments-Stipendium, denn jedes Jahr vergibt der Deutsche Bundestag Stipendien für bis zu 120 junge Hochschulabsolvent:innen aus 50 verschiedenen Nationen. Anastasiia kam aus der Ukraine zu uns. Es war eine tolle Zeit mit ihr. Hier die Zusammenfassung ihres sehr ausführlichen Berichts: … weiterlesen
Ukrainischer Zivilist immer noch in russischer Strafkolonie
Seit mehr als zwei Jahren wird Volodymyr Androsovich aus der Region Mykolajiw in einer Strafkolonie in Udarny festgehalten. Sein Gesundheitszustand ist schlecht, aufgrund verschiedener chronischer Vorerkrankungen. Es gab zwar einen Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine, aber Volodymyr war nicht dabei. Deshalb habe ich an die russische Ombudsfrau („Menschenrechtsbeauftragte“), an einen Abgeordneten der russischen Duma und an die russische Botschaft in Deutschland geschrieben, und die Freilassung von Volodymyr gefordert, denn er ist ein Zivilist, der unschuldig ist. … weiterlesen
