Endlich - Debatte zum AfD-Verbot im Bundestag!

Unser Antrag, ein AfD-Verbot zu prüfen, wird endlich nächste Woche im Bundestag beraten. Das ist überfällig, denn diese Partei radikalisiert sich zunehmend. Sie schmiedet menschenverachtende „Remigration“-Pläne und verharmlost mit ihrer rassistischen Rhetorik rechtsextreme Ideologien. Sie schürt Angst und spaltet unsere Gesellschaft. Die Werte unserer Verfassung werden durch die AfD bewusst angegriffen. Daher müssen wir unsere Demokratie und unsere Freiheit vor diesen Verfassungsfeinden schützen. Ein Verbotsverfahren ist daher die einzige Alternative für Deutschland!

Warum ein Verbotsverfahren notwendig ist:
– Die AfD fördert systematisch spaltende und diskriminierende Ideologien.
– Sie untergräbt bewusst das Vertrauen in demokratische Institutionen.
– Ihre radikalen Pläne und Aussagen gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Ein Verbotsverfahren ist kein einfacher Schritt, aber es ist ein notwendiger. Nur das Bundesverfassungsgericht kann letztlich entscheiden, ob die AfD gegen unsere Verfassung verstößt. Doch wir müssen diesen Weg gehen, um die Demokratie zu schützen – vor Verfassungsfeinden, die sie von innen heraus zerstören wollen.

Unsere Verantwortung: Demokratie verteidigen!

Ein Verbot der AfD wäre kein Angriff auf Meinungsfreiheit oder politische Vielfalt, sondern ein klares Signal: Wer unsere Grundrechte angreift und Hass sät, hat keinen Platz in unserer demokratischen Gesellschaft. Deshalb müssen gemeinsam für eine freie, gerechte und solidarische Zukunft eintreten!